{"id":1181975,"date":"2026-07-21T07:50:18","date_gmt":"2026-07-21T07:50:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1181975\/"},"modified":"2026-07-21T07:50:18","modified_gmt":"2026-07-21T07:50:18","slug":"kommunalwahlen-in-hannover-ist-die-afd-kandidatin-verfassungstreu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1181975\/","title":{"rendered":"Kommunalwahlen in Hannover – Ist die AfD-Kandidatin verfassungstreu?"},"content":{"rendered":"

Am 13. September 2026 finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. In Niedersachsen treten 26 Parteien<\/a> zur Wahl an.<\/p>\n

\"Geh<\/a><\/p>\n

Geh w\u00e4hlen, aber nicht AfD<\/p>\n

Darunter die inzwischen als gesichert rechtsextremistisch geltende AfD<\/a>. Vor der Wahl wird jetzt die Verfassungstreue von mehreren AfD-Kandidaten in Niedersachsen gepr\u00fcft. Das ist ein gesetzlich vorgesehenes Pr\u00fcfverfahren,<\/a> das durch die jeweilige Wahlleitung angesto\u00dfen werden kann. Rechtsgrundlage ist das nieders\u00e4chsische Kommunalverfassungsrecht. Nach \u00a7 80 Absatz 4 Nummer 3 ist f\u00fcr das Amt eines B\u00fcrgermeisters oder Landrats nur w\u00e4hlbar, wer die Gew\u00e4hr bietet, jederzeit f\u00fcr die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten. Auch die AfD-Landtagsabgeordnete Jessica Sch\u00fclke ist unter den zu pr\u00fcfenden Kandidatinnen und Kandidaten.<\/p>\n

Als aussichtsreichste Kandidaten f\u00fcr das Amt des Oberb\u00fcrgermeisters in Hannover bewerben sich neben dem aktuellen Amtsinhaber Belit Onay (Die Gr\u00fcnen) auch sein Stellvertreter Axel von der Ohe (SPD) und der Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Handwerkskammer Peter Karst (CDU). Schon im M\u00e4rz stellten sich die drei Kandidaten den kritischen Fragen der Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler der IGS Linden<\/a>.<\/p>\n

Was wird in der Region Hannover neu gew\u00e4hlt<\/p>\n