{"id":110104,"date":"2025-05-14T14:15:13","date_gmt":"2025-05-14T14:15:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/110104\/"},"modified":"2025-05-14T14:15:13","modified_gmt":"2025-05-14T14:15:13","slug":"das-wuerde-eindruck-auf-trump-machen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/110104\/","title":{"rendered":"Das w\u00fcrde Eindruck auf Trump machen"},"content":{"rendered":"

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Die Regierung ist neu, die Probleme sind gewaltig: Hat die schwarz-rote Koalition eine Chance auf Erfolg in diesen Umbruchzeiten? Politologe Timo Lochocki sch\u00e4tzt die Lage ein.<\/p>\n

Die Wahl von Friedrich Merz<\/a> zum Bundeskanzler war turbulent, nun muss sich die Bundesregierung<\/a> zahlreichen inneren und \u00e4u\u00dferen Herausforderungen stellen: Das Erstarken der AfD<\/a> und die disruptive Politik von Donald Trump<\/a> sind nur zwei der dr\u00e4ngendsten Probleme.<\/p>\n

Kann Deutschland die vielen Krisen bew\u00e4ltigen? Ja, sagt Timo Lochocki. Der Politologe und Autor des Buches „Deutsche Interessen“ ist sogar davon \u00fcberzeugt, dass Deutschland die st\u00e4rkste Demokratie der Welt werden kann. Im Gespr\u00e4ch analysiert Lochocki, was die Bundesregierung nun tun muss, um unter anderem Donald Trump zu imponieren.<\/p>\n

t-online: Herr Lochocki, die Weltlage ist dramatisch. Haben Bundeskanzler Friedrich Merz und seine schwarz-rote Koalition das Potenzial, Deutschland auf die Herausforderungen vorzubereiten?<\/strong><\/p>\n

Timo Lochocki: <\/strong>Das traue ich der Bundesregierung tats\u00e4chlich zu, das Potenzial zur positiven Ver\u00e4nderung ist ungleich gr\u00f6\u00dfer als in vorhergehenden Regierungen. Es mag paradox klingen, aber auf Friedrich Merz kommt es dabei nicht an erster Stelle an.<\/p>\n

Die beiden Fraktionsvorsitzenden, Jens Spahn<\/a> von der CDU<\/a> und Matthias Miersch von der SPD<\/a>, haben nun eine enorme Machtf\u00fclle. Ja, der Bundeskanzler verf\u00fcgt \u00fcber die institutionell st\u00e4rkste Position, aber beide Fraktionsvorsitzenden der Koalition m\u00fcssen ihm die Mehrheit verschaffen. Wie knapp die ist, haben wir an der Kanzlerwahl gesehen, f\u00fcr die es zwei Anl\u00e4ufe gebraucht hat.<\/p>\n

Ist Merz dadurch bereits besch\u00e4digt? Er ist der erste Kanzler der Bundesrepublik, der nicht im ersten Wahlgang gew\u00e4hlt worden ist.<\/strong><\/p>\n

Das muss gar nichts bedeuten. Es h\u00e4ngt doch nun vielmehr davon ab, wie stabil die Bundesregierung agieren wird. Damit sind wir wieder bei den Fraktionsvorsitzenden und den anderen Machtzentren innerhalb der Koalition. Die Bundesminister befinden sich gegen\u00fcber den Fraktionsvorsitzenden zudem in einer recht schwachen Position, weil die meisten \u00fcber keine eigene Hausmacht in ihren Parteien verf\u00fcgen. Die Sozialdemokraten Lars Klingbeil, Boris Pistorius<\/a> oder auch Alexander Dobrindt<\/a> von der CSU<\/a> geh\u00f6ren zu den Ausnahmen. Tats\u00e4chlich wirken die Minister der SPD m\u00e4chtiger, da sie mehr Hausmacht einbringen. Entscheidend ist aber: Die entscheidenden Personen m\u00fcssen sich zusammenrei\u00dfen, um diese Regierung zum Erfolg zu machen.<\/p>\n

Timo Lochocki<\/strong>, Jahrgang 1985, ist promovierter Politologe. Lochocki forscht insbesondere zu rechtspopulistischen Parteien und zur Resilienz liberaler Demokratien in Europa. Nach einer T\u00e4tigkeit f\u00fcr den German Marshall Fund leitete er das Referat Strategische Planung im Bundesgesundheitsministerium w\u00e4hrend der Corona-Pandemie. Seit 2022 ist Lochocki als Berater f\u00fcr den Umgang mit antidemokratischen Kr\u00e4ften t\u00e4tig. Im Januar 2025 ist sein Buch „Deutsche Interessen. Wie wir zur st\u00e4rksten Demokratie der Welt werden \u2013 und damit den liberalen Westen retten<\/strong>“ erschienen.<\/p>\n

