{"id":1227276,"date":"2026-08-10T00:16:56","date_gmt":"2026-08-10T00:16:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1227276\/"},"modified":"2026-08-10T00:16:56","modified_gmt":"2026-08-10T00:16:56","slug":"russland-kriegskritischer-partei-jabloko-droht-ausschluss-von-wahl-in-russland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1227276\/","title":{"rendered":"Russland: Kriegskritischer Partei Jabloko droht Ausschluss von Wahl in Russland"},"content":{"rendered":"

Das Oberste Gericht Russlands<\/a> verhandelt am Montag in
\nMoskau \u00fcber einen m\u00f6glichen Ausschluss der liberalen Partei Jabloko von der
\nParlamentswahl im September. Jabloko kritisiert den russischen Krieg
\ngegen die Ukraine, war aber \u00fcberraschend Wahl der Staatsduma, wie das Unterhaus des russischen Parlaments hei\u00dft, zugelassen worden. Die Parteif\u00fchrung bezeichnet die Abstimmung als Referendum,
\ndas dem Kreml zeigen solle, dass Millionen Russen f\u00fcr ein Schweigen der Waffen seien.\n<\/p>\n

Der Duma-Abgeordnete Alexej Schurawljow von der extrem rechten Partei
\nRodina (Heimat) hatte die Klage auf Wahlausschluss eingereicht. Rodina wirft
\nJabloko unzul\u00e4ssig hohe Ausgaben im Wahlkampf vor; au\u00dferdem seien bei Wahlkampfmaterial der Partei Urheberrechte verletzt worden. Jabloko-Chef Nikolai Rybakow warf
\nSchurawljow verleumderische \u00c4u\u00dferungen vor und k\u00fcndigte eine Klage an. Auch Vertreter anderer russischer Parteien hatten einen Ausschluss von Jabloko gefordert.\n<\/p>\n

Nawalnys Witwe unterst\u00fctzt Jabloko \u2013 Partei weist Unterst\u00fctzung zur\u00fcck <\/p>\n

Russlands zentrale Wahlleitung hatte Jabloko Ende Juli zur Parlamentswahl<\/a>
\nzugelassen. Skeptiker mutma\u00dften, dass der Kreml ein Ventil f\u00fcr
\nUnzufriedene schaffen wolle. Eine ernsthafte politische Konkurrenz stelle die Partei wegen ihrer niedrigen Umfragewerte nicht dar.\u00a0\n<\/p>\n

Doch f\u00fcnf Wochen vor den landesweiten Wahlen h\u00e4ufen
\nsich die Probleme der Partei. So wurde etwa in St. Petersburg die Jabloko-Kandidatenliste
\nwegen eines angeblichen Formfehlers von der Wahl zum Stadtparlament ausgeschlossen. Der Vizevorsitzende Maxim Kruglow wurde im Juni zu sieben Jahren Strafkolonie wegen angeblicher Verbreitung von Falschinformationen verurteilt.<\/a>\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Wahlen werden in Russland streng von den Beh\u00f6rden kontrolliert und zugunsten der Regierungspartei Einiges Russland auch gef\u00e4lscht.
\nUnabh\u00e4ngige Oppositionelle sind weitgehend ausgeschaltet, f\u00fchrende Regimegegner sind entweder im Gef\u00e4ngnis oder im Exil. Jede
\nParlamentswahl
\nseit 2003 wurde von Einiges Russland gewonnen, die
\nPr\u00e4sident Wladimir Putin unterst\u00fctzt.\n<\/p>\n

Kremltreue Parteien kritisieren, dass russische Oppositionelle im Exil
\nzur Wahl von Jabloko aufgerufen haben. Prominente Unterst\u00fctzung bekam Jabloko
\nzuletzt von Julia Nawalnaja<\/a>: Die Witwe des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny<\/a> rief
\nausdr\u00fccklich zur Wahl von Jabloko auf.\u00a0 Von solchen Aufrufen distanzierte sich wiederum kurz darauf Parteichef Rybakow: Die Unterst\u00fctzung bestimmter Menschen k\u00f6nne \u00bbunter den derzeitigen Bedingungen zum Ausschluss unserer Partei von den Wahlen f\u00fchren\u00ab, teilte er mit.\u00a0\n<\/p>\n

Chancen auf Einzug ins Parlament auch bei Zulassung zur Wahl gering <\/p>\n

Die Chancen Jablokos auf
\nParlamentssitze gelten als \u00e4u\u00dferst gering. Eine Umfrage von Anfang 2026
\nsah die Partei bei lediglich drei Prozent Zustimmung. F\u00fcr den Einzug in die
\nStaatsduma m\u00fcsste sie \u00fcber die F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde kommen.\n<\/p>\n

Jabloko wurde 1993 von einer
\nGruppe prowestlicher Politiker gegr\u00fcndet. Die liberale Partei galt in den
\n1990er Jahren als Hoffnungstr\u00e4gerin der Opposition in Russland. Seit 2003 ist
\nsie jedoch nicht mehr mit einer Fraktion in der Staatsduma vertreten. Als
\neinzige zur Wahl zugelassene Partei fordert Jabloko, das
\nunter der Parole \u00bbF\u00fcr Frieden und Freiheit\u00ab antritt, ein Ende des Kriegs gegen die Ukraine.\u00a0\n<\/p>\n

Im russischen Parlament sind neben der Regierungspartei, die \u00fcber eine Zwei-Drittel-Mehrheit verf\u00fcgt, derzeit mehrere weitere Parteien vertreten. Sie sprechen sich allerdings entweder stets offen f\u00fcr Putins Politik aus oder tragen sie in Abstimmungen mit und gelten daher als regimetreue Scheinopposition.\n<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/p>\n

Russland <\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Wladimir Putin:
\n Putin will nicht nur z\u00fcndeln. Er sieht uns als Feind<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Igor Lipsitz:
\n \u00bbDer Krieg wird weitergehen. Selbst wenn das Land verrottet\u00ab <\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

R\u00fcdiger von Fritsch:
\n \u00bbRussische Menschen sind wunderbar, …<\/p>\n

<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Das Oberste Gericht Russlands verhandelt am Montag in Moskau \u00fcber einen m\u00f6glichen Ausschluss der liberalen Partei Jabloko von…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1227277,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[4013],"tags":[331,332,13,61176,308,14,15,853,16,4043,4044,850,307,12,306],"class_list":["post-1227276","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-russland","tag-aktuelle-nachrichten","tag-aktuelle-news","tag-headlines","tag-jabloko","tag-moskau","tag-nachrichten","tag-news","tag-parlamentswahl","tag-politik","tag-russia","tag-russian-federation","tag-russische-foederation","tag-russland","tag-schlagzeilen","tag-wladimir-putin"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/117068342617990557","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1227276","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1227276"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1227276\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1227277"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1227276"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1227276"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1227276"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}