Seine erste Auslandsreise f\u00fchrt Ungarns neuen Premierminister Magyar nach Polen. Sein Vorg\u00e4nger Orb\u00e1n hatte das gute Verh\u00e4ltnis beider L\u00e4nder zerr\u00fcttet. Eine neue Allianz h\u00e4tte Folgen f\u00fcr die Br\u00fcsseler Politik \u2013 aber es gibt bereits ein Problem.<\/p>\n
Solche Bilder hatte Polen lange nicht gesehen. Peter Magyar, noch nicht einmal zwei Wochen im Amt, reiste nach Krakau, Warschau und Danzig. \u00dcberall wurde er beinahe wie ein Volksheld empfangen, die Menschen jubelten ihm zu. Magyar gr\u00fc\u00dfte auf Polnisch zur\u00fcck und posierte auf Wunsch f\u00fcr Selfies. Der polnische Premierminister Donald Tusk, der ihn auf beiden letzten Stationen begleitete, strahlte in die Kameras, ergriff Magyars Hand und reckte sie in die H\u00f6he. <\/p>\n
Es war Magyars erste Auslandsreise als Regierungschef, zusammen mit mehreren Ministern, darunter Au\u00dfenministerin Anita Orban. Sein Team d\u00fcrfte gewusst haben, dass kein anderes Land in Europa ihm einen solchen Empfang und die entsprechenden perfekten Bilder f\u00fcr den Beginn seiner Amtszeit liefern w\u00fcrde. <\/p>\n
Die polnische Magyar-Euphorie zeugt von der Erleichterung in Warschau, dass Magyar seinen Vorg\u00e4nger Viktor Orb\u00e1n abl\u00f6st. Tusk seinerseits hat versucht, Magyars Strahlkraft f\u00fcr sich zu nutzen<\/a>, indem er \u00f6ffentlich an seinen eigenen Wahlsieg 2023 erinnerte und die Entwicklungen in Polen und Ungarn als Triumph \u00fcber autorit\u00e4re Regime einordnete. <\/p>\n Bisweilen \u2013 davon zeugen die Auftritte der beiden \u2013 ist das dem 24 Jahre \u00e4lteren Tusk gelungen. Gleichzeitig inszenierte er sich als erfahrener Staatsmann, etwa als er Magyar zeigte, wie man eine milit\u00e4rische Ehrenformation abschreitet.<\/p>\n Aber beiden geht es um mehr als gute Bilder: um die Erneuerung des polnisch-ungarischen Verh\u00e4ltnisses. Eigentlich sind beide L\u00e4nder enge Partner, historisch verbindet sie viel. Politisch haben sich Warschau und Budapest mit dem Beitritt zur EU ab 2004 h\u00e4ufig gest\u00fctzt und ihren Anliegen so mehr Nachdruck verliehen, etwa beim Thema Migration.<\/p>\n Unter Orb\u00e1n ging dieses Verh\u00e4ltnis in die Br\u00fcche. Dessen N\u00e4he zu Moskau, zumal nach der russischen Vollinvasion in der Ukraine 2022, hat dem polnisch-ungarischen Verh\u00e4ltnis massiv geschadet. Polen sieht sich durch Russland unmittelbar bedroht und gilt als eines der wichtigsten Unterst\u00fctzerl\u00e4nder der Ukraine. <\/p>\n Keine europ\u00e4ische Regierung hatte Orb\u00e1n in den vergangenen zwei Jahren so offen kritisiert wie die von Tusk. Polen hat die Zusammenarbeit mit Ungarn teils eingestellt, Formate wie die Visegrad-Gruppe (V4), der neben Polen und Ungarn Tschechien und die Slowakei angeh\u00f6ren, sind aufgrund des Streits praktisch eingefroren. <\/p>\n Ihren H\u00f6hepunkt erreichte die verbale Auseinandersetzung auf Regierungsebene, als Orb\u00e1n dem ehemaligen polnischen Justizminister Zbigniew Ziobro politisches Asyl gew\u00e4hrte, sich mit ihm zeigte und das Bild in sozialen Netzwerken verbreitete. Es war eine unerh\u00f6rte Provokation. <\/p>\n Gegen Ziobro liegt in Polen ein Haftbefehl vor, 26 Straftaten werden ihm zur Last gelegt, unter anderem steht der Vorwurf der Korruption im Raum. Magyar hatte versprochen, den gesuchten Ex-Minister nach seinem Amtsantritt an Warschau ausliefern zu lassen. Doch Ziobro konnte sich mittlerweile in die USA absetzen<\/a>.