Hamburgs Doppelhaushalt f\u00fcr die Jahre 2027 und 2028 soll mehr Ausgaben erlauben als der aktuelle Haushalt. Doch steigende Sozialausgaben und sinkende Steuereinnahmen lassen den Spielraum f\u00fcr die Senatsverhandlungen schrumpfen.<\/p>\n
Der Spielraum ist eng, die Erwartungen aber sind hoch: Wenn der Senat Ende Juni zusammenkommt, um den Plan f\u00fcr den neuen Doppelhaushalt festzulegen, geht es nicht mehr um Wunschlisten \u2013 wie noch vor einigen Jahren \u2013, sondern um Begrenzungen. Die Einnahmen entwickeln sich schw\u00e4cher als erhofft, gleichzeitig haben die Fachbeh\u00f6rden h\u00f6here Bedarfe angemeldet.<\/p>\n
Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) deutet an, wohin die Reise gehen d\u00fcrfte: \u201eDer Gesamthaushalt w\u00e4chst und auch die Investitionen werden wachsen\u201c, sagte er bei einem Treffen mit WELT AM SONNTAG. Allerdings werde das Plus nicht so stark ausfallen \u201ewie erhofft und erw\u00fcnscht\u201c. F\u00fcr den Senat werden die Beratungen vom 22. bis 24. Juni damit zu einer Gratwanderung: sowohl das Geld als auch die Nerven gilt es zusammenzuhalten. <\/p>\n
Denn der Druck kommt von innen und von au\u00dfen. Von innen sind es der sinkende Steuertrend und die steigenden Ausgaben f\u00fcr gesetzliche Leistungen. Von au\u00dfen ist es der Druck, den Gewerkschaften und Interessensvertretungen entfachen. Sie trommeln bereits seit Beginn der Haushaltsaufstellung gegen Sparrunden oder den Abbau von Stellen.<\/p>\n
Warum das Geld k\u00fcnftig knapper wird<\/p>\n
Hintergrund ist die j\u00fcngste Steuersch\u00e4tzung, die die Spielr\u00e4ume des Senats sp\u00fcrbar einengt. Zwar nimmt Hamburg insgesamt weiterhin mehr Steuern ein. Doch im Vergleich zur vorherigen Prognose wird die Stadt bis 2030 mit rund 1,43 Milliarden Euro weniger auskommen m\u00fcssen. F\u00fcr die entscheidenden Jahre des neuen Doppelhaushalts bedeutet das konkret: 2027 fehlen 290 Millionen Euro, 2028 sind es 293 Millionen Euro weniger als bislang eingeplant.<\/p>\n
Gleichzeitig \u00f6ffnet sich eine zweite L\u00fccke: Weil sich die Ausgaben am langfristigen Steuertrend orientieren, ergibt sich eine wachsende Differenz zwischen Planung und tats\u00e4chlichen Einnahmen. F\u00fcr 2028 liegt diese Kluft bei rund zwei Milliarden Euro. Der Spielraum des Senats w\u00e4chst damit formal weiter \u2013 real aber deutlich langsamer, als es viele Beh\u00f6rden in ihren Planungen unterstellt haben.<\/p>\n
Was das f\u00fcr die Haushaltsplanung bedeutet<\/p>\n
Der Zuwachs der Einnahmen im Haushalt reicht nach Dressels Darstellung nicht aus, um s\u00e4mtliche W\u00fcnsche der Ressorts, s\u00e4mtliche Mehrforderungen und s\u00e4mtliche Kostensteigerungen vollst\u00e4ndig abzudecken. \u201eWir werden nicht mehr alle Probleme mit Geld zusch\u00fctten k\u00f6nnen\u201c, sagt Dressel. Bevor die Beh\u00f6rden anfangen, \u00fcber neue Projekte und Zusatzw\u00fcnsche zu reden, m\u00fcssten zuerst zentrale Lasten mitfinanziert werden. <\/p>\n
Dressel spricht von drei Umlagen, an denen die Beh\u00f6rden nach einem von der Finanzbeh\u00f6rde festgelegten Schl\u00fcssel beteiligt sind. Es geht darum, die Lasten auf alle Beh\u00f6rden nach ihrer Leistungsf\u00e4higkeit zu verteilen. Zu den zentralen Lasten geh\u00f6ren die gesetzlichen Sozialleistungen wie Hilfen zur Erziehung oder Eingliederungshilfen, der abflachende Steuertrend und eine IT-Umlage, die aber laut Dressel die Beh\u00f6rden im Vergleich nur wenig kosten wird.<\/p>\n
