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Alper Baba vom „Berliner Sp\u00e4ti e.V.“. Foto: Timo Rieg<\/p>\n
Die kleinen Kiezl\u00e4den sehen ihre Existenz bedroht. Im Interview erkl\u00e4rt Sp\u00e4ti-Sprecher Alper Baba, weshalb Berlin das Laden\u00f6ffnungsgesetz \u00e4ndern sollte.<\/p>\n
Der urspr\u00fcnglich in der DDR zur Versorgung von Schichtarbeitern entstandene Ladentyp „Sp\u00e4tkauf“ ist l\u00e4ngst in ganz Berlin etabliert. Was andernorts Kiosk hei\u00dft, ist dort der „Sp\u00e4ti“, allerdings meist als kleines, begehbares Gesch\u00e4ft. Die Branche sieht ihre Zukunft jedoch durch die gesetzlichen Laden\u00f6ffnungszeiten bedroht. Ein Gespr\u00e4ch mit dem Vorsitzenden des „Berliner Sp\u00e4ti e.V.“, Alper Baba.<\/p>\n
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„Kein gew\u00f6hnlicher Einzelhandel“<\/p>\n
\u25b6 <\/strong>Herr Baba, im Jahr 2016 hat sich Ihr Verein mit dem Zweck einer „St\u00e4rkung der Rechte von Sp\u00e4tverkaufsstellen<\/a>“ gegr\u00fcndet. Was war der Anlass?<\/p>\n Alper Baba:<\/strong> Entstanden sind wir aus dem Druck heraus, den Ordnungs\u00e4mter und Polizei auf die Sp\u00e4tis ausge\u00fcbt haben. Ab etwa 2013 wurden Sp\u00e4tis pl\u00f6tzlich als Einzelhandel eingestuft. Nach dem Laden\u00f6ffnungsgesetz d\u00fcrfen wir deshalb \u2013 wie andere Einzelh\u00e4ndler auch \u2013 an Sonn- und Feiertagen nicht \u00f6ffnen. Und seitdem geben immer mehr Sp\u00e4tis auf, ihre Zahl reduziert sich deutlich.<\/p>\n Dagegen haben wir protestiert, weil wir uns nicht als gew\u00f6hnlichen Einzelhandel sehen. Sp\u00e4tis sind Teil der Berliner Kultur. Diese Kultur muss erhalten bleiben.<\/p>\n \u25b6<\/strong> Kultur wie die aussterbende Currywurst?<\/p>\n Alper <\/strong>Baba: <\/strong>Nein, Sp\u00e4tis sind soziale Treffpunkte \u2013 und zwar ohne \u00f6ffentliche F\u00f6rdergelder. Wir sind f\u00fcr Nachbarschaften, Touristen und Jugendliche da. Oft leisten wir sogar Hilfe f\u00fcr Menschen in schwierigen Situationen. Kinder oder Frauen, die Unterst\u00fctzung brauchen, wenden sich manchmal zuerst an den Sp\u00e4ti in ihrer N\u00e4he.<\/p>\n Sp\u00e4tis sind eine Institution in dieser Stadt. Wenn man Berlin sagt, denkt man sofort auch an Sp\u00e4tis. Sie geh\u00f6ren zu Berlin, wie der Fernsehturm oder der Mauerpark. Deshalb fordern wir, dass wir wenigstens den gleichen Status erhalten wie Tankstellen oder Bahnhofsgesch\u00e4fte.<\/p>\n Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n \u25b6 <\/strong>Wenn man durch die Stadt radelt, sieht man aber doch auch sonntags viele ge\u00f6ffnete Sp\u00e4tis.<\/p>\n Alper<\/strong> Baba: <\/strong>Die Situation hat sich etwas entspannt. Nach meinem Eindruck wurde die Kontrolle unter der aktuellen Berliner Regierung gelockert. F\u00fcr uns ist das aber keine dauerhafte L\u00f6sung. Heute wird weniger kontrolliert, morgen kann eine andere Regierung kommen und alles wieder versch\u00e4rfen.