Werbemittel, Flipcharts, Laptops \u2013 in einer B\u00fcroetage auf der R\u00fcckseite der Europa-Passage wurde in der vergangenen Woche eingepackt, archiviert, entsorgt. Das hier beheimatete \u201eVorprojekt Olympia\u201c unter Leitung von Steffen R\u00fclke ist mit dem negativen Ausgang des Olympia-Referendums am letzten Maitag zu einer Anekdote der Stadtgeschichte geworden. Die Animationen vom Bogenschie\u00dfen auf der Alster oder dem Radrennen vor den Landungsbr\u00fccken werden nie Realit\u00e4t, ebenso wird sich die Hoffnung nicht erf\u00fcllen, dass die Hansestadt als Kandidatenstadt bei der Umsetzung gro\u00dfer Infrastrukturvorhaben auf die \u201ePriority Lane\u201c wechseln kann. Es ist der j\u00e4he R\u00fcckfall auf ein Normalnull, verordnet von der Mehrheit der eigenen B\u00fcrger.\u00a0<\/p>\n
Die Woche danach war auf der Oberfl\u00e4che gepr\u00e4gt von den \u00fcblichen Mustern politischer Wahl-Reaktionen \u2013 Entt\u00e4uschung und Jubel, die Suche nach Gr\u00fcnden und Schuldigen, R\u00fccktrittsforderungen, Pressekonferenzen, eine B\u00fcrgerschaftsdebatte. Plakate abmontieren. Wer tiefer blickte, stie\u00df auf eine gr\u00f6\u00dfere Frage: Was sagt dieses doch deutliche Nein \u00fcber den Zustand der Stadt und ihre politische F\u00fchrung aus \u2013 und was \u00fcberhaupt dar\u00fcber, wie die Macht fr\u00fcherer einflussreicher Zirkel geschrumpft ist? Es w\u00e4re jedenfalls zu einfach, das Ergebnis nur als Abstimmung \u00fcber Sport, Kosten oder st\u00e4dtebauliche Planung zu lesen. Denn gescheitert ist nicht blo\u00df eine Bewerbung. Gescheitert ist auch die Vorstellung des Senats, man k\u00f6nne eine gro\u00dfe Zukunftserz\u00e4hlung mit genug Prominenz, genug Werbung, genug institutioneller R\u00fcckendeckung und genug politischem Willen erfolgreich durch eine skeptische Stadt tragen. Diesmal wurde besonders deutlich, wie sehr sich die Mechanik \u00f6ffentlicher Meinungsbildung ver\u00e4ndert hat. Prominente Unterst\u00fctzer aus Kultur, Sport und Stadtgesellschaft, aufwendige Kampagnenmotive, \u00f6ffentliche Auftritte des Ersten B\u00fcrgermeisters, digitale Inszenierungen der Zweiten B\u00fcrgermeisterin und ein breites Bekenntnis vieler Verb\u00e4nde, Institutionen und wirtschaftlicher Akteure: An Sichtbarkeit fehlte es nicht. An Millionen-Aufwand auch nicht. Aber all das prallte an einer Stadtgesellschaft ab, die sich offenkundig nicht mehr auf die alte Weise beeindrucken l\u00e4sst.<\/p>\n
Alte Allianzen greifen nicht mehr<\/p>\n
Fr\u00fcher h\u00e4tte eine solche Allianz aus Rathaus, Wirtschaft, Kultur und organisierten Interessen st\u00e4rkere \u00dcberzeugungskraft entfaltet. Heute kann genau diese Geschlossenheit das Gegenteil ausl\u00f6sen, worauf Ole von Beust, CDU-Altb\u00fcrgermeister und selbst ge\u00fcbt im Verlieren von Volksentscheiden, in einem Beitrag f\u00fcr das \u201eHamburger Abendblatt\u201c aufmerksam machte. Wo sich die politischen und gesellschaftlichen Spitzen allzu demonstrativ versammeln, w\u00e4chst in Teilen der Bev\u00f6lkerung nicht das Vertrauen, sondern die Abwehr, argumentiert er. Dann lautet der Gedanke nicht mehr: Wenn so viele Verantwortliche daf\u00fcr sind, wird etwas dran sein. Sondern: Wenn die da oben geschlossen marschieren, sollte man genauer hinschauen.\u00a0<\/p>\n
