Aufgrund des anhaltenden Niedrigwassers am Rhein heben gleich zwei Bundesl\u00e4nder das Sonntagsfahrverbot f\u00fcr bestimmte Lkw-Transporte vor\u00fcbergehend auf. Die Ausnahmeregelung gilt ab sofort.<\/p>\n
Rheinland-Pfalz und das Saarland setzen wegen des anhaltenden Niedrigwassers am Rhein das Sonn- und Feiertagsfahrverbot f\u00fcr bestimmte Lkw-Transporte vor\u00fcbergehend au\u00dfer Kraft. <\/p>\n
Damit k\u00f6nnten G\u00fcter, die aufgrund der niedrigen Pegelst\u00e4nde derzeit nicht oder nur eingeschr\u00e4nkt \u00fcber die Wasserstra\u00dfe transportiert werden, leichter auf der Stra\u00dfe bef\u00f6rdert werden, teilte das Verkehrsministerium in Mainz zur Begr\u00fcndung mit. Die wortgleiche Begr\u00fcndung lieferte auch das Mobilit\u00e4tsministerium in Saarbr\u00fccken. <\/p>\n
Die Ausnahmeregelung gilt bereits an diesem Wochenende.<\/p>\n
Die Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot gilt laut Mainzer Ministerium f\u00fcr Transporte, die unmittelbar oder mittelbar mit dem Niedrigwasser des Rheins oder daraus resultierenden Ersatzverkehren zusammenh\u00e4ngen. Sie umfasst auch Leerfahrten, die unmittelbar oder mittelbar mit diesen Transporten verbunden sind.<\/p>\n
Wenn Transporte auf dem Rhein nur eingeschr\u00e4nkt m\u00f6glich seien, m\u00fcssten andere Verkehrstr\u00e4ger flexibel unterst\u00fctzen k\u00f6nnen. \u201eDaf\u00fcr schaffen wir jetzt die n\u00f6tigen Spielr\u00e4ume\u201c, erkl\u00e4rte Verkehrsstaatssekret\u00e4r Markus Wolf.<\/p>\n
Rheinland-Pfalz hat sich nach Angaben von Staatssekret\u00e4r Wolf bei der Ausnahmeregelung mit anderen L\u00e4ndern abgestimmt. Dadurch werde erm\u00f6glicht, die Warenstr\u00f6me trotz der Einschr\u00e4nkungen auf dem Rhein aufrechtzuerhalten. Die Ausnahmegenehmigung gelte ab sofort bis l\u00e4ngstens 30. September. F\u00fcr Gro\u00dfraum- und Schwertransporte gelten die Ausnahmeregelungen nicht.<\/p>\n
\u201eDurch den eingeschr\u00e4nkten Schiffsverkehr droht bei Unternehmen ein Produktionsstopp\u201c<\/p>\n
Auch Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer zeigte sich daf\u00fcr offen, das Fahrverbot f\u00fcr Lkw an Sonn- und Feiertagen auszusetzen\u00a0\u2013 allerdings im bundesweiten Konsens. \u201eWir sind auf diese Situation vorbereitet und wollen das Verbot befristet aufheben\u201c, teilte der Gr\u00fcnen-Politiker auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit.<\/p>\n
\u201eDurch den eingeschr\u00e4nkten Schiffsverkehr droht bei Unternehmen ein Produktionsstopp.\u201c Dementsprechend habe es Anfragen von Unternehmen zur Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes gegeben, \u201eweil sie es zur Aufrechterhaltung ihrer Produktion brauchen\u201c.<\/p>\n
Auch in der Vergangenheit habe es solche Ma\u00dfnahmen bei besonderen Lagen schon gegeben. Eine zeitlich befristete Ausnahme k\u00f6nne grunds\u00e4tzlich die Flexibilit\u00e4t beim G\u00fctertransport erh\u00f6hen und helfe, den reduzierten Schiffsverkehr zu kompensieren, argumentierte Krischer. \u201eDazu stimmen wir uns mit dem Bund und den anderen Rheinanliegerl\u00e4ndern f\u00fcr einheitliche Regelungen ab.\u201c<\/p>\n