{"id":1068153,"date":"2026-06-04T01:19:21","date_gmt":"2026-06-04T01:19:21","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1068153\/"},"modified":"2026-06-04T01:19:21","modified_gmt":"2026-06-04T01:19:21","slug":"europaeische-union-treibt-beitrittsprozess-der-ukraine-voran","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1068153\/","title":{"rendered":"Europ\u00e4ische Union treibt Beitrittsprozess der Ukraine voran"},"content":{"rendered":"

Die EU hat einen wichtigen Schritt unternommen, um den Beitrittsprozess der Ukraine<\/a> voranzubringen. Die EU-Botschafter der 27 Mitgliedstaaten leiteten am Mittwochabend den \u201eProzess zur formellen Er\u00f6ffnung des ersten Verhandlungsblocks in den Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau\u201c ein, schrieb die zyprische EU-Ratspr\u00e4sidentschaft im Onlinedienst X<\/a>.<\/p>\n

Die irische Au\u00dfenministerin Helen McEntee begr\u00fc\u00dfte die Entscheidung, \u201eoffizielle EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau aufzunehmen\u201c. Es handele sich um ein \u201eeindeutiges Signal\u201c, dass die Zukunft beider L\u00e4nder \u201ein der Familie der europ\u00e4ischen Union liege\u201c, erkl\u00e4rte McEntee. Irland<\/a> \u00fcbernimmt im Juli die rotierende sechsmonatige EU-Ratspr\u00e4sidentschaft von Zypern<\/a>.<\/p>\n

Die Ukraine hat, ebenso wie Moldau, seit 2022 EU-Beitrittstatus. Der nun abgew\u00e4hlte, fr\u00fchere pro-russische Ministerpr\u00e4sident Viktor Orban<\/a> verhinderte mit seinem Veto jedoch bisher<\/a>, dass die notwendigen Schritte f\u00fcr den offiziellen Beginn der Verhandlungen unternommen werden konnten. Nach dem Regierungswechsel in Budapest<\/a> hob Ungarn<\/a> nun die Blockade auf. Zuvor hatte Magyar nach eigenen Angaben eine Einigung \u00fcber die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine erzielt.<\/p>\n

Dem ungarischen Regierungschef zufolge sieht die Vereinbarung vor, dass die \u201esprachlichen, bildungsbezogenen, kulturellen und politischen Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine\u201c ausgeweitet werden. Die ukrainische Regierung werde die vereinbarten Ma\u00dfnahmen \u201ein naher Zukunft\u201c in ihr Rechtssystem aufnehmen.<\/p>\n

Die Situation der ungarischsprachigen Minderheit in der Westukraine ist seit Langem ein zentrales Anliegen der Regierung in Budapest. Zehntausende ethnische Ungarn leben in der Region Transkarpatien. Die Beziehungen zwischen Budapest und Kiew<\/a> verschlechterten sich 2017, als die Ukraine ein Gesetz verabschiedete, das Ukrainisch als Hauptsprache f\u00fcr die Sekundarbildung vorschrieb.<\/p>\n

Ungarn verlangt auch, dass die Ukraine ihren Minderheiten-Aktionsplan \u00fcberarbeitet. \u201eSollte dies geschehen, wird die ungarische Regierung der Er\u00f6ffnung des ersten Verhandlungsblocks in den EU-Beitrittsgespr\u00e4chen der Ukraine zustimmen\u201c, sagte Magyar.<\/p>\n

Die EU-Beitrittsverhandlungen dauern in der Regel mehrere Jahre, manchmal sogar Jahrzehnte. Sie sind in sechs Verhandlungsbl\u00f6cke, sogenannte Cluster, mit insgesamt 35 Kapiteln unterteilt. Nach der Entscheidung vom Mittwoch m\u00fcssen noch einige weitere Schritte genommen werden, bevor das erste Cluster offiziell \u201ege\u00f6ffnet\u201c werden kann.<\/p>\n

EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos schrieb auf X, es sei nun an der Zeit, den Weg Moldaus und der Ukraine zur EU-Mitgliedschaft \u201ezu beschleunigen\u201c.<\/p>\n

Magyar sagte jedoch, dass Ungarn kein beschleunigtes Beitrittsverfahren f\u00fcr die Ukraine unterst\u00fctze. Au\u00dferdem werde Ungarn gegebenenfalls ein Referendum \u00fcber den Beitritt der Ukraine abhalten.<\/p>\n