{"id":1116770,"date":"2026-06-23T22:43:16","date_gmt":"2026-06-23T22:43:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1116770\/"},"modified":"2026-06-23T22:43:16","modified_gmt":"2026-06-23T22:43:16","slug":"forum-recht-ein-haus-fuer-den-rechtsstaat","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1116770\/","title":{"rendered":"Forum Recht: Ein Haus f\u00fcr den Rechtsstaat"},"content":{"rendered":"<p>Stiftungsdirektor Cord Br\u00fcgmann sieht die Stiftung inzwischen in einer anderen Phase. &#8222;Wir haben eine Stabilisierung der Stiftung erreicht, au\u00dferdem ist jetzt der Weg frei zur Bauplanung&#8220;, sagt er. Man beginne, bundesweit sichtbar zu werden \u2014 bei den Zielgruppen der Stiftung und in der juristischen Community, die als Multiplikator wichtig sei. Br\u00fcgmann ist Jurist und Historiker, war viele Jahre Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Deutschen Anwaltvereins und arbeitete zu Antisemitismus in der Zivilrechtsprechung der Weimarer Republik.<\/p>\n<p>Auch die Kritik des Bundesrechnungshofs klingt aus Sicht der Stiftung erledigt. Man stehe mit dem Bundesrechnungshof in Kontakt und melde regelm\u00e4\u00dfig zur\u00fcck, sagt eine Sprecherin. Am Anfang seien Fehler passiert, &#8222;die werden nicht mehr passieren&#8220;. Die Kritik sei &#8222;l\u00e4ngst kein Thema mehr&#8220;. Die Stiftung stehe &#8222;ganz anders da als nach der Corona-Zeit&#8220;. Man habe sich die Kritik &#8222;zu Herzen genommen&#8220;, mache es jetzt anders und habe alle Vorschl\u00e4ge umgesetzt. Seitdem sei &#8222;nichts mehr vom Bundesrechnungshof gekommen&#8220;.<\/p>\n<p>Erfolg auf fremdem Gel\u00e4nde<\/p>\n<p>Fragt man nach Kennzahlen f\u00fcr gesellschaftliche Wirkung, nennt die Stiftung Reichweiten einzelner Formate: rund 800 Teilnehmende bei Stadtrundg\u00e4ngen im Jahr 2025, alle zwei Wochen 40 bis 70 Menschen bei offenen Rundg\u00e4ngen, 6.000 bis 10.000 Besucher bei Wanderausstellungen. Gez\u00e4hlt wird dort, wo \u00d6ffentlichkeit schon vorhanden ist: an Bahnh\u00f6fen, Durchg\u00e4ngen, stark frequentierten Fl\u00e4chen. In Karlsruhe begann die Ausstellung am Hauptbahnhof.<\/p>\n<p>Als Beleg f\u00fcr wachsende Sichtbarkeit nennt die Stiftung also vor allem Formate, die ohne eigenes Haus funktionieren: Ausstellungen an Bahnh\u00f6fen, Stadtrundg\u00e4nge zu Gerichten, Pl\u00e4tzen und Spuren der Rechtsgeschichte, Kooperationen mit Staatstheater, Kommunalem Kino, EFFEKTE-Festival oder Triangel. Niemand muss daf\u00fcr extra eine Schwelle \u00fcberschreiten.<\/p>\n<p>Trotzdem brauche das Forum Recht ein Zuhause, sagt die Sprecherin. Es sei noch zu fr\u00fch, um die angestrebte Wirkung genauer zu messen \u2013 dies werde sich erst mit eigenen R\u00e4umen zeigen. In der Karlstra\u00dfe passten im Schnitt nur etwa 40 Menschen hinein, bei Veranstaltungen m\u00fcssten Besch\u00e4ftigte teilweise ihre Arbeitspl\u00e4tze r\u00e4umen. Man k\u00f6nne nicht dauerhaft Veranstaltungsr\u00e4ume suchen. Ein eigenes Geb\u00e4ude sei &#8222;elementar&#8220;: als Lernort, Ausstellungshaus, Treffpunkt und als Platz f\u00fcr Schulklassen und Rollenspiele.<\/p>\n<p>Der k\u00fcnftige Bau solle sich zur Stadt \u00f6ffnen und eine bisher abgeschottete Ecke am Karlstor aufwerten, sagt die Stiftung. Es gehe um einen Ort nicht nur f\u00fcr Richter:innen, sondern f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung. Die Themen sollen aus der Gesellschaft kommen: Corona-Aufarbeitung, Klimaprotest, die Frage, wem der Weltraum geh\u00f6rt. Man schaue darauf, &#8222;was die Menschen bewegt, was brodelt&#8220;, sagt die Sprecherin. Der Anspruch bleibt bundesweit: Karlsruhe und Leipzig sollen ausstrahlen.