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Meloni regiert mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien bereits seit Herbst 2022. (Foto: picture alliance\/dpa)TeilenFolgen auf:![\"whatsapp\"](\"https:\/\/www.n-tv.de\/socialIcons\/whatsapp.svg\")
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<\/a><\/p>\nDie italienische Ministerpr\u00e4sidentin scheitert mit einem weiteren \u00c4nderungsantrag an der Abgeordnetenkammer in Rom. Es ist die zweite Niederlage innerhalb weniger Monate. Es gab wohl auch Gegenstimmen aus dem eigenen Lager. <\/p>\n
Italiens rechte Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni hat bei ihren Pl\u00e4nen f\u00fcr eine Wahlrechtsreform im Parlament eine empfindliche Niederlage einstecken m\u00fcssen. In der Abgeordnetenkammer in Rom scheiterte sie am Abend mit einem wichtigen \u00c4nderungsantrag – wenn auch nur \u00e4u\u00dferst knapp. Es stimmten 188 Abgeordnete gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d’Italia (Br\u00fcder Italiens) und 187 daf\u00fcr.<\/p>\n
In Italien wird aller Voraussicht nach im n\u00e4chsten Jahr neu gew\u00e4hlt. F\u00fcr Meloni ist dies nach einer gescheiterten Volksabstimmung bereits der zweite R\u00fcckschlag binnen weniger Monate. Mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien regiert sie bereits seit Herbst 2022. Wenn sie bis nach der Sommerpause durchh\u00e4lt, was als wahrscheinlich gilt, wird sie Anfang September zu Italiens Regierungschefin mit der l\u00e4ngsten Amtszeit am St\u00fcck.<\/p>\n
Die Fratelli-Vorsitzende setzt sich bereits seit l\u00e4ngerer Zeit f\u00fcr eine grundlegende Reform des Wahlrechts ein. Dazu geh\u00f6rt, dass der Regierungschef k\u00fcnftig direkt gew\u00e4hlt und die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, bei der Verteilung der Sitze einen Mehrheitsbonus bekommen soll. Meloni argumentiert, dass Italien stabile Verh\u00e4ltnisse brauche.<\/p>\n
„Der Sumpf hat gesiegt“<\/p>\n
In dem \u00c4nderungsantrag ging es jetzt aber nur darum, dass es bei einer Parlamentswahl k\u00fcnftig m\u00f6glich sein sollte, mit sogenannten Vorzugsstimmen einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei nach vorn zu w\u00e4hlen. Damit scheiterte Meloni in der geheimen Abstimmung. Aus der linken Opposition kamen sogleich Forderungen nach ihrem R\u00fccktritt und Neuwahlen.<\/p>\n
Die Niederlage ist f\u00fcr Meloni heikel, weil ihre Koalitionspartner Forza Italia und Lega Unterst\u00fctzung versprochen hatten. Eigentlich hat die Koalition im Parlament eine satte Mehrheit. Deshalb m\u00fcssen auch Abgeordnete aus dem eigenen Lager dagegen gestimmt haben. Meloni selbst reagierte auf die Schlappe mit den Worten: „Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt.“<\/p>\n
In den Umfragen liegt die Ministerpr\u00e4sidentin mit ihrer Partei seit langer Zeit stabil vor allen anderen Kr\u00e4ften. Vermutet wird, dass sie ihr Vorhaben trotz der Niederlage durchziehen will. In diesem Fr\u00fchjahr war Meloni allerdings auch schon mit Pl\u00e4nen f\u00fcr eine grundlegende Justizreform gescheitert. In einer Volksabstimmung sprachen sich die Italiener mit klarer Mehrheit dagegen aus.<\/p>\n
Quelle: ntv.de, raf\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Erneute NiederlageMeloni verliert Abstimmung zu Wahlrechtsreform 15.07.2026, 08:21 Uhr Artikel anh\u00f6ren(02:58 min) Meloni regiert mit ihrer Koalition aus…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1168059,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[3],"tags":[102409,9236,13,355,14,15,10565,16,139,12,10,8,9,11,4672,103,104],"class_list":["post-1168058","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-welt","tag-fratelli-ditalia","tag-giorgia-meloni","tag-headlines","tag-italien","tag-nachrichten","tag-news","tag-parlament","tag-politik","tag-regierung","tag-schlagzeilen","tag-top-news","tag-top-meldungen","tag-topmeldungen","tag-topnews","tag-wahlen","tag-welt","tag-world"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116923145451987768","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1168058","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1168058"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1168058\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1168059"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1168058"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1168058"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1168058"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}