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FAQ<\/strong><\/p>\n \n Die einen Z\u00f6lle laufen aus, die n\u00e4chsten sind bereits in den Startl\u00f6chern: US-Pr\u00e4sident Trump hat neue Z\u00f6lle von bis zu 12,5 Prozent auf Importe aus 60 L\u00e4ndern verh\u00e4ngt. Worauf die Ma\u00dfnahmen beruhen und was sie bedeuten.<\/strong>\n <\/p>\n Nach Ablaufen der globalen US-Z\u00f6lle, die f\u00fcr 150 Tage galten,<\/a> startet US-Pr\u00e4sident Donald Trump den n\u00e4chsten Anlauf, seine Handelspolitik durchzusetzen. Dieses Mal sind 60 Handelspartner der Vereinigten Staaten betroffen.<\/p>\n Welche neuen Z\u00f6lle hat die US-Regierung verk\u00fcndet?<\/p>\n Die US-Regierung ist eigenen Angaben zufolge nach einer wochenlangen Untersuchung zum Schluss gekommen, dass rund 60 Handelspartner angeblich unzureichend gegen Zwangsarbeit vorgehen. P\u00fcnktlich zum Ende des gesetzlichen Zeitrahmens<\/a> von Trumps bisherigen globalen Z\u00f6llen <\/a>verk\u00fcndete sein Handelsbeauftragter Jamieson Greer neue Abgaben auf Einfuhren besagter Handelspartner: einen Zollsatz von 10 beziehungsweise 12,5 Prozent. Die vorigen globalen Z\u00f6lle lagen bei 10 Prozent. Nach US-Angaben betreffen die neuen Z\u00f6lle 99,4 Prozent aller Importe.<\/p>\n Die Europ\u00e4ische Union wird nun unter anderem neben Taiwan, Japan und der Schweiz als Handelspartner genannt, bei dem f\u00fcr die Importe bestimmter Produkte in die USA beide S\u00e4tze aufgef\u00fchrt werden. Den Zollsatz machen die USA den Angaben zufolge auch davon abh\u00e4ngig, ob Handelspartner Verbote f\u00fcr mit Zwangsarbeit hergestellte Waren wirksam durchsetzen. Die EU handelt nach US-Darstellung in dieser Hinsicht nicht entschlossen genug.<\/p>\n Wann geht es los?<\/p>\n Die Z\u00f6lle gelten nach US-Angaben ab heute 06.01 Uhr deutscher Zeit (Mitternacht US-Ostk\u00fcstenzeit). Die neuen Z\u00f6lle kommen aus Perspektive Trumps gerade rechtzeitig, um den Wegfall globaler Z\u00f6lle auszugleichen, f\u00fcr die er nun keine rechtliche Grundlage mehr gehabt h\u00e4tte.<\/p>\n Diese konnte die US-Regierung maximal 150 Tage lang erheben – damit w\u00e4re am Freitag Schluss gewesen. Die USA hatten seit dem 24. Februar auf die meisten Einfuhren aus dem Ausland einen Zoll von zehn Prozent verlangt. Trump hatte diese in Windeseile verk\u00fcndet<\/a>, nachdem der Supreme Court weite Teile seiner vorherigen Z\u00f6lle kassiert hatte<\/a>.<\/p>\n Welche Produkte sind betroffen?<\/p>\n Die Z\u00f6lle gelten auf nahezu alle Importe – mit bestimmten Ausnahmen. Die gelten vor allem auf Produkte, die ohnehin schon anderen Z\u00f6llen unterliegen, wie zum Beispiel Stahl und Aluminium. Auch \u00d6l und Gas sind einem US-Beamten zufolge nicht betroffen. Weitere Ausnahmen gibt es f\u00fcr Waren, die zuvor bereits auf ein Schiff geladen wurden.<\/p>\n Was ist die gesetzliche Grundlage?<\/p>\n Die neuen Z\u00f6lle basieren auf dem gleichen Handelsgesetz aus dem Jahr 1974, das die Regierung bereits bei ihren tempor\u00e4ren globalen Z\u00f6llen herangezogen hatte. Statt auf Paragraf 122 st\u00fctzt sich Trump nun auf Paragraf 301, der der Regierung die M\u00f6glichkeit einr\u00e4umt, bei nachweislich „ungerechtfertigten, unangemessenen oder diskriminierenden“ Handelspraktiken aktiv zu werden.<\/p>\n Anders als manche vorherige Ans\u00e4tze Trumps, Z\u00f6lle zu verh\u00e4ngen, ist dieser rechtliche Hebel in den USA kein Novum. Voraussetzung daf\u00fcr ist, dass die Regierung zuvor Untersuchungen durchgef\u00fchrt, Kommentare eingeholt und Anh\u00f6rungen abgehalten hat. Der Handelsbeauftragte hat nach eigenen Angaben „mehr als 1.600 schriftliche Stellungnahmen zu der vorgeschlagenen Gegenma\u00dfnahme erhalten, gepr\u00fcft und analysiert“, hie\u00df es in der Mitteilung. Zudem h\u00e4tten mehr als 100 Zeugen bei \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rungen ausgesagt und Fragen beantwortet.<\/p>\n Welche Reaktionen gab es?<\/p>\n