{"id":1167371,"date":"2026-07-15T02:13:18","date_gmt":"2026-07-15T02:13:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1167371\/"},"modified":"2026-07-15T02:13:18","modified_gmt":"2026-07-15T02:13:18","slug":"ukrainekrieg-us-senatoren-stellen-gesetzentwurf-fuer-sanktionen-gegen-russland-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1167371\/","title":{"rendered":"Ukrainekrieg: US-Senatoren stellen Gesetzentwurf f\u00fcr Sanktionen gegen Russland vor"},"content":{"rendered":"

Gemeinsam haben US-Senatoren beider Parteien einen \u00fcberarbeiteten Gesetzentwurf f\u00fcr sch\u00e4rfere Sanktionen gegen Russland<\/a> vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs vorgestellt. Der Entwurf sieht Z\u00f6lle gegen sogenannte Sekund\u00e4rz\u00f6lle gegen Drittstaaten vor, die aus Russland \u00d6l und Gas beziehen. Importe aus diesen L\u00e4ndern in die USA sollen mit Z\u00f6llen von bis zu 100 Prozent belegt werden. Ein fr\u00fcherer Entwurf sah sogar Z\u00f6lle in H\u00f6he von 500 Prozent vor<\/a>. Betroffen seien vor allem China und Indien.\n<\/p>\n

Das Gesetz war ein wichtiges Anliegen des am Samstagabend (Ortszeit) verstorbenen republikanischen Senators Lindsey Graham<\/a>. Graham war einer der st\u00e4rksten Unterst\u00fctzer der Ukraine im US-Senat. Weil er zugleich ein enger Freund von US-Pr\u00e4sident Donald Trump<\/a> war, galt er als einflussreiche Figur f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Ukraine durch die USA.\n<\/p>\n

Der verstorbene Senator Lindsey Graham machte sich f\u00fcr das Gesetz stark <\/p>\n

Am Tag seines Todes war Graham von einem Besuch in Kyjiw zur\u00fcckgekehrt. Dabei hatte er die Unterst\u00fctzung der US-Regierung f\u00fcr das Sanktionsgesetz zugesagt. Der \u00fcberarbeitete Entwurf sei ein Kompromiss, den er mit der US-Regierung ausgehandelt habe, hatte Graham gesagt. \u00bbIch freue mich, mitteilen zu k\u00f6nnen, dass wir vor etwa 30 Minuten eine \u00dcbereinkunft mit dem Wei\u00dfen Haus erzielt haben \u00fcber eine Version des Russlandsanktionsgesetzes, die sie unterst\u00fctzen werden\u00ab, sagte Graham am Freitag in Kyjiw bei seinem letzten \u00f6ffentlichen Auftritt.\n<\/p>\n

\u00bbWenn ich nach Washington zur\u00fcckkehre, werde ich mit Senator Blumenthal zu den Fraktionsvorsitzenden der Demokraten und der Republikaner gehen, um zu sehen, wann wir dieses Russlandsanktionspaket vorantreiben k\u00f6nnen, das Pr\u00e4sident Trump Werkzeuge geben w\u00fcrde, die helfen, diesen Krieg zu beenden\u00ab, sagte Graham. Zu dem Treffen mit Blumenthal kam es jedoch nicht mehr. Graham starb nur wenige Stunden nach seiner R\u00fcckkehr in die US-Hauptstadt.\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Ob Trump dem Gesetz zustimmen wird, lie\u00df er offen, machte jedoch einige Andeutungen in Bezug auf seinen Freund Graham. \u00bbDas ist zu Ehren von Lindsey\u00ab, sagte Trump im Wei\u00dfen Haus. \u00bbDas war sein Ding. Er wollte das mehr als alles andere.\u00ab Noch im November hatte Trump den Kongress aufgefordert, das sch\u00e4rfere Sanktionsgesetz nicht zu verabschieden. Im Zuge des Irankrieges lockerte Trump teilweise die Sanktionen auf den Verkauf russischen \u00d6ls<\/a>.\n<\/p>\n

Europa w\u00e4re von den Sanktionen nicht betroffen <\/p>\n

Der Gesetzentwurf sieht Ausnahmen f\u00fcr L\u00e4nder vor, die weniger als 15 Prozent des Erdgases aus Russland importieren und \u00bbbedeutende Ma\u00dfnahmen\u00ab ergreifen, um diese K\u00e4ufe zu reduzieren. \u00bbUnsere europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten sind hier also nicht betroffen\u00ab, sagte der demokratische Senator Richard Blumenthal.\n<\/p>\n

Die gr\u00f6\u00dften Importeure russischen \u00d6ls sind nach Aussage von Mitarbeitern des US-Senats<\/a> China, Indien, die Slowakei, Ungarn und Aserbaidschan. Am meisten russisches Gas kauften demnach China, Frankreich, Japan, Ungarn und Belgien.\n<\/p>\n

Die in dem Entwurf vorgesehenen Sanktionen<\/a> sollen laut Blumenthal vor allem weite Teile der russischen Wirtschaft und diverse Einzelpersonen treffen \u2013 darunter die russische Energiebranche, den Finanzsektor und die R\u00fcstungsindustrie sowie Oligarchen, Gesch\u00e4ftsleute und Russlands Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin selbst.\n<\/p>\n

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