![\"Die](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/630_0900_4614747_218823440-1024x683.jpg\" "\\"Die")
Geld zur\u00fcck, wenn die Kita geschlossen war? Das funktioniert lediglich f\u00fcr die Essenskosten.\u00a9 picture alliance\/dpa\/dpa-Zentralbild<\/p>\nDie Kita ist dicht \u2013 aber Eltern bekommen in den meisten F\u00e4llen kein Geld zur\u00fcck. Ein Vater aus Dortmund \u00e4rgert sich. Immerhin gibt es Ausnahmen.<\/p>\n
Die Mahnung macht ihn immer noch fassungslos. 1,49 Euro, die offenbar fehlten, weil er seinen Dauerauftrag an die Stadt Dortmund nicht korrekt angepasst habe. \u201eDa gibt es nat\u00fcrlich direkt eine Mahnung. Aber wenn die Kita \u00f6fter zu ist, bekommt man die Beitr\u00e4ge nicht zur\u00fcck.\u201c<\/p>\n
Maik Schwalbowski sitzt am Tisch im Esszimmer seines Hauses im Dortmunder Westen und spricht \u00fcber den Winter 2024\/25. In der Kita habe man \u201eimmer nur geh\u00f6rt: der geht, der geht, der geht\u2026\u201c Dazu die Krankheitswelle \u2013 und dann habe der Kindergarten seine Betreuungszeiten andauernd einschr\u00e4nken m\u00fcssen.<\/p>\n
\u201eBei uns wurde es ordentlich teurer\u201c<\/p>\n
Der Kita selbst macht Schwalbowski gar keinen Vorwurf. Die sei eben personell \u201enicht gut aufgestellt\u201c gewesen, sagt der 38-j\u00e4hrige Familienvater. Mittlerweile laufe das besser. Sein Unverst\u00e4ndnis \u00fcber die Beitr\u00e4ge aber bleibe.<\/p>\n
\u201eMeine Frau und ich sind beide berufst\u00e4tig. Wir zahlen monatlich viel Geld\u201c \u2013 erst recht nach der Anpassung im Sommer 2024. Seitdem zahlen zwar Familien bis zu einem Jahreseinkommen von 48.000 Euro gar nichts mehr. Wo die Eink\u00fcnfte allerdings \u00fcber 80.000 Euro liegen, wurde es teurer. \u201eUnd wir geh\u00f6rten zu denen, bei denen es ordentlich teurer wurde\u201c, sagt Schwalbowski.<\/p>\n
Anders als in der freien Wirtschaft<\/p>\n
\u201eIch kenne es aus dem Dienstleistungsbereich komplett anders\u201c, unterstreicht der zweifache Papa: \u201eWenn die Leistung nicht erfolgt, gibt es auch kein Geld.\u201c Warum ist das bei Kita-Beitr\u00e4gen anders? Warum bekommen Eltern kein Geld zur\u00fcck, wenn die Kita ihre Betreuungszeiten deutlich reduziert? Beziehungsweise: Ist das tats\u00e4chlich in allen F\u00e4llen so?<\/p>\n
\u201eSoweit die Notbetreuung ein gewisses Ma\u00df \u00fcberschreitet, kann ein Anspruch auf R\u00fcckerstattung der Elternbeitr\u00e4ge gegen die jeweilige Kommune in Betracht kommen\u201c, antwortet Juliana Stockheim, Pressesprecherin aus dem NRW-Familienministerium, auf unsere Anfrage. Allerdings klingt das f\u00fcr betroffene Eltern positiver als es tats\u00e4chlich ist<\/p>\n
\u201eBeitr\u00e4ge sind keine Geb\u00fchren\u201c<\/p>\n
Denn, so f\u00e4hrt Juliana Stockheim fort: \u201eElternbeitr\u00e4ge sind keine Geb\u00fchren, sondern sogenannte Abgaben eigener Art, f\u00fcr die weder das Kostendeckungs- noch das \u00c4quivalenzprinzip in vollem Umfang gilt.\u201c<\/p>\n
