{"id":118815,"date":"2025-05-17T22:34:18","date_gmt":"2025-05-17T22:34:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/118815\/"},"modified":"2025-05-17T22:34:18","modified_gmt":"2025-05-17T22:34:18","slug":"rechtextremisten-reisen-trotz-verbots-nach-italien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/118815\/","title":{"rendered":"Rechtextremisten reisen trotz Verbots nach Italien"},"content":{"rendered":"

Auto statt Flugzeug <\/p>\n

Rechtextremisten reisen trotz Verbots nach Italien<\/p>\n

17.05.2025 – 16:33 UhrLesedauer: 2 Min.<\/p>\n

\"Grenzkontrolle\"Vergr\u00f6\u00dfern<\/a><\/p>\n

Grenzkontrolle bei der Einreise nach Deutschland: Trotz Ausreiseverbots reiste eine Gruppe Rechtsextremisten nach Italien. (Quelle: Frank H\u00f6rmann\/Sven Simon\/imago-images-bilder)<\/p>\n

Sie waren am M\u00fcnchner Flughafen an der Ausreise gehindert worden. Eine Gruppe deutscher Rechtsextremisten ist trotz Verbots zu einem Treffen nach Italien gereist.<\/p>\n

Eine Gruppe der „Identit\u00e4ren Bewegung“ ist trotz eines Ausreiseverbots nach Italien<\/a> zu einem Vernetzungstreffen europ\u00e4ischer Gleichgesinnter gereist. Am Donnerstagabend hatte die Bundespolizei am Flughafen M\u00fcnchen<\/a> sechs M\u00e4nner und zwei Frauen \u00fcber mehrere Stunden festgehalten und befragt. Die acht Personen wollten mit einem Linienflugzeug nach Italien reisen. Gegen sie war eine Ausreisesperre nach Italien, \u00d6sterreich<\/a> und in die Schweiz angeordnet, die bis Samstagabend gelten sollte (t-online berichtete<\/a>).<\/p>\n

Damit sollte offenbar die Teilnahme der Gruppe an einem „Remigrations“-Gipfel in Mailand<\/a> verhindert werden. Von diesem Treffen verbreiteten Teilnehmer und der Veranstalter aber am Samstag Fotos von einigen der gestoppten Aktivisten auf der B\u00fchne bei dem Treffen. Zwei von ihnen standen in Lederhose und mit T-Shirt der „Identit\u00e4ren Bewegung Bayern“ neben Martin Sellner, Galionsfigur der Identit\u00e4ren Bewegung.<\/p>\n

Sellner ist ein Hauptredner der Veranstaltung in Mailand und arbeitet seit Jahren daran, den Begriff Remigration zum Schlagwort zu machen. Es ist in der Wissenschaft der neutrale Begriff f\u00fcr R\u00fcckwanderung von Menschen in ein Land, in dem sie Wurzeln haben. F\u00fcr Sellner, Identit\u00e4re und Teile der AfD<\/a> ist es ein Programm f\u00fcr massenhafte Vertreibung von Menschen.<\/p>\n

Die Konsequenzen der Ausreise sind noch unklar. Die Italienfahrer k\u00f6nnten gegen die Meldeauflage versto\u00dfen haben, t\u00e4glich zwischen 17 und 20 Uhr auf einer Polizeistation in Bayern<\/a> zu erscheinen. Das Passgesetz, das Grundlage f\u00fcr das Ausreiseverbot war, kennt auch einen Straftatbestand, wenn jemand trotz bestehenden Verbots \u00fcber eine Auslandsgrenze ausreist. Darauf steht eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr. Gegen einen Teil der Reisenden laufen ohnehin noch Strafverfahren im Zusammenhang mit einem Auftritt teils vermummt an einem Fl\u00fcchtlingsheim, einer wird in Zusammenhang gebracht mit einem Raub. Dabei ging es offenbar um eine t\u00fcrkische Fahne.<\/p>\n

Die Gruppe hatte am Freitag noch versucht, per Eilantrag die Anordnung zu kippen und doch legal nach Italien reisen zu k\u00f6nnen. Das Verwaltungsgericht M\u00fcnchen<\/a> hatte das aber zur\u00fcckgewiesen und auf ein Hauptsacheverfahren verwiesen. Nach Ansicht des Gerichts war das Ausreiseverbot nicht klar ungeeignet f\u00fcr das Ziel, damit Schaden f\u00fcr das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden.<\/p>\n

Das Ausreiseverbot war mit dem Argument begr\u00fcndet worden, die deutschen Rechtsextremisten trieben die transnationale Vernetzung der rechtsextremistischen Szene voran und w\u00fcrden aktiv f\u00fcr menschenverachtende Ideologie werben. Das berge die Gefahr f\u00fcr die Radikalisierung weiterer Personen und Erschlie\u00dfung finanzieller Mittel. Das Verwaltungsgericht war dem Anwalt der Identit\u00e4ren zufolge dem Argument gefolgt, internationales Ansehen und die Glaubw\u00fcrdigkeit der Bundesrepublik Deutschland k\u00f6nnten erheblichen Schaden erleiden. Das sei m\u00f6glich, „wenn der Eindruck entst\u00fcnde, es w\u00fcrde nicht versucht, den Neonazismus, insbesondere grenz\u00fcberschreitend, zu unterbinden“.<\/p>\n

Die Identit\u00e4ren triumphierten auf dem Netzwerk X, die Grenzen seien offen, nachdem sie offenbar bei der Ausreise auf dem Landweg nicht kontrolliert wurden. Martin Sellner war in der Vergangenheit bei der Einreise nach Deutschland gestoppt worden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Auto statt Flugzeug Rechtextremisten reisen trotz Verbots nach Italien 17.05.2025 – 16:33 UhrLesedauer: 2 Min. Grenzkontrolle bei der…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":118816,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[9170,44912,513,772,421,29,4039,10647,30,8014,13,3392,355,12305,44909,14,15,1433,27123,12,293,226,10,8,9,11,857,45411],"class_list":{"0":"post-118815","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-ausreise","9":"tag-ausreiseverbot","10":"tag-auto","11":"tag-bayern","12":"tag-bundespolizei","13":"tag-deutschland","14":"tag-einreise","15":"tag-flughafen-muenchen","16":"tag-germany","17":"tag-grenzkontrolle","18":"tag-headlines","19":"tag-identitaere-bewegung","20":"tag-italien","21":"tag-mailand","22":"tag-martin-sellner","23":"tag-nachrichten","24":"tag-news","25":"tag-oesterreich","26":"tag-rechtsextremisten","27":"tag-schlagzeilen","28":"tag-schweiz","29":"tag-t-online","30":"tag-top-news","31":"tag-top-meldungen","32":"tag-topmeldungen","33":"tag-topnews","34":"tag-verbot","35":"tag-vernetzungstreffen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114525560437778469","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/118815","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=118815"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/118815\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/118816"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=118815"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=118815"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=118815"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}