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„Ich werde hier und da ein bisschen Zeit ben\u00f6tigen, um tiefer einzusteigen, die brauche ich“, sagt Carsten Linnemann \u00fcber seine neue Aufgabe als Bundesgesundheitsminister. (Foto: picture alliance \/ dts-Agentur)TeilenFolgen auf:![\"whatsapp\"](\"https:\/\/www.n-tv.de\/socialIcons\/whatsapp.svg\")
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<\/a><\/p>\nBundeskanzler und CDU-Chef Merz baut die Riege seiner Minister und die Spitze seiner Partei um. Dass die Arbeit der Bundesregierung so besser wird, erwartet nur jeder vierte Befragte. Den neuen Bundesgesundheitsminister h\u00e4lt jeder zweite Befragte f\u00fcr ungeeignet. <\/p>\n
Bundeskanzler Friedrich Merz zeigte sich am Montag zufrieden: „Gut begr\u00fcndbar, gut \u00fcberlegt“ seien die Personalrochaden im Bundeskabinett und an der CDU-Spitze. Dass es Wechsel geben w\u00fcrde, etwa die Ernennung von CDU-Generalsekret\u00e4r Carsten Linnemann zum Bundesgesundheitsminister, war schon in der vorangegangenen Woche \u00f6ffentlich geworden. Doch im RTL\/ntv-Trendbarometer erwartet kaum jemand Verbesserungen: 25 Prozent der vom Institut Forsa Befragten glauben, „dass die Bundesregierung durch die schon vorgenommenen und die kommenden Neubesetzungen jetzt besser als bisher arbeiten wird“. Dagegen glauben 68 Prozent nicht an eine Verbesserung. Und: Viele Befragte halten Linnemann f\u00fcr ungeeignet f\u00fcr seinen neuen Job.<\/p>\n
Zumindest unter den Anh\u00e4ngen von CDU und CSU glaubt mehr als die H\u00e4lfte, dass die personellen Ver\u00e4nderungen der Regierungskoalition zu einer besseren Gesamtleistung verhelfen. Genau genommen glauben das 53 Prozent, 40 Prozent glauben das nicht. Bei den Anh\u00e4ngern des Koalitionspartners SPD sind es 35 Prozent, die auf Besserung setzen, 60 Prozent tun das nicht. Unter den Anh\u00e4ngern der Gr\u00fcnen glauben 24 Prozent an eine Verbesserung, bei den Linken 14 Prozent und unter den AfD-Anh\u00e4ngern sind es 7 Prozent. Einschr\u00e4nkend gilt: Im Umfragezeitraum vom 24. bis 27. Juli war die Ernennung von Steffen Bilger zum neuen Bundesverkehrsminister noch nicht offiziell, genauso wenig wie einige Neubesetzungen der Staatssekret\u00e4rsposten.<\/p>\n
Kritik an Entlassungen<\/p>\n
Linnemann ersetzt Nina Warken, die erste weibliche Kanzleramtschefin werden soll. Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei soll am Mittwoch von den Abgeordneten von CDU und CSU zum neuen Unionsfraktionschef gew\u00e4hlt werden. Er folgt damit auf Jens Spahn, der nach Bekanntwerden seiner Vaterschaft durch eine US-amerikanische Leihmutter zur\u00fcckgetreten war. Leihmutterschaften widersprechen der politischen Haltung der CDU. F\u00fcr Linnemann \u00fcbernimmt die bisherige Parteischatzmeisterin Franziska Hoppermann den Posten der CDU-Generalsekret\u00e4rin. <\/p>\n
Gehen m\u00fcssen zudem der bisherige Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder, die Staatsministerin f\u00fcr Sport und Ehrenamt, Christiane Schenderlein, und der Staatssekret\u00e4r im Bundesgesundheitsministerium, Tino Sorge. Alle drei Abg\u00e4nge f\u00fchren zu Unmut in der von Merz gef\u00fchrten CDU: Der Landesverband Rheinland-Pfalz ist wegen des wenig eleganten Rauswurfs von Schnieder auf der Zinne. Sachsens Ministerpr\u00e4sident Michael Kretschmer kritisierte die Abl\u00f6sung von Schenderlein offen und scharf. <\/p>\n
Der langj\u00e4hrige Gesundheitspolitiker Sorge warf dem Kanzler \u00f6ffentlich Stillosigkeit vor, weil Merz ihn nicht pers\u00f6nlich informiert habe. Aus der Unionsspitze hei\u00dft es dazu, Wechsel auf Staatssekret\u00e4rsposten seien \u00fcblich bei Ministerwechseln. Sorge sei von Linnemann pers\u00f6nlich informiert worden, dass er seinen Posten r\u00e4umen m\u00fcsse.<\/p>\n
Linnemann schl\u00e4gt Skepsis entgegen<\/p>\n
Doch die Personalie Linnemann wird selbst kontrovers diskutiert: Der 49-J\u00e4hrige hatte nach der Regierungsbildung im vergangenen Jahr dem Sender Phoenix gesagt: \u00a0„Wenn sie mich jetzt aufgestellt h\u00e4tten, wei\u00df ich nicht, als Gesundheitsminister, w\u00e4re ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute h\u00e4tten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister, was hat der damit zu tun.“ Am Montag betonte Linnemann, er sei von Merz gebeten worden, den Posten zu \u00fcbernehmen. Er habe das Thema Gesundheit bei den Koalitionsverhandlungen mit CSU und SPD mit verhandelt. Zugleich r\u00e4umte Linnemann ein: „Ja, ich werde hier und da ein bisschen Zeit ben\u00f6tigen, um tiefer einzusteigen, die brauche ich.“<\/p>\n
Im RTL\/ntv-Trendbarometer geben 23 Prozent der Befragten an, dass sie Linnemann als Bundesgesundheitsminister f\u00fcr geeignet halten. 49 Prozent halten ihn dagegen f\u00fcr ungeeignet und 28 Prozent geben an, das nicht einsch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen. Unter den Anh\u00e4ngern der Union ist das Bild weniger eindeutig: 42 Prozent trauen Linnemann das Amt zu, 28 Prozent tun das nicht und weitere 30 Prozent wissen es nicht. <\/p>\n
Unter den Anh\u00e4ngern von SPD und Gr\u00fcnen halten 24 und 19 Prozent der Befragten Linnemann f\u00fcr geeignet. Unter den Anh\u00e4ngern von AfD und Linke sind es 14 und 4 Prozent. Jeweils rund die H\u00e4lfte der Anh\u00e4nger von SPD und Gr\u00fcnen h\u00e4lt Linnemann f\u00fcr ungeeignet, bei den Anh\u00e4ngern von Linke und AfD sind je knapp mehr als 70 Prozent der Meinung, Linnemann sei keine gute Wahl. Zumindest hat Linnemann die Chance, der \u00d6ffentlichkeit das Gegenteil zu beweisen: Mit weiteren Strukturreformen bei der gesetzlichen Krankenkasse und den Reformpl\u00e4nen f\u00fcr die Pflegeversicherung fallen seinem Ressort zentrale Koalitionsvorhaben f\u00fcr die zweite Jahresh\u00e4lfte zu.<\/p>\n
Repr\u00e4sentative Umfrage |\u00a0Die Daten zum RTL\/ntv-Trendbarometer wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL Deutschland zwischen dem 24. und 27. Juli erhoben. Datenbasis: 1002 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: plus\/minus 3 Prozentpunkte.<\/p>\n