Wolfgang Kubicki<\/a> soll am Wochenende die Parteif\u00fchrung \u00fcbernehmen \u2013 mit dem fr\u00fcheren bayerischen FDP-Landesvorsitzenden Martin Hagen als Generalsekret\u00e4r und dem NRW-Landeschef Henning H\u00f6ne als einem von drei Vizechefs. Doch noch bevor die Liberalen ihre neue Mannschaft best\u00e4tigen, ist eine alte Debatte zur\u00fcck: die sogenannte Brandmauer zur AfD.<\/p>\nAusgerechnet die k\u00fcnftige Parteispitze sendet dabei unterschiedliche Signale. W\u00e4hrend Kubicki erkl\u00e4rt, er kenne \u201ekeine Brandmauer\u201c, und der designierte Generalsekret\u00e4r Hagen die \u201eBrandmauer\u201c als \u201ePopanz\u201c bezeichnet, zieht der nordrhein-westf\u00e4lische FDP-Chef H\u00f6ne eine deutlich sch\u00e4rfere Grenze. \u201eIch will keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD. Ich will auch keine Normalisierung der AfD\u201c, sagte H\u00f6ne im Berlin Playbook Podcast von \u201ePolitico\u201c.<\/p>\n
Damit stellt sich ausgerechnet der Mann, der k\u00fcnftig Kubickis Vize sein soll, \u00f6ffentlich gegen die Linie des k\u00fcnftigen Parteichefs. Die Debatte ist f\u00fcr die FDP mehr als eine Begriffsfrage. Nach dem Abschied aus dem Bundestag sucht die Partei einen Weg zur\u00fcck. Hagen argumentiert, die bisherige Ausgrenzung der AfD sei gescheitert.<\/p>\n
H\u00f6ne schl\u00e4gt eine andere Tonlage an: \u201eIch stimme Antr\u00e4gen der AfD nicht zu\u201c, sagt er. Auch eigene Initiativen w\u00fcrde er nicht so anlegen, dass sie nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit bek\u00e4men. Als Begr\u00fcndung verweist er auf die Partei selbst: Die AfD stehe \u201enicht mit beiden F\u00fc\u00dfen auf dem Boden des Grundgesetzes\u201c.<\/p>\n
Dabei ist H\u00f6ne der Einzige aus dem k\u00fcnftigen F\u00fchrungstrio, der diese Frage t\u00e4glich in der parlamentarischen Praxis erlebt. Als FDP-Fraktionsvorsitzender in Nordrhein-Westfalen sitzt er der AfD unmittelbar gegen\u00fcber. Beide Parteien verf\u00fcgen im D\u00fcsseldorfer Landtag aktuell \u00fcber jeweils zw\u00f6lf Abgeordnete und teilen die Oppositionsrolle.<\/p>\n
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Weltplus Artikel\u201eBrandmauer\u201c<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n
Gleichzeitig grenzt sich H\u00f6ne auch von der klassischen \u201eBrandmauer\u201c-Rhetorik vieler anderer Parteien ab. Die bisherige Strategie habe nicht funktioniert, sagt er. Allerdings zieht er daraus andere Schl\u00fcsse als Kubicki oder Hagen.<\/p>\n
\u201eWeniger \u00fcber die AfD allgemein reden, weniger Emp\u00f6rung\u201c sei notwendig. Die politische Auseinandersetzung m\u00fcsse st\u00e4rker inhaltlich gef\u00fchrt werden. Wer aus der EU austreten wolle und dem russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin n\u00e4her stehe als Br\u00fcssel, k\u00f6nne keine Antwort auf die Zukunft Deutschlands sein. Sein Befund: \u201eJedes Mal, wenn einer emp\u00f6rt \u201aBrandmauer\u2018 schreit, gewinnt die AfD einen Stammw\u00e4hler dazu.\u201c<\/p>\n
Genau darin liegt die eigentliche Konfliktlinie: Kubicki und Hagen stellen die Brandmauer als politisches Konzept infrage. H\u00f6ne h\u00e4lt an der Abgrenzung fest, will aber die Strategie dahinter ver\u00e4ndern. Keine Zusammenarbeit, keine Normalisierung\u00a0\u2013 aber auch keine permanente Emp\u00f6rung.<\/p>\n
F\u00fcr eine Partei, die sich an diesem Wochenende neu erfinden will, ist das kein Nebenschauplatz. W\u00e4hrend die personellen Entscheidungen weitgehend feststehen, zeigt die Brandmauer-Debatte bereits vor dem Parteitag: In einer zentralen strategischen Frage geht die neue FDP-Spitze mit unterschiedlichen Vorstellungen an den Start.<\/p>\n
Rixa F\u00fcrsen<\/b><\/a> ist Head of Podcast bei \u201ePolitico\u201c Deutschland. Dieser Bericht kommt aus dem \u201eBerlin Playbook\u201c von \u201ePolitico\u201c. F\u00fcr mehr Insights aus dem Kanzleramt immer wochentags um 7 Uhr k\u00f6nnen Sie sich <\/b>hier kostenlos anmelden<\/b><\/a>.<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Kurz vor der Wahl der Parteispitze entz\u00fcndet sich Streit \u00fcber den Umgang mit der AfD. Vizevorsitz-Kandidat H\u00f6ne stellt…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1056311,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[5],"tags":[186,187,13,12100,14,15,202505,206880,12,45,10,8,9,11,3552],"class_list":["post-1056310","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-nachrichten","tag-afd","tag-fdp","tag-headlines","tag-kubicki","tag-nachrichten","tag-news","tag-parteivorsitz-ks","tag-politico-text","tag-schlagzeilen","tag-texttospeech","tag-top-news","tag-top-meldungen","tag-topmeldungen","tag-topnews","tag-wolfgang"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116661568610825639","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1056310","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1056310"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1056310\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1056311"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1056310"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1056310"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1056310"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}