![\"Bundeswehr-Panzer](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/shutterstock_2487209113-aad248c8067d9ce9.jpeg\")
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Eine Panzerkolonne der Bundeswehr in Litauen<\/p>\n
(Bild:\u00a0Arnoldas Vitkus\/Shutterstock.com<\/a>)<\/p>\n ReArm Europe: EU r\u00fcstet auf \u2013 aber gegen wen?<\/p>\n<\/li>\n <\/p>\n Antwort des B\u00e4ren<\/p>\n <\/a><\/p>\n<\/li>\n Europa r\u00fcstet auf. Warum es strategische Differenzen gibt, wie Russland reagieren k\u00f6nnte und warum das Programm trotzdem brandgef\u00e4hrlich ist. Ein Ausblick.<\/p>\n Die w\u00fctenden Reaktionen auf den milliardenschweren Hinterzimmerdeal (als Nebelkerze „Sonderverm\u00f6gen“ genannt) zur Aufr\u00fcstung Deutschlands sind noch nicht ganz verhallt, da zeichnet sich am Horizont ein weiteres Projekt zur Generalmobilmachung gegen Russland ab.<\/p>\n Insbesondere vor dem Hintergrund der US-amerikanischen „Zeitenwende“, dem Trump’schen Ausstieg aus dem Ukraine-Krieg, sei „die Zeit der Friedensdividende lange vorbei“, verk\u00fcndete<\/a> die EU-Vertreterin Ursula von der Leyen im Rahmen der Vorstellung des Wei\u00dfbuchs zum Programm.<\/p>\n Pl\u00e4ne aus Berlin und Br\u00fcssel<\/p>\n Die EU-Kommission geht in die Vollen<\/a>: Im laufenden Jahr sollen 150 Milliarden in eine „\u00c4ra der Aufr\u00fcstung“ investiert werden. In den kommenden vier Jahren soll die Summe im Rahmen eines 5-Punkte-Plans „Rearm-Europe“ auf gigantische 800 Milliarden anwachsen. Was bedeutet dieser Plan und ist er Ausdruck eines strategischen Realismus?<\/p>\n Im Kern unterscheidet sich der europ\u00e4ische Plan<\/a> nicht von den Berliner Pl\u00e4nen. Er k\u00f6nnte eine Blaupause sein, inklusive Schuldenfinanzierung und Kapitalmarkt-Akquisition. Generell sollen alle EU-Staaten ihre Ausgaben f\u00fcr „Verteidigung“ auf 1,5 Prozent erh\u00f6hen (das Nato-Ziel liegt<\/a> bei zwei Prozent, das 2024 23 der 32 Nato-Staaten erreicht haben).<\/p>\n Das w\u00fcrde kumuliert eine Summe von 650 Milliarden Euro in die Kriegskasse sp\u00fclen \u2013 der Rest von 150 Milliarden soll auf den volatilen Finanzm\u00e4rkten beschafft werden. Per Anleihe: Das frei zirkulierende Finanzkapital w\u00fcrde demnach den Zinssatz bestimmen, je h\u00f6her das Ausfallrisiko, desto h\u00f6her der Zinssatz. Sollte ein Krieg nicht gewonnen werden k\u00f6nnen, d\u00fcrfte der Schaden enorm sein.<\/p>\n Die Sache hat einen Haken: Die gemeinsame Schuldenaufnahme der EU-Staaten ist sp\u00e4testens seit den heftigen Auseinandersetzungen um die Frage der Eurobonds<\/a> immens umstritten.<\/p>\n Der Streit gilt als ausgemacht, denn die Kommission w\u00fcrde sich \u00fcber den EU-Haushalt Geld leihen und dieses dann an mindestens zwei bis drei Staaten unter der Bedingung weiterreichen, dass dieses Geld zweckgebunden in R\u00fcstung und Aufr\u00fcstung investiert wird.<\/p>\n „Whatever it takes“ auf europ\u00e4isch<\/p>\n Pro-europ\u00e4ische Denker erhoffen<\/a> sich von Rearm einen positiven Koordinierungseffekt anstelle des nationalstaatlichen Klein-Klein.<\/p>\n Spannend ist, dass Rearm ohnehin nicht der einzige Geldtopf der EU ist: Bleiben noch Pesco, EPF (f\u00fcnf Milliarden) oder EDF (13 Milliarden), deren Volumina aber im Vergleich mickrig sind.