Das klingt nach fortw\u00e4hrenden Belastungsproben?<\/strong><\/p>\n

Das muss nicht so sein. Wir befinden uns gerade in der Gemengelage, dass die ganzen ideologischen Positionen zwischen zwei Parteien dieser Couleur gr\u00f6\u00dftenteils abgeschliffen sind. Das ist eine ziemlich gute Neuigkeit. Stattdessen wird hoffentlich Pragmatismus die Richtschnur bilden. Ich habe ohnehin gro\u00dfe Zweifel daran, dass die schwarz-rote Koalition nun schnurstracks ihren Koalitionsvertrag<\/a> abarbeiten wird. Immer wieder auftretende Ereignisse und Krisen werden eher das politische Geschehen bestimmen. Da braucht es k\u00fchle, \u00fcberlegte Entscheidungen, keine Ideologie.<\/p>\n

Zahlreiche strukturelle Reformen in Deutschland erfordern allerdings \u00c4nderungen des Grundgesetzes. Von der notwendigen Mehrheit ist die schwarz-rote Koalition weit entfernt.<\/strong><\/p>\n

So ist es. Stimmen von der AfD w\u00fcrden sich auch schwierig gestalten. Aber mit den Gr\u00fcnen und auch mit der Linkspartei l\u00e4sst sich reden. Deutschland hat ziemlich Gl\u00fcck, dass es mit der Linkspartei \u00fcber eine recht moderate Linksau\u00dfenpartei verf\u00fcgt. Ein Jean-Luc M\u00e9lenchon in Frankreich<\/a> ist da weit radikaler.<\/p>\n

Nun k\u00f6nnte es aber gerade im Bereich der Migration doch zu heftigen Konflikten kommen? Nicht nur zwischen der Union auf der einen Seite und Gr\u00fcnen wie Linken auf der anderen, sondern auch mit der SPD?<\/strong><\/p>\n

Die CDU unter Merz wird ihr konservatives Profil sch\u00e4rfen wollen, daf\u00fcr steht auch Fraktionschef Jens Spahn. Das ist richtig, um breite W\u00e4hlerschichten anzusprechen und die AfD f\u00fcr sie unattraktiver zu machen. Bei der SPD ist die Parteilinke derzeit relativ schwach, das k\u00f6nnte von Vorteil sein. Mit den Gr\u00fcnen und der Linkspartei m\u00fcssen wiederum Kompromisse geschlossen werden. Bei der Kanzlerwahl hat die Union bereits \u2013 wenn auch unfreiwillig \u2013 erste Br\u00fccken zur Linkspartei gebaut. Sonst h\u00e4tte Merz im Bundestag am 6. Mai gar nicht zum zweiten Wahlgang antreten k\u00f6nnen. Die Regierung muss Handlungsf\u00e4higkeit demonstrieren, das ist nun entscheidend.<\/p>\n

\"Timo\"Vergr\u00f6\u00dfernTimo Lochoki: Der Politologe hat Hoffnung f\u00fcr Deutschlands Zukunft. (Quelle: Die Hoffotografen GmbH\/privat)<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"VorlesenNews folgenArtikel teilen Die Regierung ist neu, die Probleme sind gewaltig: Hat die schwarz-rote Koalition eine Chance auf…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":110105,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[3028,186,331,3924,332,3922,20,1179,1173,31,774,3364,29,536,106,663,775,43096,30,13,15785,776,35626,14,3923,15,3921,13009,12,184,226,43094,43093,43095],"class_list":{"0":"post-110104","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-3028","9":"tag-afd","10":"tag-aktuelle-nachrichten","11":"tag-aktuelle-nachrichten-aus-deutschland","12":"tag-aktuelle-news","13":"tag-aktuelle-news-aus-deutschland","14":"tag-alexander-dobrindt","15":"tag-boris-pistorius","16":"tag-bundesregierung","17":"tag-cdu","18":"tag-csu","19":"tag-de","20":"tag-deutschland","21":"tag-die-linke","22":"tag-donald-trump","23":"tag-europa","24":"tag-friedrich-merz","25":"tag-german-marshall-fund","26":"tag-germany","27":"tag-headlines","28":"tag-jens-spahn","29":"tag-lars-klingbeil","30":"tag-matthias-miersch","31":"tag-nachrichten","32":"tag-nachrichten-aus-deutschland","33":"tag-news","34":"tag-news-aus-deutschland","35":"tag-resilienz","36":"tag-schlagzeilen","37":"tag-spd","38":"tag-t-online","39":"tag-timo-lochicki","40":"tag-timo-lochocki","41":"tag-umbruchzeit"},"share_on_mastodon":{"url":"","error":"Validation failed: Text character limit of 500 exceeded"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/110104","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=110104"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/110104\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/110105"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=110104"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=110104"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=110104"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}