Die Oldenburger Soziologin Gundula Zoch und der Politikwissenschaftler Steffen Wamsler erinnern in ihrem Beitrag \u201ePolitisches Vertrauen in Krisenzeiten\u201c, erschienen im vergangenen Jahr in der Zeitschrift \u201eAus Politik und Zeitgeschichte\u201c, daran, dass politisches Vertrauen weit mehr ist als eine Stimmungslage: Es ist die Voraussetzung daf\u00fcr, dass B\u00fcrger staatliches Handeln akzeptieren, mittragen und auch in Konflikten noch als legitim ansehen. Zugleich zeigen sie, wie rasch dieses Vertrauen schwindet, wenn Menschen sich an b\u00fcrokratischen H\u00fcrden aufreiben oder den Eindruck gewinnen, von Politik und Verwaltung nicht mehr wirklich gesehen zu werden. Vieles spricht daf\u00fcr, das Olympia-Nein auch so zu lesen: als Ausdruck eines tiefer sitzenden Zweifels daran, dass diese Stadtregierung im Gro\u00dfen halten kann, was sie im Kleinen \u2013 gerade bei zentralen Bauvorhaben oder der L\u00f6sung von Wohnungs- und Verkehrsproblemen \u2013 zu oft nicht \u00fcberzeugend genug eingel\u00f6st hat.<\/p>\n
\u201eM\u00fcssen das alleine stemmen\u201c<\/p>\n
Am Tag nach dem Referendum trat B\u00fcrgermeister Peter Tschentscher (SPD) vor die Medien und beleuchtete die Gr\u00fcnde des Scheiterns auch seiner Olympia-Idee. Einer seiner Befunde lautete, dass die Hamburger w\u00fcssten, dass es der Stadtstaat \u201eeben ganz alleine stemmen m\u00fcsse\u201c, wenn so ein Gro\u00dfvorhaben umgesetzt werden soll. Das sei in Bayern oder Nordrhein-Westfalen anders, hier w\u00fcrden die jeweiligen Landesregierungen noch als weitere Ebene dahinter stehen. Auch deswegen sei die Skepsis in Hamburg gr\u00f6\u00dfer als in St\u00e4dten wie M\u00fcnchen oder K\u00f6ln, die trotz eigener gro\u00dfer Bauprobleme deutlich f\u00fcr eine Bewerbung gestimmt h\u00e4tten. Andersherum gelesen hei\u00dft das doch aber auch: Der eigenen Stadtregierung haben viele diese Mammutaufgabe nicht zugetraut. Zu viele der abstimmenden Hamburger haben dem Senat die Versprechen rund um Olympia schlicht nicht geglaubt \u2013 oder jedenfalls nicht genug, um sich auf ein Projekt dieser Gr\u00f6\u00dfenordnung einzulassen. Wo Vertrauen fehlt, wird jedes Konzept schw\u00e4cher, als es auf dem Papier aussieht. Dann gen\u00fcgen auf der Gegenseite oft die Klassiker aus dem Werkzeugkasten der Dagegen-Gruppen: Es wird teurer als versprochen, dauert l\u00e4nger als angek\u00fcndigt und am Ende profitieren wieder vor allem andere. Die eigentliche St\u00e4rke der Olympia-Gegner war ihre Anschlussf\u00e4higkeit an vorhandene Zweifel. Sie mussten keine gro\u00dfe alternative Zukunft malen. Es reichte, die Nervpunkte der Stadt wieder und wieder zu benennen.<\/p>\n
Die Zweite B\u00fcrgermeisterin Katharina Fegebank (Gr\u00fcne) hat darauf verwiesen, dass die Referendums-Entscheidung emotional und von Sorgen getragen gewesen sei. Man kann hinzuf\u00fcgen: Diese Sorgen m\u00f6gen nicht in jedem Punkt sachlich zwingend begr\u00fcndet gewesen sein, aber politisch waren sie real. Und Politik scheitert nicht erst dann, wenn die Fakten gegen sie sprechen, sondern schon dann, wenn sie die Gef\u00fchlslage einer Stadt nicht mehr erreicht. Hinzu kommt das Hamburger Grundmuster, das f\u00fcr den Senat unerquicklich ist. SPD und Gr\u00fcne werden regelm\u00e4\u00dfig in Regierungsverantwortung getragen, oft mit soliden Mehrheiten, worauf Vertreter beider Parteien in der vergangenen Woche auch immer wieder verwiesen, als br\u00e4uchten sie auch f\u00fcr sich selbst eine Existenzberechtigung. Gleichzeitig gelingt es ihnen nicht, f\u00fcr einzelne eigene Prestigeprojekte unmittelbar die Mehrheit der Stadt zu mobilisieren. Von au\u00dfen angesto\u00dfene Volksentscheide haben dagegen mitunter betr\u00e4chtliche Erfolgsaussichten. Das ist eine Art