Der Diesel-Abgasskandal spielt kaum noch eine Rolle vor Gericht in Sachsen. \u00abNach sechs Jahren geht es dem Ende zu\u00bb, sagte Leon Ross, Pr\u00e4sident des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden. 2024 kamen nur noch 136 F\u00e4lle am OLG dazu, weniger als ein Drittel des Vorjahres. Fast 1.100 Verfahren wurden erledigt, 30 sind noch anh\u00e4ngig. \u00abWir haben das Thema abgearbeitet und nun hoffentlich Raum f\u00fcr anderes.\u00bb\u00a0<\/p>\n
Abgesehen davon blieben die Eingangszahlen am OLG in Zivilsachen nahezu unver\u00e4ndert gegen\u00fcber 2023. Bei den Land- und Amtsgerichten indes gab es laut Ross eine \u00abdeutliche Steigerung\u00bb. So gingen allein bei den Amtsgerichten 1.350 Zivilverfahren mehr ein. Eine richtige Erkl\u00e4rung daf\u00fcr gebe es nicht. In wirtschaftlich schweren Zeiten werde vielleicht erbitterter gestritten.<\/p>\n
Die Zahl der Revisionen in Strafsachen am OLG nahm ab, ebenso wie erstinstanzliche Verfahren an Amtsgerichten. Mehr neue F\u00e4lle gab es indes in Strafsachen bei den Landgerichten, darunter auch mehr Berufungen.<\/p>\n
Gr\u00f6\u00dfte Herausforderung bleiben der Generationenumbau und die Gewinnung qualifizierten Nachwuchses. 2024 traten 59 Richter in den Ruhestand und damit 9 Prozent der Richterschaft. 35 wurden neu ernannt. \u00abDas ist schon ein Einschnitt und die Entwicklung wird sich weiter beschleunigen\u00bb, sagte Ross. Er rechnet mit einer Halbierung in sechs bis sieben Jahren. Und die Nachbesetzung freier Stellen gehe nicht so schnell wie gew\u00fcnscht. Bei einigen Gerichten gebe es bereits erhebliche Besetzungsl\u00fccken.\u00a0<\/p>\n
Rekordzahlen in der Ausbildung<\/p>\n
Mit 312 wurden aber so viele Referendare eingestellt wie in den letzten 20 bis 25 Jahre nicht mehr, sagte Ross. Momentan 660 Referendare seien ein neuer H\u00f6chstwert. Und etwa 40 Prozent von ihnen machten die erste juristische Pr\u00fcfung in einem anderen\u00a0Bundesland. Das spreche f\u00fcr den guten Ruf des Rechtsreferendariats in Sachsen, \u00abdas ist ein echtes Erfolgsmodell\u00bb. Auch die Zahl der Rechtspflege- und Justizsekret\u00e4rsanw\u00e4rter ist mit insgesamt 327 ein Spitzenwert.\u00a0<\/p>\n
Aber auch mit den derzeit gut 1.000 jungen Menschen in Ausbildung bei der s\u00e4chsischen Justiz ist es angesichts der hohen Abgangszahlen schwierig, die Vakanzen auszugleichen, wie Ross erl\u00e4uterte. \u00abDie Besetzungsl\u00fccken erschweren uns die Arbeit.\u00bb Und wenn die hohen Eingangszahlen bei den Staatsanwaltschaften anhalten, sei ein starker Zuwachs bei den Strafgerichten zu erwarten. \u00abWir wollen und m\u00fcssen weiter in dem Umfang ausbilden sowie technisch auf der H\u00f6he der Zeit blieben, dann sind wir auf einem guten Weg.\u00bb<\/p>\n
Digitalisierung der Justiz im Plan<\/p>\n
Beim Thema Digitalisierung liegt die Justiz laut Ross im Plan. In fast allen Bereichen sei die elektronische Verfahrensakte eingef\u00fchrt, die Vollst\u00e4ndigkeit werde bis Jahresende erreicht. Bisher arbeiten 17 Gerichte damit. Und auch in der Verwaltung wird es zunehmend papierlos – die letzten sechs Gerichte beginnen am kommenden Montag mit der E-Verwaltungsakte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Der Diesel-Abgasskandal spielt kaum noch eine Rolle vor Gericht in Sachsen. \u00abNach sechs Jahren geht es dem Ende…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":115096,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1835],"tags":[3364,29,2386,30,1015,859],"class_list":{"0":"post-115095","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-dresden","8":"tag-de","9":"tag-deutschland","10":"tag-dresden","11":"tag-germany","12":"tag-justiz","13":"tag-sachsen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114517495242437107","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/115095","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=115095"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/115095\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/115096"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=115095"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=115095"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=115095"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}