Gelsenkirchen<\/a> in erster Instanz sprach beide frei. Doch in zweiter Instanz wurden sie vom Landgericht Essen wegen fahrl\u00e4ssiger T\u00f6tung zu Haftstrafen von sechs Monaten auf Bew\u00e4hrung verurteilt. Nun hatte das OLG das letzte Wort und sprach beide wieder frei. Der Beschluss vom 7. Juli ist rechtskr\u00e4ftig und in der Entscheidungsdatenbank des Landes abrufbar (Az.: 5 ORs 97\/25).\n<\/p>\nHinter diesem juristischen Streit steht die in der Branche viel diskutierte Frage, wie l\u00fcckenlos Erzieherinnen und Tagesm\u00fctter die Kleinkinder in ihren Einrichtungen w\u00e4hrend des Mittagsschlafs beaufsichtigen m\u00fcssen.\n<\/p>\n
Junge sollte zum ersten Mal Mittagsschlaf in der Kita machen <\/p>\n
Der Junge aus Gelsenkirchen war damals zum ersten Mal nach der Eingew\u00f6hnung ohne seine Mutter in der Mini-Kita geblieben und sollte dort auch einen Mittagsschlaf halten. Doch er fand nicht zur Ruhe.\n<\/p>\n
Die Richter am Landgericht hatten wegen dieser Umst\u00e4nde vor eineinhalb Jahren entschieden, dass die Tagesm\u00fctter eine \u00abst\u00e4ndige Sichtkontrolle\u00bb der Kinder in dem Schlafzimmer h\u00e4tten sicherstellen m\u00fcssen. Dass sie den Raum verlie\u00dfen, sei ein Sorgfaltspflichtversto\u00df, der letztlich zum Tod des Jungen gef\u00fchrt habe, hatten die Richter am Landgericht Essen argumentiert.\n<\/p>\n
Doch das sah der Senat am Oberlandesgericht nun in letzter Instanz anders: Der Junge sei in einem gesch\u00fctzten Raum gewesen und habe dort in einem Bett gelegen, das in zahlreichen Kitas bundesweit genutzt werde und extra f\u00fcr diesen Einsatz konzipiert gewesen sei, betonten die Richter. Die Tagesm\u00fctter h\u00e4tten deshalb darauf vertrauen k\u00f6nnen, dass die Kinder f\u00fcr die Zeit des Mittagsschlafs gut aufgehoben seien. Deshalb sei auch keine permanente Beaufsichtigung n\u00f6tig gewesen.\n<\/p>\n
Kita-Betten wurden bundesweit nachger\u00fcstet <\/p>\n
Die eigentliche Ursache daf\u00fcr, dass der Junge sich in dem Bett so ungl\u00fccklich verklemmen konnte, dass er keine Luft mehr bekam, sahen die Richter woanders: Dieser Umstand sei \u00abganz ma\u00dfgeblich der fehlerhaften Konstruktion des Bettes\u00bb geschuldet, betonten sie.\n<\/p>\n
Denn w\u00e4re die Spanplatte, unter der der Junge erstickte, vorschriftsm\u00e4\u00dfig verschraubt gewesen, h\u00e4tte das Ungl\u00fcck nie geschehen k\u00f6nnen. Das hatte ein Gutachter bereits im Prozess vor dem Amtsgericht Gelsenkirchen betont.\n<\/p>\n
Doch die Ermittlungen zu den Betten eines namhaften Kita-Ausstatters waren nach damaliger Auskunft der Ermittler ins Leere gelaufen, weil die Justiz niemandem eine konkrete Verantwortung f\u00fcr die Fehler nachweisen konnte. Immerhin wurden Betten dieses Typs anschlie\u00dfend bundesweit mit einer soliden Verschraubung nachger\u00fcstet.\n<\/p>\n
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