{"id":116657,"date":"2025-05-17T02:25:19","date_gmt":"2025-05-17T02:25:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/116657\/"},"modified":"2025-05-17T02:25:19","modified_gmt":"2025-05-17T02:25:19","slug":"potsdam-brandenburgs-innenministerin-lange-tritt-zurueck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/116657\/","title":{"rendered":"Potsdam: Brandenburgs Innenministerin Lange tritt zur\u00fcck"},"content":{"rendered":"

Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD<\/a>) hat gegen\u00fcber Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woidke (SPD) ihren R\u00fccktritt erkl\u00e4rt.\u00a0Zuvor hatte es in der eigenen Partei Debatten \u00fcber ihre Rolle gegeben.\n<\/p>\n

Die Politikerin stand besonders nach der Entlassung von
\nVerfassungsschutz-Chef J\u00f6rg M\u00fcller<\/a> vor anderthalb Wochen in der Kritik. M\u00fcller wurde
\npartei\u00fcbergreifend f\u00fcr seine Arbeit gesch\u00e4tzt. Der SPD-Innenministerin wurde unter anderem vorgeworfen, mit der Entlassung<\/a> eine
\nForderung der AfD umgesetzt zu haben.\n<\/p>\n

Recherchen der ZEIT legen nahe,\u00a0dass Lange und M\u00fcller sich
\n \u00fcber die Frage der Einstufung der AfD Brandenburg zerstritten hatten<\/a>. So sehr, dass ein inhaltlicher Austausch dar\u00fcber nicht mehr m\u00f6glich war. Die Recherche zeichnet auch ein anderes Bild als das, was Lange bisher \u00fcber den Fall angegeben hat.\n<\/p>\n

Am Mittwoch vergangener Woche ist bekannt geworden, dass der brandenburgische Verfassungsschutz<\/a> den AfD-Landesverband bereits am 14. April als gesichert rechtsextremistisch eingestuft<\/a> hatte. Zuvor war die Partei als Verdachtsfall beobachtet worden. Die Leitung des brandenburgischen Innenministeriums ist nach Ministeriumsangaben erst am Montag vergangener Woche \u00fcber die ver\u00e4nderte Bewertung der AfD informiert worden.\n<\/p>\n

Druck in der eigenen Partei wurde immer gr\u00f6\u00dfer <\/p>\n

Lange hat Verfassungsschutz-Chef M\u00fcller deshalb am Tag darauf mit sofortiger
\nWirkung entlassen. Das notwendige Vertrauen f\u00fcr eine gemeinsame weitere
\nZusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, hie\u00df es damals. Lange
\n hat danach betont, die Hochstufung der AfD als gesichert rechtsextrem
\n habe „ohne Frage“ Bestand. Es gebe keinen inhaltlichen Dissens.\n<\/p>\n

Mehr zu dem Thema<\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Verfassungsschutz in Brandenburg:
\n Warum musste einer der anerkanntesten Verfassungssch\u00fctzer gehen?<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Gutachten des Verfassungsschutzes:
\n Warum die AfD gesichert rechtsextrem sein soll<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Alternative f\u00fcr Deutschland:
\n Status der AfD: gesichert rechtsextrem. Umgang damit: offen<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

Innerhalb der SPD ist der
\n Druck auf Lange zuletzt immer gr\u00f6\u00dfer geworden. R\u00fccktrittsforderungen
\nwurden laut. Von Langes Kritikern hie\u00df es, sie spiele mit der Entlassung auch der AfD in die H\u00e4nde. Lange selbst wies den Vorwurf vehement zur\u00fcck, sie sei auf dem rechten Auge blind.\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Vorgeworfen wurde der Politikerin auch, sie
\nwolle die Unabh\u00e4ngigkeit des Verfassungsschutzes beschneiden. Eine
\nbisherige Dienstanweisung, wonach die Entscheidung zur AfD-Einstufung
\nallein die Verfassungsschutz-Leitung trifft, will sie nach eigenen Worten nicht gekannt
\nhaben.\n<\/p>\n

Innenministerin greift Kritiker auf Pressekonferenz an <\/p>\n

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpr\u00e4sident Woidke<\/a> verteidigte sich Lange und griff ihre Kritiker an. Ihr schlage f\u00fcr ihre Haltung zur AfD „offener Hass“ entgehen \u2013 auch aus der eigenen Partei w\u00fcrden ihr „unm\u00f6glichste Dinge“ unterstellt. Sie sei nicht l\u00e4nger bereit, das zu akzeptieren. Sie wolle mit dem R\u00fccktritt der Geschlossenheit in der Koalition nicht im Weg stehen. Gr\u00fcne und Linke nannte sie „verlogen“, auch die CDU kritisierte sie, „mitzumachen“.\n<\/p>\n

Lange wiederholte, dass sie sich vom entlassenen Verfassungsschutz-Chef hintergangen gef\u00fchlt habe, und nannte das Verhalten der Beh\u00f6rde „Geheimniskr\u00e4merei“. Bei ihrer Fraktion entschuldigte sich die SPD-Politikerin. „Durch den zeitlichen Ablauf der Ereignisse habe ich meine Fraktion in der letzten Woche vor den Kopf gesto\u00dfen. F\u00fcr den daraus entstandenen Unmut habe ich volles Verst\u00e4ndnis.“\n<\/p>\n

In Bezug auf die AfD sprach Lange davon, dass die Partei zwar gesichert rechtsextrem sei, sie aber nicht ein Drittel der Brandenburger W\u00e4hler abschreiben wolle. Man m\u00fcsse die AfD politisch stellen und Form und Inhalt der Auseinandersetzung mit der AfD kritisch \u00fcberdenken. <\/p>\n

Ministerpr\u00e4sident Woidke bedauerte den R\u00fccktritt. Die Ministerin habe die Gr\u00f6\u00dfe, ihre pers\u00f6nlichen Interessen hintanzustellen, und ihren Traum, das Innenministerium zu leiten, begraben.
\nLange habe dem Land, der Landesregierung und der Brandenburger SPD einen
\n gro\u00dfen Dienst erwiesen. Er respektiere die Entscheidung, h\u00e4tte
\nes sich aber anders gew\u00fcnscht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat gegen\u00fcber Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woidke (SPD) ihren R\u00fccktritt erkl\u00e4rt.\u00a0Zuvor hatte es in der…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":116658,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[1890,7996,6438,13,14,15,16,7610,12,184,10,8,9,11,419],"class_list":{"0":"post-116657","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-brandenburg","9":"tag-dietmar-woidke","10":"tag-entlassung","11":"tag-headlines","12":"tag-nachrichten","13":"tag-news","14":"tag-politik","15":"tag-potsdam","16":"tag-schlagzeilen","17":"tag-spd","18":"tag-top-news","19":"tag-top-meldungen","20":"tag-topmeldungen","21":"tag-topnews","22":"tag-verfassungsschutz"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114520805992567007","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/116657","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=116657"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/116657\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/116658"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=116657"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=116657"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=116657"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}