{"id":1162884,"date":"2026-07-13T06:14:23","date_gmt":"2026-07-13T06:14:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1162884\/"},"modified":"2026-07-13T06:14:23","modified_gmt":"2026-07-13T06:14:23","slug":"internet-social-media-verbot-koennte-ein-eu-bericht-den-weg-ebnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1162884\/","title":{"rendered":"Internet: Social-Media-Verbot: K\u00f6nnte ein EU-Bericht den Weg ebnen?"},"content":{"rendered":"

Experten \u00fcberreichen EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen heute (10.00 Uhr) einen Bericht mit wegweisenden Ratschl\u00e4gen zur m\u00f6glichen Einf\u00fchrung eines Mindestalters f\u00fcr soziale Netzwerke. Die Empfehlungen k\u00f6nnten auch f\u00fcr die deutsche Debatte \u00fcber ein Social-Media-Verbot<\/a> f\u00fcr Kinder und Jugendliche entscheidend sein.\u00a0\n<\/p>\n

Aktuelles<\/p>\n

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Social-Media-Verbot:
\n Bundesfamilienministerin f\u00fcr 13 als Altersgrenze bei Social Media<\/p>\n

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Handynutzung:
\n Familienministerin fordert altersgerechte Handynutzung f\u00fcr Kinder<\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Digitaler Jugendschutz:
\n \u00bbUnser Ziel ist, die Zeit in den sozialen Medien zu reduzieren\u00ab<\/p>\n

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Antworten auf die wichtigsten Fragen:\n<\/p>\n

Was sollten die Experten kl\u00e4ren? <\/p>\n

Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen will von den Fachleuten wissen, wie Kinder und Jugendliche online besser gesch\u00fctzt werden k\u00f6nnen. Sie hatte den gro\u00dfen Online-Plattformen vorgeworfen, Kinder aus Profitinteressen abh\u00e4ngig von ihren Produkten zu machen.\u00a0\n<\/p>\n

Die deutsche Politikerin sprach sich daher f\u00fcr strengere Altersgrenzen aus und nannte Australien als m\u00f6gliches Vorbild. Dort gilt seit Dezember ein Social-Media-Verbot f\u00fcr unter 16-J\u00e4hrige. Das im M\u00e4rz von der EU-Kommission einberufene Expertengremium soll also eine Empfehlung dazu abgeben, ob ein solches gesetzliches Mindestalter f\u00fcr Social Media auch in der EU<\/a> n\u00f6tig ist und wenn ja, wie die Br\u00fcsseler Beh\u00f6rde es gestalten sollte.\u00a0\n<\/p>\n

Warum sind die Vorschl\u00e4ge wichtig? <\/p>\n

Der Bericht k\u00f6nnte von der Leyen nun weitere Argumente an die Hand geben, die eine Altersgrenze und damit auch einen Eingriff in die Rechte von Minderj\u00e4hrigen begr\u00fcnden. Auch gegen\u00fcber den Mitgliedsl\u00e4ndern k\u00f6nnte die Expertenmeinung als Argumentationsst\u00fctze dienen. Denn auch wenn L\u00e4nder wie Frankreich, \u00d6sterreich oder Spanien sogar schon nationale Gesetze planen, sind andere EU-Staaten skeptisch, wie viel ein Verbot bringt.\u00a0\n<\/p>\n

In Br\u00fcssel<\/a> ist man aber interessiert daran, keine \u00fcberm\u00e4\u00dfige Fragmentierung zuzulassen – also keine unterschiedlichen Regeln in den 27 Mitgliedsl\u00e4ndern zu haben. Auch hier k\u00f6nnten die Empfehlungen der Experten wegweisend sein und eine EU-weite L\u00f6sung in Aussicht stellen. Letztlich bleibt es die Entscheidung der EU-Kommission und ihrer Pr\u00e4sidentin, inwiefern man den Ratschl\u00e4gen der Fachleute folgt. Mit einem Gesetzesvorschlag aus Br\u00fcssel wird sp\u00e4testens im Herbst gerechnet.\u00a0\n<\/p>\n