hamburgischer Doppelbewegung: Man l\u00e4sst dieselben Parteien regieren, traut ihnen aber nicht ohne Weiteres bei jedem ihrer Vorhaben. Das mag man als Checks and Balances norddeutscher Pr\u00e4gung beschreiben. F\u00fcr Gro\u00dfprojekte ist es ein Problem. Denn sobald ein Vorhaben als Projekt der Eliten gelesen wird, sammelt sich jenseits der Parteien schnell ein nein-sagendes Lager, das im Zweifel wirkungsvoller mobilisiert als jedes B\u00fcndnis der Vern\u00fcnftigen. Fegebank sagt dazu, dass \u201eRisikominimierung\u201c dennoch nicht das Gebot der Stunde sein k\u00f6nne, aber ganz wirkungslos d\u00fcrfte der Olympia-Fehlschuss nicht bleiben.<\/p>\n
Ein glanzloser, niemals endender Prozess<\/p>\n
Jetzt muss der Senat den Resetknopf suchen. Nicht, indem er hektisch den n\u00e4chsten Leuchtturm aus dem Hut zaubert oder die Niederlage als blo\u00dfen Betriebsunfall behandelt. Die Lehre aus dem Referendum lautet vielmehr: Hamburg braucht vor neuen Tr\u00e4umen zun\u00e4chst neue Glaubw\u00fcrdigkeit. Nicht die leuchtende Olympiastadt steht jetzt auf der Tagesordnung, sondern die funktionierende Verwaltungsstadt. Eine Stadt, in der Genehmigungen schneller gehen, Bauprojekte nicht endlos entgleisen, \u00f6ffentliche Infrastruktur verl\u00e4sslich instand gehalten wird \u2013 und gesehen wird, wie die immer schon vorhandenen sozial so unterschiedlichen Sph\u00e4ren der Stadt wieder etwas mehr verzahnt werden. Das klingt n\u00fcchtern, beinahe unerquicklich. Und es ist auch keineswegs so, dass hier nicht viel passiert w\u00e4re in den vergangenen Jahren. Das ist ein glanzloser, niemals endender Prozess.<\/p>\n
Die bitterste Pointe dieser Abstimmung lautet vielleicht: Nicht Hamburg war zu klein f\u00fcr Olympia. Der politische Kredit war zu klein f\u00fcr ein Projekt dieser Gr\u00f6\u00dfe. Daraus folgt kein Verbot des gro\u00dfen Denkens. Aber es folgt die Pflicht, die Reihenfolge wieder ernst zu nehmen. Der Resetknopf liegt also nicht in einer neuen Erz\u00e4hlung \u00fcber Hamburg als Weltstadt. Er liegt in der F\u00e4higkeit, diese Stadt wieder so regierbar, verl\u00e4sslich und alltagstauglich zu machen, dass gro\u00dfe Erz\u00e4hlungen eines Tages nicht mehr wie Reklame klingen. Erst wenn Hamburg im Kleinen \u00fcberzeugt, kann es auch das Tor zur Welt sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Werbemittel, Flipcharts, Laptops \u2013 in einer B\u00fcroetage auf der R\u00fcckseite der Europa-Passage wurde in der vergangenen Woche eingepackt,…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1073617,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1826],"tags":[29,18786,30,692,14623,1570,8923,55954,7253,45,7252,39183],"class_list":["post-1073616","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-hamburg","tag-deutschland","tag-fegebank","tag-germany","tag-hamburg","tag-innenpolitik","tag-katharina","tag-lauterbach-joern","tag-olympia-2024","tag-peter","tag-texttospeech","tag-tschentscher","tag-volksentscheide"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116701715999323439","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1073616","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1073616"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1073616\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1073617"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1073616"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1073616"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1073616"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}