Die Kosten, die die meisten Probleme machen<\/p>\n
Zu den Kosten, die dem Finanzsenator die gr\u00f6\u00dften Sorgen bereiten, geh\u00f6ren die Hilfen zur Erziehung f\u00fcr Kinder und Jugendliche und die Eingliederungshilfe f\u00fcr Menschen mit Behinderungen, \u201ederen Kosten durch die Decke gegangen sind\u201c. Tats\u00e4chlich geh\u00f6ren diese Leistungen seit Jahren zu den gr\u00f6\u00dften Kostentreibern im Haushalt. Die Eingliederungshilfe etwa legte zwischen 2019 und 2025 um mehr als 50 Prozent zu, die Hilfen zur Erziehung um rund 55 Prozent. Im Haushalt 2025 f\u00fchrte das dazu, dass die Sozialbeh\u00f6rde 160 Millionen Euro nachforderte. Dabei ist das Problem nicht auf 2025 begrenzt: Die tats\u00e4chlichen Ausgaben liegen seit Jahren regelm\u00e4\u00dfig \u00fcber den Planans\u00e4tzen und entfernen sich zunehmend von den urspr\u00fcnglichen Kalkulationen.<\/p>\n
Die Dynamik hat mehrere Ursachen: Zum einen nehmen die Fallzahlen zu, zum anderen steigen die Kosten pro Fall, etwa durch intensivere Betreuung und h\u00f6here Personalkosten bei den Tr\u00e4gern. F\u00fcr die Stadt ist das schwer zu begrenzen, weil es sich um gesetzlich garantierte Leistungen handelt. Steigen die Bedarfe, muss Hamburg zahlen \u2013 unabh\u00e4ngig von der eigenen Haushaltslage.<\/p>\n
Wenn zentrale Kostenbl\u00f6cke schneller zulegen als die Einnahmen, bleibt f\u00fcr die einzelnen Beh\u00f6rden trotz insgesamt h\u00f6heren Haushalts nur ein engerer frei verf\u00fcgbarer Rest. Die zuletzt kolportierte Zahl von acht Prozent, die jedes Ressort zu sparen habe, weist Dressel allerdings zur\u00fcck. Einen solchen Einschnitt nach der \u201eRasenm\u00e4hermethode\u201c werde es nicht geben, sagt er.<\/p>\n
Weitere Finanzl\u00fccke bei den Personalkosten<\/p>\n
Eine weitere Belastung sind die Personalkosten \u2013 noch einmal versch\u00e4rft durch die im Februar erfolgte Tarifeinigung im \u00f6ffentlichen Dienst der L\u00e4nder. Dressel war Verhandlungsf\u00fchrer der Arbeitgeberseite. Bis 2028 sollen die Entgelte der Besch\u00e4ftigten um 5,8 Prozent steigen. F\u00fcr Hamburg sieht der Senator hier allerdings mehr einen \u201eGap\u201c, eine L\u00fccke also, als ein gro\u00dfes Problem: Seit 2011 stellt der Senat jedes Jahr 1,5 Prozent Personalbudgetsteigerung in den jeweiligen Haushalt ein. Beim aktuellen Tarifabschluss sei deshalb ein Gro\u00dfteil der 5,8 Prozent schon eingepreist. Der verbleibende Rest (1,3 Prozent im Jahr 2028) sei aus seiner Sicht \u00fcberschaubar. Dressel: \u201eGr\u00f6\u00dfer ist die Herausforderung im Hinblick auf die neue Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Alimentation der Beamtinnen und Beamten.\u201c<\/p>\n
Was das f\u00fcr die Hamburger Beh\u00f6rden bedeutet<\/p>\n
Dressel wehrt sich vehement gegen den Begriff Spar- oder gar K\u00fcrzungshaushalt. \u201eWir m\u00fcssen gemeinsam lernen, dass eine Situation, in der man nicht alles voll ausfinanzieren kann, nicht schon eine K\u00fcrzung ist\u201c, sagt er. \u201eEs gibt nur nicht so viel mehr, wie man sich w\u00fcnscht. Das muss jeder in dieser Stadt begreifen.\u201c Allerdings werden die Beh\u00f6rden nicht darum herumkommen, strenger zu wirtschaften, und das d\u00fcrfte nur mit Einsparungen zu schaffen sein. Wenn etwa Personalkosten schneller steigen als finanziert wird, muss an anderer Stelle gegengesteuert werden \u2013 nicht zwingend durch Entlassungen, aber sehr wohl durch zur\u00fcckhaltendere Nachbesetzungen, sp\u00e4tere Wiederbesetzungen und eine strengere Pr\u00fcfung, welche Stelle tats\u00e4chlich neu besetzt werden muss. Dressel sagt offen, mutma\u00dflich w\u00fcrden in den kommenden beiden Jahren \u201enicht alle\u201c frei werdenden Stellen wiederbesetzt werden.<\/p>\n
