Berlin (dpa) – Die SPD steht vor einer personellen Neuaufstellung. Nach der R\u00fcckzugsank\u00fcndigung der Vorsitzenden Saskia Esken muss die Partei kl\u00e4ren, wer sie k\u00fcnftig f\u00fchren soll. Die neue Spitze soll auf dem Bundesparteitag Ende Juni gew\u00e4hlt werden. Es wird erwartet, dass der Co-Vorsitzende Lars Klingbeil wieder antritt. Wer ihm zur Seite stehen soll, ist offen. Die SPD wird bisher von einer Doppelspitze gef\u00fchrt. Als eine denkbare Kandidatin gilt die neue Arbeits- und Sozialministerin B\u00e4rbel Bas.<\/p>\n
Esken hatte am Sonntagabend in der ARD angek\u00fcndigt, dass sie beim Parteitag Ende Juni nicht mehr antreten wird. Sie habe die Entscheidung getroffen, um Platz f\u00fcr Erneuerung zu schaffen, sagte die 63-J\u00e4hrige im \u00abBericht aus Berlin\u00bb. Ihr Bundestagsmandat will sie behalten.<\/p>\n
Esken ist seit 2019 SPD-Chefin, seit 2021 f\u00fchrt sie die Partei zusammen mit Klingbeil, der inzwischen als Vizekanzler und Finanzminister in die schwarz-rote Bundesregierung gewechselt ist.\u00a0<\/p>\n
Stegner: Umgang mit Esken \u00abkein Ruhmesblatt\u00bb<\/p>\n
Zahlreiche SPD-Politiker zollten Esken Respekt f\u00fcr ihre Entscheidung. Zugleich gibt es aber auch Kritik am parteiinternen Umgang mit ihr. \u00abDer Versuch, sie zum S\u00fcndenbock f\u00fcr unser miserables Wahlergebnis zu machen, war kein Ruhmesblatt und entsprach weder im Inhalt noch im Stil der Debatte den Grundwerten der SPD\u00bb, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner dem \u00abHandelsblatt\u00bb.<\/p>\n
Juso-Chef Philipp T\u00fcrmer sagte, Esken beweise mit ihrer Entscheidung \u00abeine Gr\u00f6\u00dfe und ein Verantwortungsbewusstsein, das ich mir von manchen ihrer Kritiker in den letzten Wochen gew\u00fcnscht h\u00e4tte\u00bb. Mit vielen ihrer Forderungen wie etwa nach einem 500-Milliarden-Investitionsprogramm habe sie eine Weitsicht bewiesen, die vielen in der deutschen Politik gefehlt habe, so T\u00fcrmer im \u00abHandelsblatt\u00bb.\u00a0<\/p>\n
Klingbeil: \u00abHaben die SPD durch H\u00f6hen und Tiefen gef\u00fchrt\u00bb<\/p>\n
Klingbeil dankte Esken f\u00fcr ihre Verdienste und \u00abdie enge und immer vertrauensvolle Zusammenarbeit an der Spitze unserer Partei\u00bb. Es seien sechs sehr intensive Jahre mit ihr gewesen – erst als ihr Generalsekret\u00e4r, dann als ihr Co-Vorsitzender.\u00a0<\/p>\n
\u00abWir haben die SPD zusammen durch H\u00f6hen und Tiefen gef\u00fchrt. Das hat uns gegen viele Widerst\u00e4nde zusammengeschwei\u00dft\u00bb, so Klingbeil. Die erfolgreiche Bundestagswahlkampagne mit Olaf Scholz sei ein ganz besonderer H\u00f6hepunkt gewesen. \u00abIn Momenten, in denen niemand an uns geglaubt hat, haben wir gezeigt, was man im Team meistern kann.\u00bb<\/p>\n
Esken f\u00fcr Beibehaltung der Doppelspitze\u00a0<\/p>\n
Die SPD war bei der Bundestagswahl im Februar auf 16,4 Prozent abgest\u00fcrzt und fuhr damit ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Trotzdem griff Klingbeil noch am Wahlabend nach dem Fraktionsvorsitz und baute seine Machtbasis so weiter aus. Inzwischen ist der 47-J\u00e4hrige Vizekanzler und Finanzminister im Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).\u00a0<\/p>\n
An Esken wurde in den vergangenen Wochen und Monaten hingegen immer wieder deutliche Kritik laut. In ihrem Wahlkreis Calw in Baden-W\u00fcrttemberg holte sie als Direktkandidatin nur 12,9 Prozent der Erststimmen. \u00dcber die SPD-Landesliste zog sie trotzdem in den Bundestag ein. Bei der Kabinettsbildung ging sie aber leer aus.\u00a0<\/p>\n
Auf die Frage, ob sie sich in den vergangenen Wochen mehr Unterst\u00fctzung von Klingbeil gew\u00fcnscht h\u00e4tte, sagte Esken im ARD-\u00abBericht aus Berlin\u00bb: \u00abIch habe diese Unterst\u00fctzung an meiner Seite immer gehabt.\u00bb Sie kenne Klingbeil seit zw\u00f6lf Jahren. \u00abEs war immer eine gute, enge und vertrauensvolle Arbeit.\u00bb Esken sprach sich daf\u00fcr aus, die Doppelspitze in der SPD beizubehalten. \u00abIch finde, die Doppelspitze als Konzept hat sich bew\u00e4hrt.\u00bb<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Berlin (dpa) – Die SPD steht vor einer personellen Neuaufstellung. Nach der R\u00fcckzugsank\u00fcndigung der Vorsitzenden Saskia Esken muss…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":103619,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[296,29,30,2403,184],"class_list":{"0":"post-103618","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-berlin","9":"tag-deutschland","10":"tag-germany","11":"tag-partei","12":"tag-spd"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114492486795229848","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/103618","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=103618"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/103618\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/103619"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=103618"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=103618"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=103618"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}