Katherina Reiche l\u00e4sst sich in der Sommerpause operieren und wird daher zeitweise ausfallen. Politische Au\u00dfentermine \u00fcbernehme sie in dieser Zeit nicht, bleibe aber erreichbar, hei\u00dft es aus dem Ministerium.<\/p>\n
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche f\u00e4llt in den kommenden Wochen aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden teilweise aus. \u201eKatherina Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem notwendigen medizinischen Eingriff unterziehen\u201c, teilte eine Sprecherin der CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur mit. <\/p>\n
Eigentlich habe die Ministerin dies f\u00fcr die Osterzeit geplant. Sie habe dies allerdings wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben. Reiche werde sich anschlie\u00dfend eine Zeit lang erholen m\u00fcssen und deswegen w\u00e4hrend der parlamentarischen Sommerpause keine politischen Au\u00dfentermine wahrnehmen, hie\u00df es weiter. Sie werde aber weitgehend erreichbar sein. Einzelheiten nannte die Sprecherin nicht.<\/p>\n
Die parlamentarische Sommerpause dauert bis Anfang September. Die 53 Jahre alte Reiche ist seit Mai 2025 im Amt. Sie plant grundlegende Reformen in der Energiepolitik, um Kosten zu senken. Entsprechende Vorhaben k\u00f6nnten Ende Juli vom Kabinett auf den Weg gebracht werden.<\/p>\n
Reiche gehen Lockerungen der EU-Regeln f\u00fcr Gas- und \u00d6limporte nicht weit genug<\/p>\n
Am Dienstag hatte Reiche zudem die von der EU-Kommission geplanten Lockerungen der europ\u00e4ischen Regeln f\u00fcr Gas- und \u00d6limporte als nicht weit genug bezeichnet. \u201eDie jetzt vorgeschlagene L\u00f6sung \u00fcberzeugt nicht\u201c, erkl\u00e4rte die Ministerin. Sie kritisierte, dass die EU an den rechtlichen Vorgaben der sogenannten Methanverordnung festhalten und lediglich auf Bu\u00dfgelder bei Verst\u00f6\u00dfen zun\u00e4chst verzichten wolle.<\/p>\n
Konkret werde den Mitgliedstaaten empfohlen, Verst\u00f6\u00dfe in den Jahren 2027 bis 2029 nicht zu sanktionieren. \u201eDamit bleiben die Verpflichtungen bestehen \u2013 und mit ihnen das rechtliche Risiko f\u00fcr die Unternehmen\u201c, erkl\u00e4rte Reiche. Die Regeln der Methanverordnung k\u00f6nnten damit jedoch \u201ezu erheblicher Rechtsunsicherheit f\u00fchren\u201c und \u201ein der gegenw\u00e4rtigen Lage auch die Versorgungssicherheit beeintr\u00e4chtigen\u201c.<\/p>\n
Reiche forderte, \u201edie betreffenden Importregelungen der Methanverordnung um drei Jahre zu verschieben\u201c. Die Ministerin r\u00e4umte zwar ein, dass \u201edie Methanverordnung grunds\u00e4tzlich ein wichtiges Instrument f\u00fcr den Klimaschutz im Energiesektor\u201c sei. \u201eIhre Vorgaben m\u00fcssen aber praktisch erf\u00fcllbar, rechtssicher und mit unserer Versorgungssicherheit vereinbar sein\u201c, erkl\u00e4rte sie weiter. Dies sei noch nicht der Fall. Reiche verwies dabei auch auf den Iran-Krieg und einen versch\u00e4rften internationalen Wettbewerb um Lieferungen von Fl\u00fcssiggas.<\/p>\n
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