Berlin (dpa) – Nach den von Bundeskanzler Friedrich Merz bekanntgegebenen Personalwechseln in Kabinett, Kanzleramt und Bundestagsfraktion ist nun die Partei an der Reihe. Es wird erwartet, dass der CDU-Chef am Montag in einer Pressekonferenz (12.00 Uhr) bekanntgeben wird, wer den k\u00fcnftigen Gesundheitsminister Carsten Linnemann auf dem Posten des CDU-Generalsekret\u00e4rs abl\u00f6sen soll. Daf\u00fcr gilt in der Union seit einigen Tagen die bisherige Schatzmeisterin Franziska Hoppermann als gesetzt. Eine offizielle Best\u00e4tigung gab es allerdings noch nicht.<\/p>\n
Merz schn\u00fcrt seit dem R\u00fccktritt von Bundestagsfraktionschef Jens Spahn (CDU) vor gut einer Woche ein gro\u00dfes Personalpaket. Zum Nachfolger Spahns soll am Mittwoch der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei gew\u00e4hlt werden. Auf seinen Posten in der Regierungszentrale wechselt Gesundheitsministerin Nina Warken, die von Linnemann abgel\u00f6st wird. Der bisherige Digital-Staatssekret\u00e4r Philipp Amthor wird Staatsminister f\u00fcr die Bund-L\u00e4nder-Beziehungen im Kanzleramt.<\/p>\n
Bilger freut sich auf R\u00fcckkehr ins Ministerium<\/p>\n
Und der Parlamentarische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, l\u00f6st Verkehrsminister Patrick Schnieder ab, mit dem Merz unzufrieden war. Bilger gilt als ausgewiesener Verkehrsexperte, sa\u00df jahrelang im Fachausschuss im Bundestag und war sp\u00e4ter Parlamentarischer Staatssekret\u00e4r im Ministerium. Er freue sich, dorthin zur\u00fcckzukehren, schrieb Bilger am Abend auf X: \u00abVerkehrspolitik war viele Jahre mein Schwerpunktthema.\u00bb<\/p>\n
Unmut \u00fcber Umgang mit Schnieder<\/p>\n
Besonders \u00fcber den Umgang mit Schnieder gibt es Unmut in der Union. Das d\u00fcrfte in den Sitzungen von Parteipr\u00e4sidium und -vorstand (ab 10.00 Uhr) vor der Pressekonferenz zur Sprache kommen. Merz hatte Schnieder bereits am Donnerstag dar\u00fcber informiert, dass er ihn entlassen will. Wegen der kurzfristigen Absage des f\u00fcr die Nachfolge vorgesehenen Bundestagsabgeordneten Fritz G\u00fcntzler wurde das aber drei Tage lang nicht kommuniziert. Am Sonntag bat Schnieder dann selbst um Entlassung, um den \u00abunw\u00fcrdigen Zustand\u00bb zu beenden.<\/p>\n
Der fr\u00fchere Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) schrieb am Wochenende auf X, was viele aktive Politiker der Union hinter vorgehaltener Hand sagen: Der Umgang mit Schnieder mache ihn betroffen und w\u00fctend und werde weder der Person des Noch-Verkehrsministers noch seiner Leistung gerecht. Schnieders Bruder, der rheinland-pf\u00e4lzische Ministerpr\u00e4sident Gordon Schnieder (CDU), teilte den Post kommentarlos – ein Zeichen der Unterst\u00fctzung f\u00fcr diese Haltung.<\/p>\n
S\u00f6der nimmt Merz in Schutz<\/p>\n
Auch Bundestagsabgeordnete und hochrangige Parteivertreter sprechen von handwerklichen Fehlern, von einem \u00abDesaster\u00bb, das Merz zu verantworten habe. CSU-Chef Markus S\u00f6der nahm Merz dagegen in Schutz. Die Verantwortung f\u00fcr die H\u00e4ngepartie sieht er bei G\u00fcntzler. \u00abWenn man mit jemandem am Abend ausmacht, dass er kommt, und dann in der Fr\u00fch um 4.00 Uhr h\u00f6rt, dass es nicht klappt, das macht es manchmal nicht leichter. Da liegt also die Verantwortung sicher nicht beim Bundeskanzler\u00bb, sagte der bayerische Ministerpr\u00e4sident im ZDF.\u00a0<\/p>\n
Spahn-R\u00fccktritt l\u00f6ste alles aus\u00a0<\/p>\n
Ausgel\u00f6st worden war die Personalrochade durch den R\u00fccktritt von Fraktionschef Jens Spahn vor mehr als einer Woche. Er war unter Druck geraten, weil er und sein Ehemann sich f\u00fcr eine in Deutschland verbotene Leihmutterschaft in den USA entschieden hatten.\u00a0<\/p>\n
Personalrochade geht weiter<\/p>\n
Damit ist die Personalrochade aber noch nicht beendet. Neben dem Verkehrsminister soll nach Informationen der dpa auch die Staatsministerin f\u00fcr Sport im Kanzleramt, Christiane Schenderlein, abgel\u00f6st werden. Die 44-j\u00e4hrige S\u00e4chsin soll bereits \u00fcber den geplanten Schritt informiert worden sein.\u00a0<\/p>\n
Und auch f\u00fcr die Nachfolge von Bilger, Amthor und Hoppermann – falls sie Generalsekret\u00e4rin wird – auf ihren bisherigen Posten m\u00fcssen noch L\u00f6sungen gefunden werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Berlin (dpa) – Nach den von Bundeskanzler Friedrich Merz bekanntgegebenen Personalwechseln in Kabinett, Kanzleramt und Bundestagsfraktion ist nun…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1195555,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1841],"tags":[1605,3364,29,30,141,1209,2403,6598,139,1458],"class_list":["post-1195554","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-bielefeld","tag-bielefeld","tag-de","tag-deutschland","tag-germany","tag-gesundheit","tag-nordrhein-westfalen","tag-partei","tag-personalien","tag-regierung","tag-soziales"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116989837017269504","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1195554","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1195554"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1195554\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1195555"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1195554"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1195554"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1195554"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}