Gibt es Ausnahmen f\u00fcr einzelne Ressorts?<\/p>\n
Der Finanzsenator macht klar, dass es Schutzbereiche geben werde. Insbesondere die drei personalstarken Beh\u00f6rden der Daseinsvorsorge: Inneres, Justiz und Schule k\u00f6nnten sich der \u201eSolidarit\u00e4t des Gesamtsenats\u201c sicher sein, k\u00fcndigt Dressel an. Sie haben fast ausschlie\u00dflich ihr Personal als Kostenfaktoren. Es gibt kaum Projekte, in denen sich Geld einsparen l\u00e4sst. Die Innenbeh\u00f6rde etwa werde am Ende ein Budget bekommen, das deutlich \u00fcber dem bisherigen liege. <\/p>\n
Das ist insofern bemerkenswert, weil gerade in den vergangenen Monaten in Hamburg intensiv \u00fcber Sparm\u00f6glichkeiten bei der Polizei diskutiert worden war, wie WELT AM SONNTAG bereits berichtete. \u201eWir haben ein hohes Interesse daran, dass die Polizei funktioniert\u201c, sagte Dressel. Die Justiz stehe vor gro\u00dfen Herausforderungen. Zudem habe Schule in Hamburg qualitativ gro\u00dfe Verbesserungen erreicht, \u201edas wollen wir jetzt nicht alles aufs Spiel setzen\u201c.<\/p>\n
Wo sieht Dressel dennoch Einsparpotenzial?<\/p>\n
Er verweist auf gleich mehrere Felder: weniger Doppelstrukturen, mehr Standardisierung, mehr Verwaltung aus einer Hand. Dazu geh\u00f6rt etwa der Ausbau von Shared Services, also die B\u00fcndelung von Verwaltungsaufgaben, die bislang in jeder Beh\u00f6rde separat organisiert sind. \u201eWarum muss jede Beh\u00f6rde eine komplett eigene Personalverwaltung haben?\u201c, fragt Dressel. Weiteres Potenzial zum Sparen sieht er bei den Raumkosten, die von seiner Beh\u00f6rde sehr eng \u00fcberwacht w\u00fcrden. Aktuell belege jeder Mitarbeiter 24 Quadratmeter B\u00fcrofl\u00e4che, vor ein paar Jahren seien es noch 32 gewesen.<\/p>\n
Ein weiteres Problemfeld ist die Unterbringung von Gefl\u00fcchteten. Dressel sagt offen, Hamburg m\u00fcsse von den teuren Hotelunterk\u00fcnften runterkommen. Laut der Antwort auf eine Senatsanfrage der AfD hat die Stadt seit 2022 rund 593 Millionen Euro f\u00fcr die Unterbringung von Asyl- und Schutzsuchenden in Hotels und Hostels ausgegeben. Davon entfallen 324 Millionen Euro auf Beherbergung und 269 Millionen auf Catering. \u201eWir haben ein konkretes Programm, in dem es darum geht, dass wir von den Hotelunterk\u00fcnften runterkommen\u201c, sagt Dressel. Zudem hofft er auf sinkende Zugangszahlen und mehr Ausreisen oder Abschiebungen. Gleichzeitig d\u00fcrfe es nicht so weit kommen, dass Hamburg durch Ver\u00e4nderungen auf Bundesebene st\u00e4rker belastet werde. <\/p>\n
Dressel beklagt, die L\u00e4nder w\u00fcrden bei den Fl\u00fcchtlingskosten zu oft allein gelassen. Zwar erstattet der Bund eine Pauschale pro Asylsuchendem und Monat. Doch gerade in einer teuren Stadt wie Hamburg reicht das oftmals nicht aus. Hinzu kommen Pl\u00e4ne der Bundesregierung, dass Gefl\u00fcchtete aus der Ukraine nicht mehr B\u00fcrgergeld oder Sozialhilfe erhalten, sondern Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Damit w\u00fcrden die L\u00e4nder und Kommunen wieder st\u00e4rker belastet, w\u00e4hrend das B\u00fcrgergeldsystem mit Ausnahme der Unterhaltskosten \u00fcber den Bundeshaushalt l\u00e4uft. Dressel pocht darauf, dass die Stadt bei einem Wechsel die realen Mehrbelastungen vollst\u00e4ndig ersetzt bekommen m\u00fcsse.<\/p>\n