<\/p>\n Magyars Besuch hat jetzt die Grundlage f\u00fcr einen Neustart in der Beziehung zwischen beiden L\u00e4ndern gelegt. F\u00fcr Ungarn geht es gewisserma\u00dfen um eine \u201eR\u00fcckkehr nach Europa\u201c, wie Tusk sagte, einen Ausgleich mit der EU-Kommission <\/a>und eine Freigabe von EU-Milliarden, vor allem aus den Koh\u00e4sionsfonds, die wegen Rechtsstaatsverst\u00f6\u00dfen zur\u00fcckgehalten werden. <\/p>\n Die polnische Regierung, die selbst eine Freigabe von Geldern in Br\u00fcssel erwirkt hat, und Tusk, dem viel Einfluss in der Europ\u00e4ischen Volkspartei (EVP) nachgesagt wird, sollen dabei helfen, dieses Problem zu l\u00f6sen. <\/p>\n Beide Seiten haben Energie-, Infrastruktur- und R\u00fcstungsfragen diskutiert. Und sie wollen die Visegrad-Gruppe wiederbeleben und vielleicht um \u00d6sterreich (wohin Magyar im Anschluss weiterreiste) und wom\u00f6glich weitere Staaten erweitern. Sowohl Magyar als auch Tusk betrachten Ostmitteleuropa als \u201eHerz Europas\u201c. <\/p>\n Das mag gro\u00dfspurig klingen, doch k\u00f6nnte eine Abstimmung Warschaus und Budapests in bestimmten Fragen die europ\u00e4ische Politik st\u00e4rker pr\u00e4gen. Beim Thema Migration fordern die Ostmitteleurop\u00e4er traditionell eine h\u00e4rtere Grenz- und Abschiebepolitik, in Wirtschaftsfragen sind sie liberaler als etwa Deutschland.<\/p>\n Magyar und seine Minister zeigten sich in Polen volksnah, sie reisten per Linienflug an, besuchten zuerst die zweitgr\u00f6\u00dfte Stadt des Landes, Krakau, und fuhren dann per Zug nach Warschau und Danzig weiter. Krakau war bis 1918 ein Teil von \u00d6sterreich-Ungarn und ist bis heute eine Art spirituell-religi\u00f6ses Zentrum Polens. <\/p>\n Der konservative Magyar besuchte in Krakau vor allem historische St\u00e4tten, betonte so gemeinsame Traditionen und christliche Werte. In Danzig traf er mit Lech Walesa <\/a>zusammen, dem ehemaligen Anf\u00fchrer der Gewerkschaft Solidarnosc, Staatspr\u00e4sident von 1990 bis 1995 und Friedensnobelpreistr\u00e4ger.<\/p>\n Ob sich Magyars Ambitionen materialisieren, bleibt allerdings abzuwarten. Denn in Br\u00fcssel sehen einige es als Fehler, dass Polen seinerzeit EU-Milliarden freigegeben wurden. Es war ein Vertrauensvorschuss, aber Tusks Regierung konnte bis heute keine wirkliche Reform des Justizsystems durchsetzen. Magyar bezeichnete Tusk in dem Zusammenhang als Vorbild, ob er jedoch allein f\u00fcr eine Reformabsicht Geld erh\u00e4lt, ist fraglich. <\/p>\n Selbst in Ungarn w\u00fcnschen sich Anh\u00e4nger Magyars teilweise ein anderes Vorgehen als im polnischen Fall. Dabei ben\u00f6tigt die ungarische Wirtschaft dringend die F\u00f6rdermittel. Was f\u00fcr Magyar spricht: Seine Regierung verf\u00fcgt im Gegensatz zu Tusks \u00fcber eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament und kann so effektiver Reformen durchf\u00fchren. In Polen wird die Regierung oft von Pr\u00e4sident Karol Nawrocki blockiert<\/a>.<\/p>\n Auch ist nicht sicher, ob sich Warschau wirklich wieder f\u00fcr die Visegrad-Gruppe engagiert und somit Ungarn ein Vehikel f\u00fcr seine Au\u00dfenpolitik zur Verf\u00fcgung stellt. Polen sieht den Wert seiner Partnerschaften zu gro\u00dfen Teilen in Gemeinsamkeiten bei der Verteidigungspolitik und orientiert sich seit einiger Zeit verst\u00e4rkt an den skandinavischen L\u00e4ndern. <\/p>\n Denkbar ist, dass Magyar Polen entgegenkommt, etwa indem er R\u00fcstungslieferungen an die Ukraine \u00fcber ungarisches Territorium zul\u00e4sst, sich anderweitig f\u00fcr die Ukraine engagiert oder R\u00fcstungsg\u00fcter in Polen kauft. <\/p>\n Ungarn ist auf Polen angewiesen<\/p>\n Auch in der Energiewirtschaft ist Ungarn auf Polen angewiesen. Es zeichnet sich ab, dass Magyar sich aus russischen Abh\u00e4ngigkeiten l\u00f6sen will. Orb\u00e1ns Regierung hatte trotz der russischen Vollinvasion und europ\u00e4ischer Sanktionen die Partnerschaft mit Moskau ausgebaut. Magyar hofft auf Gaslieferungen f\u00fcr sein Land \u00fcber polnische Ostseeterminals, zudem k\u00f6nnte die Energieinfrastruktur zwischen beiden L\u00e4ndern \u00fcber Tschechien und die Slowakei ausgebaut werden. <\/p>\n