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Erstmals seit dem Brexit hat die EU wieder eine greifbare Chance auf Wachstum. L\u00e4nder wie Montenegro stehen kurz vor dem Beitritt, andere sehen in Europa einen Sicherheitsanker. Die Erweiterungspl\u00e4ne in Br\u00fcssel steuern damit auf ihre Bew\u00e4hrungsprobe zu.<\/p>\n
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Die EU-Erweiterung erlebt derzeit eine historische Dynamik. Mehrere Vorreiter n\u00e4hern sich der Ziellinie, die Ukraine und Moldau l\u00f6sen sich mit klaren Schritten aus Moskaus Einfluss, und Island pr\u00fcft, ob es Beitrittsgespr\u00e4che wiederaufnimmt.<\/p>\n
Seit Jahren war die Lage nicht so vielversprechend. EU-Beamte verweisen darauf, dass in den vergangenen sechs Monaten mehr Verhandlungskapitel abgeschlossen wurden als im gesamten letzten Jahrzehnt.<\/p>\n
Br\u00fcssel nutzt die EU-Beitrittsperspektive zunehmend als au\u00dfenpolitisches Instrument: Sie soll den Einfluss der Union in der Nachbarschaft festigen, Sicherheitsgarantien ausweiten, die feindliche M\u00e4chte ausbremsen und Stabilit\u00e4t in einer volatilen geopolitischen Lage verankern.<\/p>\n
Je konkreter die Aussicht auf eine vergr\u00f6\u00dferte Union wird, desto h\u00e4ufiger sehen sich die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten mit politischen und strategischen Grundsatzfragen konfrontiert. Sie spitzen sich zu, falls die n\u00e4chste Erweiterungsrunde tats\u00e4chlich kommt.<\/p>\n
Geografisches Gleichgewicht<\/strong><\/p>\n Ein zentrales Thema jeder Erweiterung ist das geografische Gleichgewicht, besonders seit der \u201eBig Bang\u201c-Runde von 2004. Damals traten zehn mittel- und osteurop\u00e4ische Staaten bei. In vielen westeurop\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten entstand der Eindruck, der Schwerpunkt der EU sei zu weit nach Osten ger\u00fcckt.<\/p>\n Die derzeitigen Vorreiter Montenegro und Albanien w\u00fcrden dieses Gleichgewicht wegen ihrer geringen Gr\u00f6\u00dfe kaum ver\u00e4ndern. Doch je n\u00e4her sie dem Ziel kommen, desto dringlicher wird die Frage, wie die EU mit dem wichtigsten Staat der Westbalkans, Serbien, umgeht, der unter den Mitgliedstaaten ein umstrittenes Thema bleibt.<\/p>\n Die selbst ernannten \u201eFreunde des Westbalkans\u201c stellen die geopolitischen \u00dcberlegungen hinter dem Beitrittskurs Belgrads infrage. Sie warnen, das auf Leistungen basierende Verfahren werde nicht f\u00fcr alle Kandidaten gleich angewandt.<\/p>\n Der Druck w\u00e4chst, noch vor Jahresende weitere Verhandlungskapitel mit der Ukraine und Moldau zu \u00f6ffnen. Damit werden auch die Rufe lauter, das geografische Gleichgewicht zu wahren. Am Ende k\u00f6nnte der Fortschritt der Ukraine sogar davon abh\u00e4ngen, wie es mit Serbien<\/a> weitergeht.<\/p>\n Island k\u00f6nnte den wirtschaftlichen Zuschnitt der Union unerwartet neu ausbalancieren. Der wohlhabende nordische Staat l\u00e4sst bis zum 29. August in einem Referendum dar\u00fcber abstimmen, ob er die Beitrittsgespr\u00e4che mit der EU wieder aufnehmen soll.<\/p>\n Die Ukraine bleibt zugleich das gro\u00dfe Thema, \u00fcber das niemand hinwegsehen kann. In den EU-Hauptst\u00e4dten ist klar: In einem k\u00fcnftigen Friedensabkommen mit Moskau muss irgendeine Form europ\u00e4ischer Mitgliedschaft oder Sicherheitsgarantie f\u00fcr Kyjiw eine Rolle spielen.<\/p>\n Trotz ihrer vergleichsweise kleinen Wirtschaft w\u00fcrde Kyjiw wegen Fl\u00e4che, Bev\u00f6lkerungszahl und milit\u00e4rischer St\u00e4rke zu einem einflussreichen Mitgliedstaat, vor allem in der Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik. Br\u00fcssel muss sich daher grunds\u00e4tzlicher denn je fragen, wie eine vergr\u00f6\u00dferte Union \u00fcberhaupt funktionieren soll.<\/p>\n Reformbedarf<\/strong><\/p>\n In ihrer Rede zur Lage der Union 2023 k\u00fcndigte EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen politische \u00dcberpr\u00fcfungen vor der Erweiterung an. Sie sollten als Blaupause dienen, wie eine EU mit 30 oder mehr Mitgliedern funktionieren kann.<\/p>\n Der Plan verschwand jedoch zun\u00e4chst in der Schublade. Der Beitrittsantrag der Ukraine machte die Fragen praktisch und politisch komplizierter. Nun will die Kommission das Konzept am 30. September vorlegen und damit die Initiative zur\u00fcckgewinnen<\/a>.<\/p>\n