Not macht erfinderisch. Manchmal sogar kreativ. Wie sollen St\u00e4dte bei Bund und Land auf ihre verzweifelte Finanzlage noch aufmerksam machen, wenn die Grundlagen daf\u00fcr schon seit Jahrzehnten bekannt sind?<\/p>\n
Dass das Problem dahinter keineswegs abstrakt ist, wurde zuletzt im Juni beim Aktionstag \u201eKommunen am Limit\u201c deutlich, als sich auch Vertreter von Karnevals- und Sportvereinen sowie der Gastronomie daran beteiligt hatten.<\/p>\n
Nun gab es eine gemeinsame Fahrt nach D\u00fcsseldorf<\/a> und Berlin<\/a>, um noch einmal auf das Problem aufmerksam zu machen und um eine finanzielle Soforthilfe durch den Bund zu fordern. Die Lage der Haushalte vor Ort sei seit der Wiedervereinigung noch nie so schlecht gewesen, hei\u00dft es in einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung.<\/p>\n Da l\u00e4sst sich Duisburgs Stadtspitze nicht zweimal bitten. Die Sozialdemokraten S\u00f6ren Link<\/a> (OB) und Martin Murrack (Stadtdirektor und K\u00e4mmerer) taten sich schon in der Vergangenheit nicht schwer, gegen die schwarz-gr\u00fcne Landesregierung zu wettern, die ihrer Meinung nach die Kommunen im Stich l\u00e4sst. \u201eWer bestellt, bezahlt\u201c, sagt Link in einem Interview dazu. \u201eWir wollen keine Almosen. Aber so, wie es im Moment l\u00e4uft, dass irgendwo Gesetze beschlossen werden und wir dann am Ende die Zeche bezahlen sollen \u2013 so geht es nicht weiter.\u201c<\/p>\n Diese Botschaft ist nicht neu. Neu sind allerdings die Wege, auf denen diese Botschaft transportiert wird. So machen sich auch die Duisburger nach D\u00fcsseldorf und Berlin auf, um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen. Und da setzt sich dann auch der Oberb\u00fcrgermeister schon mal in ein Feuerwehrauto. \u201eLeere Kassen l\u00f6schen keine Br\u00e4nde\u201c, steht auf einem Schild auf der Windschutzscheibe.<\/p>\n \u201eEs geht hier nicht um abstrakte Zahlen. Es geht um Schulen, es geht um Kitas, es geht um Sauberkeit und Sicherheit vor Ort, es geht darum, dass wir Kommunen handlungsf\u00e4hig bleiben. Und darum brauchen wir jetzt strukturelle L\u00f6sungen\u201c, erkl\u00e4rt Martin Murrack. Die getroffene Entscheidung, dass sich der Bund mehrheitlich an den Kosten der Gesetze beteiligt, die die Kommunen bezahlen m\u00fcssen, reicht den Vertretern der St\u00e4dte nicht aus.<\/p>\n Ob dies den Aufwand gelohnt hat, mit einem Feuerwehrwagen aus Duisburg<\/a> oder einer Kehrmaschine der Wirtschaftsbetriebe Duisburg durch Berlin zu fahren? Die Diskussion um die Kommunalfinanzen d\u00fcrfte jedenfalls noch lange nicht beendet sein. Duisburg wird wieder ein Haushaltssicherungskonzept <\/a>aufstellen m\u00fcssen, und insgesamt 910 Stellen in der Verwaltung sollen in den n\u00e4chsten zehn Jahren wegfallen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Not macht erfinderisch. Manchmal sogar kreativ. Wie sollen St\u00e4dte bei Bund und Land auf ihre verzweifelte Finanzlage noch…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1153227,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1838],"tags":[56904,11696,4488,96252,3364,29,3715,30,1236,82297,1209,47275,9182],"class_list":["post-1153226","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-duisburg","tag-aufmerksam","tag-botschaft","tag-bund","tag-bundeslaendern","tag-de","tag-deutschland","tag-duisburg","tag-germany","tag-kommunen","tag-murrack","tag-nordrhein-westfalen","tag-soeren-link","tag-staedte"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116887679621194344","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1153226","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1153226"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1153226\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1153227"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1153226"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1153226"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1153226"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}