<\/p>\n<p>Baupfad hier, Frist dort<\/p>\n<p>W\u00e4hrend das Forum Recht in die n\u00e4chste Planungsrunde geht, fallen anderswo Projekte weg. In Baden-W\u00fcrttemberg sollen zum Jahresende neun bislang \u00fcber das Bundesprogramm &#8222;Demokratie leben!&#8220; gef\u00f6rderte Projekte wegfallen. Betroffen ist Arbeit gegen Desinformation, Antiziganismus und andere Formen von Demokratiefeindlichkeit.<\/p>\n<p>Gegen\u00fcber Kontext wollen zwei gef\u00f6rderte Projekte anonym bleiben, um m\u00f6gliche k\u00fcnftige F\u00f6rderungen nicht zu gef\u00e4hrden. Sie berichten von sp\u00e4ten Informationen, unklaren Bedingungen und der offenen Frage, wie viel Geld k\u00fcnftig \u00fcberhaupt im Topf ist. Das Bundesfamilienministerium erkl\u00e4rte auf Anfrage, die Programmebene werde neu gestaltet, der F\u00f6rderaufruf sei noch in Arbeit. Ein Projekt arbeitet mit Jugendlichen und Fachkr\u00e4ften, tief in Schulen, Stadtteilen und Verb\u00e4nden. Angesichts des Rechtsrucks brauche es eigentlich mehr demokratische Bildungsarbeit. Stattdessen hoffe man, als kleines Projekt \u00fcberhaupt noch &#8222;eine L\u00fccke&#8220; zu bekommen.<\/p>\n<p>Verbunden sind die F\u00f6rderungen von Forum Recht und Demokratie leben nicht. Das Justizministerium wird von der Sozialdemokratin Stefanie Hubig gef\u00fchrt und ist f\u00fcr die Stiftung Forum Recht zust\u00e4ndig, Demokratie leben ist im Familienministerium angesiedelt, das Karin Prien von der CDU leitet. Das Justizministerium verweist auf getrennte Zust\u00e4ndigkeiten: hier Rechtsstaatsvermittlung, dort Teilhabe und der Kampf gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Ressort\u00fcbergreifende Abstimmungen zur Rolle des Forum Recht in der Demokratief\u00f6rderung gebe es nicht.<\/p>\n<p>F\u00fcr das Forum Recht wird geplant. Viele kleinere Projekte m\u00fcssen hoffen, dass sie weiterarbeiten d\u00fcrfen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stiftungsdirektor Cord Br\u00fcgmann sieht die Stiftung inzwischen in einer anderen Phase. &#8222;Wir haben eine Stabilisierung der Stiftung erreicht,&hellip;\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1116771,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1844],"tags":[236000,1634,31684,236001,3364,236002,236003,29,224532,30,5213,8903,1110,25509],"class_list":["post-1116770","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-karlsruhe","tag-70-millionen","tag-baden-wuerttemberg","tag-bundesrechnungshof","tag-bundesstiftung","tag-de","tag-demokratie-leben","tag-demokratieprojekte","tag-deutschland","tag-forum-recht","tag-germany","tag-haus","tag-karlsruhe","tag-kuerzung","tag-rechtsstaat"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116801844549680651","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1116770","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1116770"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1116770\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1116771"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1116770"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1116770"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1116770"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}