<\/p>\n Rechtssicherheit haben wir dadurch nicht. Au\u00dferdem gibt es nach wie vor Kontrollen. In verschiedenen Bezirken werden Sp\u00e4tis \u00fcberpr\u00fcft, und es werden Bu\u00dfgelder verh\u00e4ngt.<\/p>\n „Gleiche Rechte wie Tankstellen“<\/p>\n \u25b6<\/strong> Die Politik sagt immer, rechtlich sei eine Sonntags\u00f6ffnung nicht m\u00f6glich, wegen der Sonntagsruhe<\/a>.<\/p>\n Alper<\/strong> Baba:<\/strong> Doch, das geht. Es m\u00fcsste nicht einmal das gesamte Laden\u00f6ffnungsgesetz ge\u00e4ndert werden. Es w\u00fcrde reichen, einen zus\u00e4tzlichen Passus aufzunehmen, der Sp\u00e4tis die gleichen Rechte einr\u00e4umt wie etwa Tankstellen.<\/p>\n Das Berlin-Gesetz gilt zwar als vergleichsweise liberal, aber aus unserer Sicht reicht das nicht aus. Berlin muss sich weiterentwickeln und sich st\u00e4rker an anderen europ\u00e4ischen St\u00e4dten orientieren.<\/p>\n Was 2006 beschlossen wurde, passt nicht mehr zu den heutigen Zeiten. Man muss zeitgem\u00e4\u00df handeln und schauen, wie andere europ\u00e4ische Metropolen damit umgehen. In vielen L\u00e4ndern gibt es solche Beschr\u00e4nkungen gar nicht. Dort entscheidet jeder Gewerbetreibende selbst, wann er \u00f6ffnet und wann er schlie\u00dft.<\/p>\n Genau das fordern wir auch: Unternehmer sollen selbst entscheiden k\u00f6nnen, wann sie ihr Gesch\u00e4ft betreiben.<\/p>\n Das Berliner Laden\u00f6ffnungsgesetz<\/a> von 2006, zuletzt 2010 ge\u00e4ndert, erlaubt wie in den meisten Bundesl\u00e4ndern die Gesch\u00e4fts\u00f6ffnung von Montag bis Samstag ganzt\u00e4gig. Sonntags d\u00fcrfen nur bestimmte L\u00e4den \u00f6ffnen (z.B. f\u00fcr Tourismusartikel oder Backwaren), die erlaubten \u00d6ffnungszeiten sind dabei unterschiedlich.In Bayern hingegen d\u00fcrfen Gesch\u00e4fte an Werktagen nur von 6 bis 20 Uhr \u00f6ffnen, B\u00e4ckereien d\u00fcrfen schon ab 5:30 Uhr verkaufen.<\/p>\n \u25b6 <\/strong>F\u00fcr den Gesch\u00e4ftsinhaber selbst leuchtet Ihre Forderung ein, denn andere Selbstst\u00e4ndige d\u00fcrfen ja auch sonntags in ihren B\u00fcros arbeiten. Aber bei Angestellten sind vor allem die Gewerkschaften gegen Sonntagsarbeit.<\/p>\n Alper <\/strong>Baba<\/strong>: <\/strong>Auch in vielen anderen Branchen wird an Sonn- und Feiertagen gearbeitet \u2013 in der Gastronomie, in Hotels oder im Gesundheitswesen. Warum sollte das bei uns anders sein?<\/p>\n Au\u00dferdem sind die meisten Sp\u00e4tis Familienbetriebe. Innerhalb der Familie kann man selbst regeln, wer wann arbeitet.<\/p>\n \u25b6 <\/strong>Formal sind Familienmitglieder aber ebenfalls Arbeitnehmer?<\/p>\n Alper <\/strong>Baba: <\/strong>Ja, selbstverst\u00e4ndlich m\u00fcssen auch Familienmitglieder angemeldet werden. Rechtlich gelten dieselben Vorschriften.