Kann Deutschland ein eigenes Social-Media-Verbot aussprechen? <\/p>\n

Der Bev\u00f6lkerung vorzuschreiben, ab welchem Alter Social Media erlaubt ist, darf Deutschland grunds\u00e4tzlich. Dann m\u00fcssten Eltern kontrollieren, ob sich ihre Kinder an die Regeln halten. Viele Politiker in den Mitgliedsl\u00e4ndern wollen aber ja eben die gro\u00dfen Plattformen wie TikTok, Snapchat, Instagram<\/a> und Co. in die Verantwortung nehmen – ihnen die Rolle der T\u00fcrsteher geben.\u00a0\n<\/p>\n

Doch von Online-Riesen eine Alterskontrolle zu verlangen, kann per Gesetz nur die EU. Die Europ\u00e4ische Kommission<\/a> setzt die Digitalgesetze ihnen gegen\u00fcber durch. Nationale Gesetze d\u00fcrfen sich deshalb nicht mit den EU-Regeln \u00fcberlappen. Erst vergangene Woche beanstandete die Europ\u00e4ische Kommission den franz\u00f6sischen Plan eines Social-Media-Verbots f\u00fcr Kinder und Jugendliche unter 15. Der Gesetzesvorschlag stand mit EU-Regeln im Konflikt und muss nun ge\u00e4ndert werden.\u00a0\n<\/p>\n

Wie sind die Experten zu ihrer Einsch\u00e4tzung gekommen? <\/p>\n

\u00dcber die vergangenen vier Monate tauschten die Autoren des Berichts sich mit Wissenschaftlern, Juristen und Interessenvertretern verschiedener Disziplinen aus – darunter Kinderrechte, Gesundheit und IT. Dabei sollten auch junge Menschen selbst zu Wort kommen. Zudem wurden Beweise aus laufenden Verfahren gegen die gro\u00dfen Online-Plattformen wegen m\u00f6glicher Verst\u00f6\u00dfe gegen EU-Digitalregeln in der Analyse ber\u00fccksichtigt.\u00a0\n<\/p>\n

Die beiden Autoren des Berichts sind der deutsche Forscher J\u00f6rg Fegert, \u00e4rztlicher Direktor der Klinik f\u00fcr Kinder- und Jugendpsychiatrie am Universit\u00e4tsklinikum Ulm, sowie die franz\u00f6sische Wissenschaftlerin Maria Melchior. Sie ist Epidemiologin an einer staatlichen Einrichtung in Frankreich und besch\u00e4ftigt sich ebenfalls mit der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen.\u00a0\n<\/p>\n

Wie k\u00f6nnte ein Social-Media-Verbot technisch klappen? <\/p>\n

Hier d\u00fcrfte eine App der EU eine gro\u00dfe Rolle spielen. Die digitale Brieftasche EUDI-Wallet soll Anfang 2027 auch in Deutschland verf\u00fcgbar sein. Darin soll es dann eine M\u00f6glichkeit der Altersverifikation geben. Nutzerinnen und Nutzer sollen ein bestimmtes Mindestalter nachweisen k\u00f6nnen, ohne dabei pers\u00f6nliche Daten wie Name oder Geburtsdatum zu speichern oder an die gro\u00dfen Online-Plattformen weiterzugeben. Diese M\u00f6glichkeit der Altersverifikation k\u00f6nnte auch f\u00fcr die Durchsetzung bestehender Regeln wichtig sein.\u00a0\n<\/p>\n

Welche Regeln gibt es schon? <\/p>\n

Die beliebten Plattformen YouTube, Instagram, Tiktok, Snapchat und Co. fallen unter das europ\u00e4ische Gesetz \u00fcber digitale Dienste (Digital Services Act – DSA). Artikel 28 (\u00abOnline-Schutz Minderj\u00e4hriger\u00bb) des DSA verpflichtet die Online-Riesen \u00abgeeignete und verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Ma\u00dfnahmen\u00bb zu ergreifen, um Minderj\u00e4hrige zu sch\u00fctzen.\u00a0\n<\/p>\n

Zudem verlangt die EU-Kommission von den Online-Diensten, dass sie ihre eigenen Nutzungsbedingungen einhalten. Die sehen aus Datenschutzgr\u00fcnden oft erst einen Zugang zu den Plattformen ab 13 Jahren vor. Gegen den Facebook- und Instagram-Konzern Meta l\u00e4uft deshalb bereits ein Verfahren. Ganz neu w\u00e4ren Altersgrenzen faktisch also nicht.\n<\/p>\n

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