<\/p>\n Komplement\u00e4r zum Merz’schen Marathon durch die deutschen Gesetzgebungsinstanzen setzt auch die EU-Kommission zum Sprint an: bis zum 21. M\u00e4rz sollen offizielle Gesetzesentw\u00fcrfe ver\u00f6ffentlicht werden, vorher wird die Propagandamaschinerie angeworfen. Am 19. M\u00e4rz ver\u00f6ffentlichte die EU-Kommission detaillierte Pl\u00e4ne mit dem Schwerpunkt R\u00fcstung und Krieg.<\/p>\n Unterst\u00fctzt wurde von der Leyen durch den f\u00fcr Verteidigung und Raumfahrt zust\u00e4ndigen Kommissar Andrius Kubilius, der den Aufbau einer kriegsf\u00e4higen R\u00fcstungsindustrie in den Mittelpunkt stellte. Er sagte<\/a>: „Sp\u00e4testens jetzt ist klar: Eine starke europ\u00e4ische Verteidigungsindustrie ist die Grundvoraussetzung f\u00fcr die Sicherheit Europas. Wir bauen Produktionskapazit\u00e4ten auf.“<\/p>\n Kubilius<\/a> ist ein litauischer Hardliner, geh\u00f6rt der christlich-konservativen EVP-Fraktion an und hat in Russland Einreiseverbot.<\/p>\n Auf 22 Seiten<\/a> breitet die EU ihre Pl\u00e4ne aus: Zum einen wird die Finanzierung vorgestellt, zum anderen die f\u00fcnf S\u00e4ulen von Rearm.<\/p>\n Die oben vorgestellten Kredite sollen den Namen „Safe“ erhalten, eine L\u00f6sung der skizzierten Probleme wurde jedoch nicht vorgestellt<\/a>. Im Bereich der Finanzierung sollen auch die Europ\u00e4ische Investitionsbank, nationale Ausnahmen vom bestehenden Stabilit\u00e4ts- und Wachstumspakt sowie die Mobilisierung privaten Kapitals genutzt werden.<\/p>\n Hinzu kommen folgende Komponenten<\/a> des 5-Punkte-Plans: Die L\u00fccken bei den kritischen F\u00e4higkeiten sollen geschlossen werden, eine europ\u00e4ische Verteidigungsindustrie soll durch B\u00fcrokratieabbau erm\u00f6glicht werden, ein europ\u00e4ischer Binnenmarkt f\u00fcr Verteidigung soll geschaffen werden.<\/p>\n Zentral verankert ist die uneingeschr\u00e4nkte Solidarit\u00e4t mit der Ukraine \u2013 ohne Hinweis auf einen baldigen EU-Beitritt soll das Land<\/a> „durch verst\u00e4rkte milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung und eine vertiefte Integration der europ\u00e4ischen und ukrainischen Verteidigungsindustrie“ eingebunden werden.<\/p>\n Widerstand aus Warschau und Den Haag?<\/p>\n Neben den bekannten Baustellen und Zerw\u00fcrfnissen, die mantraartig wiederholte Einheit der EU steht in den unterschiedlichen Kapitalinteressen nur auf dem Papier, wie dem Problem der Finanzierung, den unterschiedlichen nationalen R\u00fcstungsindustrien und deren Interessen, zeigt das Beispiel Polen, wie verfahren die Lage ist.<\/p>\n Wie Telepolis berichtete<\/a>, k\u00f6nnte sich Warschau als Stolperstein erweisen: denn Polen sieht sich unter dem Schirm Washingtons am besten aufgehoben.<\/p>\n Auch die erzkonservative polnische Regierung kann \u00fcber die 1,5 Prozent nur l\u00e4cheln: Sie investiert stabile 4,7 Prozent ihres BIP in R\u00fcstung (in Litauen ab 2026 f\u00fcnf bis sechs Prozent, in Lettland ab 2026 vier Prozent).<\/p>\n Neu, aus anderen Erw\u00e4gungen, ist der Widerstand der halben Regierung der Niederlande: Aus Den Haag kamen<\/a> deutliche Worte, die „Kommission \u00fcbertreibt die russische Gefahr“. Ministerpr\u00e4sident Dick Schoof hatte bereits \u00f6ffentlich um Zustimmung geworben, als ihm 3 der 4 Koalitionspartner einen Strich durch die Rechnung machten.<\/p>\n\n
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