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\nSymbolfoto Pixabay<\/p>\n
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Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen soll zur\u00fcckgedr\u00e4ngt werden \u2013 Es sind sehr sperrige Worte: Zweckentfremdungsverbotsgesetz und Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung. Dahinter steht kurz gesagt ein Ziel: Weniger vermietbare Ferienwohungen zum Beispiel \u00fcber Airbnb, mehr Mietwohnungen.<\/p>\n Das Gesetz mit 30 Buchstaben wurde Ende Januar 2024 im S\u00e4chsischen Landtag beschlossen und trat sechs Wochen sp\u00e4ter in Kraft. Die jetzt f\u00fcr Dresden ausgearbeitete Satzung mit 32 Buchstaben plus Bindestrich liegt als Entwurf erst seit wenigen Tagen vor, wurde am 18. Mai im \u00c4ltestenrat des Stadtrats vorgestellt und hat nun den Gremienlauf durch die Fraktionen begonnen. Stimmt der Stadtrat dieser Satzung demn\u00e4chst zu, wird sie zun\u00e4chst f\u00fcnf Jahre lang gelten. Dass die Stadtverwaltung eine solche Satzung ausarbeiten soll, hatte der Stadtrat bereits im M\u00e4rz 2024 beschlossen.<\/p>\n Worum geht es?<\/p>\n Dresdens Wohnungsmarkt ist angespannt. Bezahlbarer Wohnraum ist schwer zu finden, die Mieten sind in den vergangenen Jahren \u00fcberdurchschnittlich angestiegen, der Leerstand ist gleichzeitig gering. Versch\u00e4rft wird die Lage durch die steigende Zahl von Ferienwohnungen. Warum es diese Satzung braucht, zeigen folgende Zahlen. Gab es 2019 in Dresden rund 1.400 Wohnungen, die als Ferienwohnungen vermietet wurden, wird diese Zahl f\u00fcr Dezember 2025 auf etwa 2.200 gesch\u00e4tzt. Dies entspricht einem Anteil von rund 0,7 Prozent am gesamten Wohnungsbestand in Dresden. Was hei\u00dft \u201ezweckentfremdet\u201c?<\/p>\n Als zweckentfremdet gelten Wohnungen, die mehr als zw\u00f6lf Wochen pro Kalenderjahr f\u00fcr die Fremdbeherbergung oder Kurzzeitvermietung genutzt werden oder die l\u00e4nger als zw\u00f6lf Monate leer stehen. Nicht zweckentfremdet sind Ferienwohnungen, die baurechtlich schon l\u00e4nger als solche genehmigt sind. Darunter fallen auch die \u201ebesonders schutzw\u00fcrdige Nutzungen\u201c, wie Hausmeister-, Betriebs- oder Werkswohnungen, Wohnr\u00e4ume in Wohnheimen, selbst genutzte Zweit- bzw. Ferienwohnungen oder G\u00e4stewohnungen von Wohnungsunternehmen.<\/p>\n Damit sich Anbieter von bisher nicht baurechtlich genehmigten Ferienwohnungen auf die neuen Regelungen einstellen k\u00f6nnen, gibt es nach Landesrecht einen befristeten Bestandsschutz von zwei Jahren. Dieser erm\u00f6glicht es, die Wohnung f\u00fcr weitere zwei Jahre als Ferienwohnung zu vermieten, bevor sie wieder dem regul\u00e4ren Wohnungsmarkt zugef\u00fchrt werden muss. \u201eWird eine Zweckentfremdung von Wohnraum festgestellt, so m\u00fcssen nach der neuen Satzung Wohnungseigent\u00fcmer angemessenen Ersatzwohnraum schaffen oder eine Ausgleichszahlung leisten. Zudem besteht die M\u00f6glichkeit, eine Genehmigung der Zweckentfremdung zu beantragen, f\u00fcr deren Bewilligung allerdings enge Grenzen definiert sind\u201c, hei\u00dft es in einer Pressemitteilung der Stadt.<\/p>\n Wo gilt die neue Satzung?<\/p>\n Zun\u00e4chst war geplant, dass das Airbnb-Verbot nur f\u00fcr Ferienwohnungen in den Stadtbezirken Altstadt und Neustadt gelten soll. Doch die neue Satzung bezieht jetzt das gesamte Stadtgebiet ein. Damit soll verhindert werden, dass es zu Ausweicheffekten kommt und das Problem nicht gel\u00f6st, sondern nur r\u00e4umlich verlagert werden w\u00fcrde. Au\u00dferdem sei bekannt, dass Wohnungen l\u00e4ngst nicht mehr nur in den beiden Stadtbezirken zu Airbnbs umgenutzt werden.
Stadt legt Zweckentfremdungssatzung vor \u2013 Entscheidung im Stadtrat<\/strong><\/p>\n
Mit der Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung will die Stadt regulierend eingreifen. Wie das geht, hat Leipzig vorgemacht: Seit dort im September 2024 eine solche Satzung gilt, konnten rund 800 ehemalige Ferienwohnungen wieder in den regul\u00e4ren Wohnungsmarkt zur\u00fcckgef\u00fchrt werden. \u201eWir gehen davon aus, dass sich in Dresden etwa 700 Wohnungen reaktivieren lassen\u201c, ist Dresdens Baub\u00fcrgermeister Stephan K\u00fchn optimistisch.<\/p>\n
Etwa 85 Prozent der Ferienwohnungen in Dresden sind Ein- und Zweiraumwohnungen. Hauptursache f\u00fcr den Trend der Wohnuraumumwandlung sind die wachsende Beliebtheit der Stadt und die Expansion von Online-Plattformen zur Vermittlung von Ferienwohnungen (zum Beispiel Airbnb) sowie die hohe Nachfrage durch Touristen. Oder anders gesagt: Mit der Vermietung einer Wohnung an Touristen l\u00e4sst sich pro Monat deutlich mehr Geld verdienen als mit festen Mietparteien.<\/p>\n
F\u00fcr die Umsetzung und Betreuung der Zweckentfremdungssatzung wird das Amt f\u00fcr Stadtplanung und Mobilit\u00e4t zust\u00e4ndig sein. Die zus\u00e4tzlichen Verwaltungsaufgaben k\u00f6nnen intern durch eine Anpassung der Arbeitspl\u00e4ne der Abteilungen abgedeckt und \u00fcbernommen werden, ohne dass ein Stellenmehrbedarf entsteht, hei\u00dft es aus der Stadt.<\/p>\n
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