<\/p>\n Arbeitsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr ansonsten schwer Vermittelbare<\/p>\n \u25b6 <\/strong>Das hei\u00dft, solange sich an den bundesgesetzlichen Arbeitnehmerregelungen<\/a> nichts \u00e4ndert, d\u00fcrften an Sonntagen dann weiterhin eigentlich nur die Inhaber selbst arbeiten?<\/p>\n Alper <\/strong>Baba: <\/strong>Richtig. Das zeigt aber auch, dass im Vergleich zu vielen anderen L\u00e4ndern hier sehr viel st\u00e4rker reguliert wird. Das bremst aus unserer Sicht die wirtschaftliche Entwicklung.<\/p>\n Au\u00dferdem bieten Sp\u00e4tis Arbeitsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Menschen, die auf dem regul\u00e4ren Arbeitsmarkt oft schwer vermittelbar sind \u2013 etwa Jugendliche ohne Schulabschluss oder Menschen ohne abgeschlossene Ausbildung. F\u00fcr diese Menschen schaffen wir Besch\u00e4ftigungsm\u00f6glichkeiten.<\/p>\n Wenn sie keine Arbeit finden, landen sie beim Jobcenter. Dadurch entstehen Kosten f\u00fcr den Staat. Wir helfen also auch dabei, Menschen in Besch\u00e4ftigung zu bringen.<\/p>\n Lesen Sie auchMehr anzeigenWeniger anzeigen<\/p>\n \u25b6 <\/strong>Wie wollen Sie Ihre Forderung denn konkret durchsetzen?<\/p>\n Alper <\/strong>Baba: <\/strong>Wir leben zum Gl\u00fcck in einer Demokratie und m\u00f6chten die demokratischen M\u00f6glichkeiten nutzen. Wir sprechen seit Jahren mit Politikern und Parteien. Viele geben uns recht, aber konkrete \u00c4nderungen bleiben aus.<\/p>\n Wenn die Politik keine L\u00f6sung schafft, muss letztlich die Bev\u00f6lkerung entscheiden. Genau daf\u00fcr gibt es das Instrument des Volksbegehrens<\/a>, das wir dann nutzen wollen.<\/p>\n Volksbegehren<\/p>\n \u25b6 <\/strong>Haben Sie schon einen konkreten Entwurf f\u00fcr ein solches Volksbegehren?<\/p>\n Alper Baba:<\/strong> Wir befinden uns in der Planungsphase. Ein Volksbegehren ist nicht einfach. Es gibt zahlreiche Voraussetzungen, die erf\u00fcllt werden m\u00fcssen. Deshalb arbeiten wir mit Anw\u00e4lten zusammen und erhalten Unterst\u00fctzung von verschiedenen Vereinen und engagierten Menschen. Wir stehen also nicht allein da.<\/p>\n \u25b6 <\/strong>Am 20. September wird in Berlin wieder gew\u00e4hlt. Warten Sie noch auf die neue Regierung?<\/p>\n Alper Baba:<\/strong> Viele Parteien kommen schon heute auf uns zu. Viele Politiker sagen selbst, dass Sp\u00e4tis ein wichtiger Bestandteil Berlins sind und erhalten bleiben m\u00fcssen. Auch der Regierende B\u00fcrgermeister Kai Wegner<\/a> hat uns vor seiner Wahl gesagt, dass Sp\u00e4tis f\u00fcr Berlin wichtig sind und erhalten bleiben sollen.<\/p>\n Aber passiert ist bisher wenig. Wir werden auch mit der n\u00e4chsten Regierung sprechen, aber wenn sich dann nichts tut, muss das Volk entscheiden.<\/p>\n \u25b6 <\/strong>Als ein m\u00f6glicher Ausweg wird vorgeschlagen, Sp\u00e4tis als Mischbetrieb mit gastronomischem Angebot zu f\u00fchren. Denn Gastst\u00e4tten d\u00fcrfen ja sonntags \u00f6ffnen.<\/p>\n