{"id":118354,"date":"2025-05-17T18:12:09","date_gmt":"2025-05-17T18:12:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/118354\/"},"modified":"2025-05-17T18:12:09","modified_gmt":"2025-05-17T18:12:09","slug":"parteien-berliner-linke-mit-neuer-doppelspitze","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/118354\/","title":{"rendered":"Parteien: Berliner Linke mit neuer Doppelspitze"},"content":{"rendered":"

Die Berliner Linke hat eine neue Doppelspitze: Der seit zwei Jahren amtierende Landeschef Maximilian Schirmer f\u00fchrt die Partei jetzt gemeinsam mit Kerstin Wolter.\u00a0\n<\/p>\n

Aktuelles<\/p>\n

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Antisemitismusbeschluss der Linken:
\n Zentralrat der Juden kritisiert Linke f\u00fcr Antisemitismusdefinition<\/p>\n

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Unvereinbarkeitsbeschluss:
\n Linnemann will an Kooperationsverbot mit Linkspartei festhalten<\/p>\n

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Bundesparteitag:
\n Linken-Chef nennt Merz „abgehobenen Kanzler“<\/p>\n

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F\u00fcr den Pankower Bezirkspolitiker und Linke-Bundesvize Schirmer votierten bei einem Parteitag<\/a> 99 Delegierte bei 48 Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen. Das waren 60,7 Prozent, also ein eher m\u00e4\u00dfiges Ergebnis. Auf Wolter, bisher Linke-Bezirksvorsitzende in Friedrichshain-Kreuzberg, entfielen 115 Ja-Stimmen bei 19 Nein-Stimmen und 26 Enthaltungen. Das waren 71,9 Prozent.\u00a0\n<\/p>\n

Die bisherige Co-Landesvorsitzende Franziska Brychcy war seit 2023 gemeinsam mit Schirmer im Amt und kandidierte auf dem Parteitag in Lichtenberg nicht wieder f\u00fcr den Posten. Sie will sich auf ihre Rolle als bildungspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus konzentrieren.\n<\/p>\n

Ehrgeiziges Wahlziel <\/p>\n

Das neue Duo an der Spitze soll die Partei zum Erfolg bei der n\u00e4chsten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus f\u00fchren, die voraussichtlich am 20. September 2026 stattfindet. Bei dem Wahlgang will die Linke nach ihrem Sieg bei der Bundestagswahl<\/a> im Februar erneut st\u00e4rkste Kraft werden.\u00a0\n<\/p>\n

\u00abWir denken diese Stadt noch einmal neu, und daf\u00fcr werden wir sie nicht der CDU<\/a> \u00fcberlassen\u00bb, sagte Schirmer in seiner Parteitagsrede. \u00abWir nehmen den Kampf jetzt auf und wir werden auch bei der n\u00e4chsten Wahl st\u00e4rkste Kraft.\u00bb\u00a0\n<\/p>\n

Schirmer prangert \u00abZerst\u00f6rungskoalition\u00bb an <\/p>\n

Berlin<\/a> habe Besseres verdient als die seit 2023 regierende schwarz-rote Koalition des Regierenden B\u00fcrgermeisters Kai Wegner (CDU). Schirmer sprach von einer \u00abZerst\u00f6rungskoalition\u00bb: \u00abDenn diese Stadt wird systematisch gegen die Wand gefahren, und die Stimmung in dieser Stadt befindet sich irgendwo zwischen Siedepunkt und Resignation.\u00bb\u00a0\n<\/p>\n

Linke strebt \u00abrote Metropole\u00bb an <\/p>\n

Armut nehme zu, die Obdachlosigkeit sei fl\u00e4chendeckend, f\u00fchrte Schirmer aus. In der Wohnungs- und Mietenpolitik versage der Senat, betreibe zudem sozialen Kahlschlag. Folge seien Frust und Politikverdrossenheit.\u00a0\n<\/p>\n

Die Linke<\/a> setze dieser Politik ihre Vision einer \u00abroten Metropole\u00bb entgegen, so Schirmer. \u00abWir gehen jetzt fl\u00e4chendeckend in die Kieze.\u00bb Seine Partei biete den Menschen dort konkrete Hilfestellungen, organisiere etwa Sozial- oder Mieterberatungen oder Tafeln. \u00abNicht die anderen Parteien sind unser Bezugspunkt, sondern die Menschen in dieser Stadt.\u00bb\u00a0\n<\/p>\n

Wolter beklagte unter anderem den \u00abMietenwahnsinn\u00bb in der Stadt. Ziel der Linken sei es, das Ergebnis des erfolgreichen Volksentscheids zur Enteignung gro\u00dfer Wohnungskonzerne von 2021 endlich umzusetzen. Die Partei wolle Vergesellschaftung zur Chefsache machen.\n<\/p>\n

Explosion bei Mitgliederzahl <\/p>\n

Die Linke war bei der Bundestagswahl im Februar in Berlin mit knapp 20 Prozent st\u00e4rkste Kraft geworden. Sie erlebte zuletzt einen Ansturm neuer Mitglieder. Ihre Mitgliederzahl verdoppelte sich seit Oktober 2024 auf derzeit gut 15.400. Diese vielen neuen Parteig\u00e4nger und ihre Ideen einzubinden, wird eine wichtige Aufgabe von Schirmer und Wolter sein.\u00a0\n<\/p>\n

Schwieriges Thema Antisemitismus <\/p>\n

Brychcy ging auf dem Parteitag auf das Thema Antisemitismus ein, das in der Partei bundesweit f\u00fcr Kontroversen sorgt. \u00abF\u00fcr uns als Linke ist immer klar, dass wir unmissverst\u00e4ndlich zum Existenzrecht Israels als Schutzraum f\u00fcr J\u00fcdinnen und Juden sowie gegen jeden Antisemitismus stehen\u00bb, sagte sie.\u00a0\n<\/p>\n

Bei einem Linken-Bundesparteitag vor einer Woche hatte sich eine knappe Mehrheit gegen die in Deutschland genutzte Definition f\u00fcr Antisemitismus der IHRA (International Holocaust Remembrance Alliance) gestellt – die Organisation befasst sich mit Aufkl\u00e4rung und Erforschung des Holocaust.\n<\/p>\n

Stattdessen wurde die sogenannte Jerusalemer Erkl\u00e4rung unterst\u00fctzt, die den Begriff Antisemitismus enger fasst und mehr Spielraum f\u00fcr Kritik an der israelischen Politik l\u00e4sst. Der Zentralrat der Juden findet dies falsch.\u00a0\n<\/p>\n

Brychcy pl\u00e4dierte f\u00fcr eine kritische Auseinandersetzung \u00abmit der Instrumentalisierung der IHRA-Antisemitismusdefinition\u00bb. Denn diese habe massive Repression im Wissenschafts- und Kulturbereich zur Folge.\n<\/p>\n

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