{"id":1190289,"date":"2026-07-24T18:57:12","date_gmt":"2026-07-24T18:57:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1190289\/"},"modified":"2026-07-24T18:57:12","modified_gmt":"2026-07-24T18:57:12","slug":"ihr-seid-in-historischer-mitverantwortung-fuer-diesen-niedergang-bielefelder-spd-schickt-wuetenden-brief-an-bas-und-klingbeil","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1190289\/","title":{"rendered":"\u201eIhr seid in historischer Mitverantwortung f\u00fcr diesen Niedergang\u201c: Bielefelder SPD schickt w\u00fctenden Brief an Bas und Klingbeil"},"content":{"rendered":"

Nachdem die j\u00fcngste Kabinettsumbildung der Bundesregierung vor allem in der Fraktion von CDU und CSU f\u00fcr Unruhe<\/a> gesorgt hat, w\u00e4chst auch in der SPD-Basis der Druck auf die Parteif\u00fchrung um B\u00e4rbel Bas und Lars Klingbeil<\/a>. In einem zweiseitigen Brief \u00fcbt der Unterbezirksvorstand der SPD Bielefeld scharfe Kritik am Zustand der Bundespartei \u2013 und fordert Bas und Klingbeil auf, sich entweder auf den Parteivorsitz oder ihre Minister\u00e4mter zu konzentrieren<\/strong>.<\/p>\n

Beide Aufgaben verlangten \u201evolle Aufmerksamkeit und unterschiedliche Rollenverst\u00e4ndnisse\u201c. Minister tr\u00fcgen Verantwortung f\u00fcr das Regierungshandeln. Parteivorsitzende m\u00fcssten dagegen die Interessen der Basis vertreten und auch gegen\u00fcber der eigenen Regierung kritisch Position beziehen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Eine glaubw\u00fcrdige Erneuerung setze voraus, dass diese Rollen k\u00fcnftig wieder klar getrennt<\/strong> w\u00fcrden, hei\u00dft es in dem Schreiben, das im Namen des Unterbezirksvorstands vom Bielefelder SPD-Chef Markus Kollmeier unterzeichnet wurde und \u00fcber das \u201eThe Pioneer<\/a>\u201c sowie \u201eWelt\u201c berichten<\/a>. Kollmeier leitet das Wahlkreisb\u00fcro der stellvertretenden SPD-Bundestagsfraktionschefin Wiebke Esdar<\/a>.<\/p>\n

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\u201eVertrauen erheblich besch\u00e4digt\u201c <\/p>\n

Angesichts der desolaten Umfrageergebnisse der SPD wird Bas und Klingbeil eine \u201ehistorische Mitverantwortung f\u00fcr diesen Niedergang\u201c vorgeworfen. Vertrauen in Handlungsf\u00e4higkeit, Glaubw\u00fcrdigkeit und innere Demokratie der Partei seien erheblich besch\u00e4digt<\/strong> worden.<\/p>\n

Konkret gehe es dabei um eine Reihe von Beschl\u00fcssen<\/strong>, die \u201esozial unausgewogen, politisch und fachlich falsch<\/strong> sowie innerparteilich unzureichend legitimiert\u201c seien. Aufgez\u00e4hlt werden dabei etwa gestiegene Zuzahlungen beim Zahnersatz<\/a>, finanzielle Mehrbelastungen durch die Krankenkassen-Reform, eine drohende Gef\u00e4hrdung von psychotherapeutischen Angeboten sowie die geplante Pflicht zur Krankschreibung<\/a> ab dem ersten Krankheitstag.<\/p>\n

All dies trage nicht nur wenig dazu bei, die aktuellen Probleme des Landes zu l\u00f6sen, sondern treffe insbesondere jene Menschen, die \u201esich jeden Tag abm\u00fchen\u201c<\/strong>.<\/p>\n

Lesen Sie auchMerz und Verkehrsminister Schnieder \u201eDer heutige Tag ist ein doppeltes Desaster f\u00fcr den Kanzler\u201c <\/a>Koalition im Umfragetief Gro\u00dfe Mehrheit ist weiter unzufrieden mit der Bundesregierung <\/a>F\u00fcr Singles, Verheiratete und Eltern Dieser Rechner zeigt, was Ihnen nach Klingbeils Steuerreform bleibt <\/a><\/p>\n

\u201eStatt, wie angek\u00fcndigt, die AfD zu halbieren, sind wir auf dem besten Wege, unser eigenes \u2013 mit Abstand schlechtestes \u2013 Ergebnis noch zu halbieren\u201c, hei\u00dft es weiter. Die Parteispitze m\u00fcsse \u201eumfassend Rechenschaft \u00fcber die ma\u00dfgeblichen politischen Entscheidungen der vergangenen Monate, ihre Vorbereitung sowie die jeweiligen Verantwortlichkeiten ablegen\u201c. Es sei in j\u00fcngerer Vergangenheit zu einer wachsenden Entfremdung zwischen F\u00fchrung und Basis der SPD<\/strong> gekommen. Die Partei m\u00fcsse \u201esich selbst kritisch hinterfragen und ihre Grundwerte entschlossen vertreten\u201c.<\/p>\n

Im September stehen drei Landtagswahlen an. In Sachsen-Anhalt<\/a> rangiert die Partei in Umfragen derzeit bei nur noch rund f\u00fcnf Prozent und muss um den Verbleib im Landtag bangen. In Berlin liegt die SPD derzeit abgeschlagen auf dem f\u00fcnften Platz.<\/p>\n

Einzig in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich zumindest ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Ministerpr\u00e4sidentin Manuela Schwesig und der AfD ab. Doch auch Schwesig geht im Wahlkampf bereits deutlich auf Distanz zur Bundespartei. Auftritte von Bundespolitikern seien nicht geplant.<\/p>\n

Sollte die SPD in Sachsen-Anhalt an der F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde scheitern, k\u00f6nnte es f\u00fcr Bas und Klingbeil eng werden. In Parteikreisen werden laut \u201ePioneer\u201c<\/a> offenbar bereits Szenarien diskutiert, in denen etwa Schwesig, der fr\u00fchere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil oder Saarlands Ministerpr\u00e4sidentin Anke Rehlinger die Parteif\u00fchrung \u00fcbernehmen k\u00f6nnten. Auch der Name des ehemaligen Generalsekret\u00e4rs Kevin K\u00fchnert kursiert, obwohl dieser eine politische R\u00fcckkehr bislang ausgeschlossen hat. (Tsp)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Nachdem die j\u00fcngste Kabinettsumbildung der Bundesregierung vor allem in der Fraktion von CDU und CSU f\u00fcr Unruhe gesorgt…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":890492,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[5],"tags":[186,331,332,32036,1173,31,774,3364,29,30,13,776,14,15,860,12,184],"class_list":["post-1190289","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-nachrichten","tag-afd","tag-aktuelle-nachrichten","tag-aktuelle-news","tag-baerbel-bas","tag-bundesregierung","tag-cdu","tag-csu","tag-de","tag-deutschland","tag-germany","tag-headlines","tag-lars-klingbeil","tag-nachrichten","tag-news","tag-sachsen-anhalt","tag-schlagzeilen","tag-spd"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116976487171481192","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1190289","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1190289"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1190289\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/890492"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1190289"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1190289"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1190289"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}