Mit einem Gewaltexzess haben sich die propal\u00e4stinensischen Gruppen in dieser Woche selbst entlarvt. Bei einer Demonstration am Donnerstagabend in Berlin riss ein Mob einen Beamten in die Menge, dann zu Boden \u2013 und trat dann voller Hass und brutal auf ihn ein. Er wurde schwer verletzt.<\/p>\n
Gewalt wie fr\u00fcher am 1. Mai <\/p>\n
Solch einen Ausbruch hat Berlin seit langem nicht erlebt, nicht einmal bei den einst ber\u00fcchtigten Demonstrationen am 1. Mai<\/a>. Nun mag man den Demonstranten Wut und Trauer zugestehen. Denn der Anlass f\u00fcr den Aufzug war der Nakba-Gedenktag. <\/p>\n \u00a9 dpa\/Christophe Gateau <\/p>\n Nakba bedeutet Katastrophe. Seit 2004 gedenken Pal\u00e4stinenser weltweit am 15. Mai der Flucht und Vertreibung aus Pal\u00e4stina in den Jahren 1948\/1949<\/a>. Angesichts des aktuellen Vorgehens der israelischen Regierung im Gaza-Streifen infolge des Angriffs der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ist die Stimmung \u2013 gelinde ausgedr\u00fcckt \u2013 aufgeheizt. <\/p>\n Empfohlener redaktioneller Inhalt<\/p>\n An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgew\u00e4hlten, externen Inhalt, der den Artikel f\u00fcr Sie mit zus\u00e4tzlichen Informationen anreichert. 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Er meint: Sogenannte propal\u00e4stinensische Demonstranten beweisen wiederholt ihren Hang zu Gewalt und ihre Verachtung f\u00fcr diesen Rechtsstaat.<\/p>\n Es ist ihr gutes Recht, sich auf Berlins Stra\u00dfen und Pl\u00e4tzen zu versammeln und ihre Meinung frei zu \u00e4u\u00dfern, ihren Protest gegen Israels Regierung und ihre Trauer um die Menschen in Gaza kundzutun. Das sind Grundrechte, die per Verfassung besonders gesch\u00fctzt sind. Einer Verfassung f\u00fcr den demokratischen Rechtsstaat.<\/p>\n Den Rechtsstaat nehmen sie gern f\u00fcr sich in Anspruch \u2013 aber nur solange er die ihnen genehmen Ergebnisse liefert.<\/p>\n<\/blockquote>\n Alexander Fr\u00f6hlich<\/strong>, stellvertretender Leiter des Berlin-Ressorts<\/p>\n Mit ihrem aggressiven Auftreten haben viele der Demonstranten und Demonstrantinnen am Donnerstag gezeigt, wie sehr sie diesen Rechtsstaat verachten, den sie gern f\u00fcr sich in Anspruch nehmen. <\/p>\n Denn die Polizei hatte den Anmeldern wegen der Erfahrungen mit Ausschreitungen in den vergangenen Jahren untersagt, durch die Stadt zu ziehen. Stattdessen sollten sie ihre Versammlung lediglich station\u00e4r auf einem Platz in Kreuzberg abhalten. <\/p>\n Ja. Grundrechte k\u00f6nnen vom Staat auf gesetzlicher Grundlage eingeschr\u00e4nkt werden. Nur m\u00fcssen Beh\u00f6rden diesen Eingriff gut begr\u00fcnden \u2013 und Betroffene k\u00f6nnen sich dagegen vor Gericht wehren. Das Grundgesetz sch\u00fctzt n\u00e4mlich gegen Willk\u00fcr. Und das ist wunderbar. <\/p>\n Oberverwaltungsgericht best\u00e4tigt Verbot <\/p>\n Auch die Anmelder nutzten dieses Recht f\u00fcr sich gern. Das Verwaltungsgericht kassierte im Eilverfahren die Auflagen der Polizei. Auf deren Beschwerde hin best\u00e4tigte das Oberverwaltungsgericht das Laufverbot erneut. Doch das wollten die Demonstranten nicht akzeptieren und mit Gewalt durchsetzen, loslaufen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Die Schutzausr\u00fcstung rettete den Beamten <\/p>\n Anders formuliert: Den Rechtsstaat nehmen sie gern f\u00fcr sich in Anspruch \u2013 aber nur, solange er die ihnen genehmen Ergebnisse liefert. Am Donnerstag haben sie bewiesen: Die Rechtsordnung der Bundesrepublik, die ihnen den friedlichen Meinungsstreit erst erm\u00f6glicht, ist ihnen nichts. Die Vertreter dieser Rechtsordnung, hier die Polizei, greifen sie brutal an. Der 36-j\u00e4hrige Beamte kam nur dank seiner Schutzausr\u00fcstung mit einer Fraktur seiner Hand und heftigen Prellungen davon.<\/p>\n Nur was folgt daraus? Beim Ruf nach einer harten Hand ist Vorsicht geboten. Eine Versch\u00e4rfung von Gesetzen, zumal jenen, die den Eingriff in Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit regeln, ist keine Kleinigkeit und sollte klug abgewogen werden.<\/p>\n Mehr zum Thema Nahost-Konflikt in Berlin Lahav Shapira \u00fcber antisemitischen Angriff in Berlin \u201eIch hatte fast einen halben Baumarkt im Gesicht\u201c <\/a>\u201eIch verstehe das als Todesdrohung\u201c Hamas-Sympathisanten attackieren Berliner Schule <\/a>J\u00fcdische Uni-Angeh\u00f6rige zur Lage in Berlin \u201eWir sind hier, wir sind Teil der Universit\u00e4ten!\u201c <\/a><\/p>\n Schlie\u00dflich diskreditieren die Demonstranten auch jeden legitimen friedlichen Protest f\u00fcr Pal\u00e4stina<\/a>. Wahr ist aber auch: Ihren Hang zur Gewalt, zu Angriffen auf Polizisten, auf die Institutionen dieses Staates, beweist diese Szene immer wieder. Bei Demonstrationen, bei Besetzungen von Hochschulen<\/a>, beim St\u00fcrmen von B\u00fcros und Bedrohen von Mitarbeitern, beim Zerst\u00f6ren teurer Technik und historischer H\u00f6rs\u00e4le. <\/p>\n Reden, Argumente, ein friedliches Agree to disagree ist mit ihnen nicht m\u00f6glich. Propal\u00e4stinensisch ist das nicht. Sie m\u00fcssen als das bezeichnet werden, was sie sind: Israelhasser, die mit dem Polizisten buchst\u00e4blich das Grundgesetz mit F\u00fc\u00dfen treten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Die Bundesrepublik ist nicht Gaza. Sie ist auch nicht Israel und nicht der Nahe Osten. 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Es gab viele Angriffe auf Polizisten, einige wurden mit Farbe beworfen. <\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/alexander-froehlich-rad-01.jpeg\")
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