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Die geplanten Schutzmassnahmen auf Stahl stehen laut der Europ\u00e4ischen Kommission im Einklang mit der gemeinsamen Erkl\u00e4rung zwischen der Schweiz und der EU. (Symbolbild) – keystone<\/p>\nDie geplanten Schutzmassnahmen auf Stahl stehen laut der Europ\u00e4ischen Kommission im Einklang mit der gemeinsamen Erkl\u00e4rung zwischen der Schweiz und der EU. Gem\u00e4ss Br\u00fcssel gilt die Erkl\u00e4rung einzig f\u00fcr die im Paket abgedeckten Bereiche.<\/p>\n
Die geplanten Schutzmassnahmen auf Stahl stehen laut der Europ\u00e4ischen Kommission im Einklang mit der gemeinsamen Erkl\u00e4rung zwischen der Schweiz und der EU. (Symbolbild) – keystone<\/p>\n
Bundespr\u00e4sident Guy Parmelin<\/a> bezeichnete am Samstag die geplanten versch\u00e4rften EU<\/a>-Einfuhrregeln auf Stahl gegen\u00fcber dem Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) als \u00abnicht akzeptabel\u00bb. Er sei \u00ab\u00fcberrascht\u00bb vom Zeitpunkt, denn parallel dazu behandle das Schweizer Parlament<\/a> das k\u00fcrzlich unterzeichnete Vertragspaket.<\/p>\n Parmelin verwies auf den sogenannten Modus vivendi, den die Schweiz und die EU<\/a> im Zusammenhang mit dem Vertragspaket in einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung aushandelten. Darin sei vereinbart worden, dass m\u00f6gliche Probleme w\u00e4hrend der Verhandlungen im Schweizer Parlament<\/a> vermieden werden sollten, um den Ratifizierungsprozess nicht zu st\u00f6ren.<\/p>\n Die Europ\u00e4ische Kommission bekenne sich zu dieser gemeinsamen Erkl\u00e4rung, teilte sie zu einem fr\u00fcheren Zeitpunkt der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage mit. Die Erkl\u00e4rung wurde im Juni 2025 von EU<\/a>-Handelskommissar Maros Sefcovic und Aussenminister Ignazio Cassis<\/a> unterzeichnet.<\/p>\n In dieser bekr\u00e4ftigten beide Seiten ihre Absicht, w\u00e4hrend des Ratifizierungsprozesses eine reibungslose Zusammenarbeit \u00abin den von diesem Paket abgedeckten Bereichen\u00bb sicherzustellen. \u00abDie Erkl\u00e4rung kann die Europ\u00e4ische Union<\/a> jedoch nicht daran hindern, in anderen Bereichen eigenst\u00e4ndige Entscheidungen zu treffen\u00bb, so die Br\u00fcsseler Beh\u00f6rde weiter.<\/p>\n Der Handel<\/a> mit Stahl ist im bilateralen Freihandelsabkommen aus dem Jahr 1972 geregelt. Dieses Abkommen ist nicht Teil des Vertragspakets.<\/p>\n Die geplanten Massnahmen der EU<\/a> auf die Einfuhr von Stahl sehen eine starke Reduktion der Einfuhrmengen sowie eine Verdopplung des Zollsatzes f\u00fcr alle Einfuhren dar\u00fcber hinaus vor. Die Verabschiedung der Massnahmen durch die Gesetzgeber der EU<\/a> ist noch ausstehend. Die neuen Regeln sollen am 1. Juli greifen.<\/p>\n Bis dahin will die Europ\u00e4ische Kommission neue Stahlkontingente aushandeln. Diese Gespr\u00e4che f\u00fchrt Br\u00fcssel im Rahmen der Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), wie eine Sprecherin der Kommission am Montag sagte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Die geplanten Schutzmassnahmen auf Stahl stehen laut der Europ\u00e4ischen Kommission im Einklang mit der gemeinsamen Erkl\u00e4rung zwischen der…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1028291,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3933],"tags":[331,332,548,663,158,3934,3935,13,14,15,12],"class_list":{"0":"post-1028290","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-eu","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-eu","11":"tag-europa","12":"tag-europaeische-union","13":"tag-europe","14":"tag-european-union","15":"tag-headlines","16":"tag-nachrichten","17":"tag-news","18":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116595823127932656","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1028290","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1028290"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1028290\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1028291"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1028290"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1028290"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1028290"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}