Putin d\u00fcrfte sich die H\u00e4nde reiben! Ministerpr\u00e4sidentin Evika Silina zieht einen Schlussstrich. Nach dem Bruch ihrer Koalition verk\u00fcndete die lettische Regierungschefin ihren R\u00fccktritt. Zuvor hatte ein B\u00fcndnispartner klargemacht, die Regierung nicht weiter zu st\u00fctzen. Auf einer Pressekonferenz nannte die 50-J\u00e4hrige diesen Schritt schwer, aber richtig.<\/p>\n
Vorausgegangen war ein Konflikt mit den linksgerichteten Progressiven. Wegen eines Streits \u00fcber Drohnenvorf\u00e4lle entzog die Partei der Ministerpr\u00e4sidentin das Vertrauen. Sie forderten Staatspr\u00e4sident Edgars Rinkevics auf, rasch Gespr\u00e4che f\u00fcr eine neue Regierung zu starten. Die Progressiven begr\u00fc\u00dften Silinas Entscheidung kurz vor den Wahlen.<\/p>\n
\ud83d\udccc Mehr \u00fcber Lettland <\/p>\n
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- Der Staat im Baltikum grenzt an Belarus, Litauen, Russland und Estland. <\/li>\n
- Das Land hat rund 1,9 Millionen Einwohner. <\/li>\n
- Seit 2004 ist Lettland Mitgliedsstaat der EU und der NATO. <\/li>\n
- Bekannt ist die Hauptstadt Riga f\u00fcr ihre Jugendstil-Architektur und die historische Altstadt. <\/li>\n
- Die Letten pflegen eine Volkslieder-Kultur. <\/li>\n<\/ul>\n<\/blockquote>\n
\t\t Zwei Abst\u00fcrze \u00fcber \u00d6llager: Putins Drohnen l\u00f6sen Krise in Lettland aus <\/p>\n
Mittlerweile liegt dem Staatschef das R\u00fccktrittsschreiben vor. Rinkevics plant f\u00fcr Freitag Treffen mit s\u00e4mtlichen Parlamentsparteien. Drei politische Lager signalisierten zwar ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit, verf\u00fcgen zusammen aber \u00fcber keine Mehrheit. Den Stein ins Rollen brachte der R\u00fccktritt von Verteidigungsminister <\/strong>Andris Spruds.<\/p>\n
Auf Druck von Silina legte der Politiker der Progressiven sein Amt nieder. Zuvor waren zwei russische Drohnen \u00fcber Lettland abgest\u00fcrzt und trafen ein leeres \u00d6llager. Da es bereits \u00e4hnliche Vorf\u00e4lle gab, machte Silina den Minister f\u00fcr die Sicherheitsl\u00fccken verantwortlich. Bei der Neubesetzung des Postens mit Milit\u00e4roberst Raivis Melnis eskalierte der Streit vollends.<\/p>\n
Silina leitet gesch\u00e4ftsf\u00fchrend die Regierung weiter <\/p>\n
\u201eGegenw\u00e4rtig haben politische Eifersucht und engstirnige Parteiinteressen Vorrang vor Verantwortung\u201c, sagte Silina. W\u00e4hrend die Opposition ein Misstrauensvotum vorbereitete, kam die 50-J\u00e4hrige ihrer Abwahl zuvor. Laut Verfassung bedeutet ihr R\u00fccktritt das Aus f\u00fcr das gesamte Kabinett. Bis eine neue F\u00fchrung feststeht, bleiben die Amtsinhaber gesch\u00e4ftsf\u00fchrend im Amt.<\/p>\n
Silina selbst stand seit September 2023 an der Spitze der Regierung. Am 3. Oktober w\u00e4hlt das Land ein neues Parlament.<\/p>\n