Und dann sind da noch die Bereiche, die bundesgesetzlich vorgeschrieben sind und auf die Hamburg deshalb nur begrenzten Einfluss hat, wie die bereits benannten gesetzlichen Sozialleistungen. Auch hier sei der Bund gefragt, sagt Dressel und erkl\u00e4rt es am Beispiel der Hilfen zur Erziehung. Aktuell gibt es einen Rechtsanspruch auf Einzelfallhilfen, eine besonders teure Ma\u00dfnahme im System der Jugendhilfe. Wenn diese Kosten ungebremst weiter steigen, sagt Dressel, drohe am Ende das politisch Absurde \u2013 dass freiwillige und pr\u00e4ventive Angebote, die aus demselben Etat bezahlt werden, gestrichen werden m\u00fcssen, weil man sie streichen k\u00f6nne. <\/p>\n
Und das obwohl sie \u201esogar mindestens dasselbe Ergebnis\u201c f\u00fcr die Entwicklung von Kindern erzielen k\u00f6nnten. Es m\u00fcsse \u201eeine Alternative\u201c zu nur Einzelfallhilfen geben, betont Dressel. Er nennt ausdr\u00fccklich die M\u00f6glichkeit, Hilfen in Gruppenkonstellationen vorzuhalten, angedockt an Kita und Schule. Regeln kann das aber nur Bundesministerin Karin Prien. In K\u00fcrze will sie den Entwurf f\u00fcr ein entsprechend novelliertes Jugendhilferecht (SGB VIII) vorlegen.<\/p>\n
Gibt es auch Erwartungen an die Senatsmitglieder?<\/p>\n
Von seinen Kollegen im Hamburger Senat erwartet Dressel ausdr\u00fccklich, realit\u00e4tsgerecht zu planen und nicht im Herbst wieder an den \u201eDispo\u201c zu gehen. Ein neues Bonus-Malus-System will er daf\u00fcr zwar nicht einf\u00fchren, sagt er. Die Regeln der Landeshaushaltsordnung reichten aus. Aber die Richtung ist klar: Der n\u00e4chste Haushalt soll nicht nur aufgestellt, sondern auch im laufenden Vollzug enger kontrolliert werden. \u201eJeder wird seinen Beitrag leisten m\u00fcssen\u201c, sagt Dressel.<\/p>\n
Denis Fengler<\/b><\/a> berichtet als Redakteur f\u00fcr <\/b>WELT und WELT AM SONNTAG<\/b><\/a> aus Hamburg \u00fcber Themen der inneren Sicherheit. Redakteurin <\/b>Julia Witte genannt Vedder<\/b><\/a> berichtet seit 2011 \u00fcber <\/b>Hamburger Politik<\/b><\/a>. Einer ihrer Schwerpunkte ist der Hamburger \u00f6ffentliche Haushalt.<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Hamburgs Doppelhaushalt f\u00fcr die Jahre 2027 und 2028 soll mehr Ausgaben erlauben als der aktuelle Haushalt. Doch steigende…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1093110,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1826],"tags":[12092,29,67305,6149,30,692,231833,231832,55597,79244,112159,45,28995],"class_list":["post-1093109","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-hamburg","tag-andreas","tag-deutschland","tag-dressel","tag-fengler-denis","tag-germany","tag-hamburg","tag-haushaltsaufstellungen-ks","tag-oeffentliches-vermoegen","tag-senat-ks","tag-steuereinnahmen-ks","tag-steuerschaetzung-ks","tag-texttospeech","tag-witte-genannt-vedder-julia"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116746963306269543","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1093109","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1093109"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1093109\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1093110"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1093109"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1093109"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1093109"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}