{"id":1101340,"date":"2026-06-17T15:10:14","date_gmt":"2026-06-17T15:10:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1101340\/"},"modified":"2026-06-17T15:10:14","modified_gmt":"2026-06-17T15:10:14","slug":"innenministerkonferenz-schiebt-deutschland-bald-mehr-straffaellige-gefluechtete-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1101340\/","title":{"rendered":"Innenministerkonferenz: Schiebt Deutschland bald mehr straff\u00e4llige Gefl\u00fcchtete ab?"},"content":{"rendered":"

In Hamburg<\/a> beginnt am Mittwoch die Innenministerkonferenz, kurz IMK. Dabei geht es auch um die deutsche Migrationspolitik. Der IMK-Vorsitzende, Hamburgs Innensenator Andy Grote von der SPD, fordert niedrigere rechtliche H\u00fcrden, um straff\u00e4llige Fl\u00fcchtlinge abschieben zu k\u00f6nnen<\/a>, unabh\u00e4ngig davon, aus welchem Land sie kommen. Das hat er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland gesagt. Als Beispiele f\u00fcr L\u00e4nder, in die man \u00bbintensive\u00ab Straft\u00e4ter zur\u00fcckf\u00fchren k\u00f6nne, nannte er Afghanistan, Syrien und die Ukraine. Warum darf der Staat Menschen abschieben<\/a>, obwohl f\u00fcr sie eigentlich ein Schutzstatus gilt? Und machen Abschiebungen<\/a> von Straft\u00e4tern Deutschland wirklich sicherer? Das erkl\u00e4rt der Sozialwissenschaftler Marcus Engler, der am Deutschen Zentrum f\u00fcr Integrations- und Migrationsforschung zu europ\u00e4ischer und globaler Migrationspolitik forscht.\n<\/p>\n

Die Meldestellen des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen
\nAntisemitismus (Rias) haben f\u00fcr das Jahr 2025 insgesamt 8.725 antisemitische Vorf\u00e4lle<\/a>
\n dokumentiert. Im Schnitt waren das fast 24 Vorf\u00e4lle pro Tag und insgesamt 100 mehr als im Vorjahr. Wie aus dem Jahresbericht hervorgeht, nahmen insbesondere Vorf\u00e4lle mit rechtsextremem Hintergrund stark zu, von 562 auf 807. Auch Antisemitismus im Netz stieg dem Bericht zufolge deutlich an: 27 Prozent der Vorf\u00e4lle ereigneten sich online. Rias-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Benjamin Steinitz warnte bei der Vorstellung des Jahresberichts am Mittwoch, Antisemitismus<\/a> drohe sich zu normalisieren. Rias-Meldestellen dokumentieren und pr\u00fcfen F\u00e4lle, die Betroffene oder Zeugen melden. Erfasst werden nicht nur Straftaten, sondern auch verletzende oder
\neinsch\u00fcchternde \u00c4u\u00dferungen und Vorf\u00e4lle im Alltag und im Internet.\n<\/p>\n

Au\u00dferdem im Update:\n<\/p>\n

Am Mittwoch ist der zweit\u00e4gige G7-Gipfel im franz\u00f6sischen \u00c9vian-les-Bains zu Ende gegangen. Bundeskanzler Friedrich Merz hob in seinem Abschlussstatement<\/a> die enge Zusammenarbeit der G7-Staaten bei kritischen Rohstoffen und k\u00fcnstlicher Intelligenz hervor. Zusammen mit nicht n\u00e4her genannten \u00bbPartnerl\u00e4ndern\u00ab wollen die G7 laut einer Erkl\u00e4rung \u00bbeng zusammenarbeiten\u00ab, um die F\u00f6rderung, Verarbeitung und Wiederverwertung kritischer Rohstoffe zu verbessern.\n<\/p>\n

Und sonst so? \u00bbPizza-Weltmeister\u00ab aus Ludwigshafen<\/a>\n<\/p>\n

Moderation und Produktion:\u00a0Azad\u00ea Pe\u015fmen<\/a>\n<\/p>\n

Redaktion: Philip-Johann Moser<\/a>\n<\/p>\n

Mitarbeit: Mira Schrems<\/a>\n<\/p>\n

Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier<\/a>. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de<\/a>.\n<\/p>\n