Kostendeckungsprinzip bedeutet: Die Kosten f\u00fcr eine Leistung m\u00fcssen durch Einnahmen wie Geb\u00fchren oder Erl\u00f6se gedeckt werden. \u00c4quivalenzprinzip bedeutet, dass die H\u00f6he der erhobenen Abgaben oder Geb\u00fchren in einem angemessenen Verh\u00e4ltnis zu den erbrachten Leistungen stehen m\u00fcssen.<\/p>\n
Geld zur\u00fcck, wenn die Kita geschlossen war? Das funktioniert lediglich f\u00fcr die Essenskosten.\u00a9 picture alliance\/dpa\/dpa-Zentralbild<\/p>\n
Schlie\u00dfungszeiten z\u00e4hlen nicht<\/p>\n
Da weder das eine noch das andere f\u00fcr Kita-Elternbeitr\u00e4ge gilt, folgert Juliana Stockheim: \u201eDie Elternbeitragspflicht h\u00e4ngt nicht von der tats\u00e4chlichen und vollumf\u00e4nglichen M\u00f6glichkeit der Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung ab. Vielmehr sind die Elternbeitr\u00e4ge nur Finanzierungsanteil an den Betriebskosten der Einrichtungen und damit als Beitrag zu den Gesamtkosten der Kindertagesbetreuung zu verstehen.\u201c<\/p>\n
\t\t<\/p>\n \t\t<\/a><\/p>\n Bei der Finanzierung der Betriebskosten ber\u00fccksichtigten Land und Kommunen die Schlie\u00dfzeiten der Kitas \u2013 etwa wegen Ferien oder Konzeptionstagen \u2013 nicht. Vielmehr werde die durchgehende Finanzierung der Kitas auch in solchen Zeiten gesichert, sagt die Sprecherin des Ministeriums und wird konkret: \u201eEntsprechend wird auch die Elternbeitragspflicht durch Schlie\u00dfungen nicht automatisch und unmittelbar gemindert oder gar aufgehoben. Folglich f\u00fchrt jedenfalls eine zeitweise Schlie\u00dfung der Einrichtung bzw. eine vor\u00fcbergehende Einschr\u00e4nkung des Betreuungsangebots nicht zu einer Verpflichtung zur Aussetzung der Elternbeitrags- oder zu einer R\u00fcckerstattungspflicht\u201c, so Juliana Stockheim.<\/p>\n Geld zur\u00fcck bei langem Streik<\/p>\n Unterm Strich bedeutet das, dass es f\u00fcr Eltern ziemlich aussichtslos ist, bei Stundenk\u00fcrzungen oder einer \u00fcberschaubaren Zahl von Ausfalltagen ihre Beitr\u00e4ge erstattet zu bekommen. In gr\u00f6\u00dferem Umfang mussten in den Jahren 2020 und 2021 die Eltern f\u00fcr einige Monate keine Kita-Elternbeitr\u00e4ge bezahlen, als Kitas w\u00e4hrend der Corona-Pandemie auf Anordnung der Beh\u00f6rden wochenlang geschlossen waren.<\/p>\n \t\t<\/p>\n \t\t<\/a><\/p>\n Die Stadt Dortmund immerhin verspricht: \u201eF\u00fcr den Fall, dass eine Einrichtung aufgrund von Arbeitskampfma\u00dfnahmen mehr als drei Streiktage geschlossen hat, erhalten Eltern ihre Elternbeitr\u00e4ge zur\u00fcck\u201c, so Sprecher Markus Kaminski. Solche F\u00e4lle sind allerdings die absolute Ausnahme.<\/p>\n Bei Essensgeld ist es anders<\/p>\n Beim Essensgeld sieht das \u00fcbrigens anders aus, erl\u00e4utert Ministeriums-Sprecherin Stockheim. Hier handle es sich um eine zwischen dem Kita-Tr\u00e4ger und den Eltern getroffene Vereinbarung. Da m\u00fcsse man genau pr\u00fcfen, was da konkret vereinbart sei, und sich wegen einer Erstattung an den Tr\u00e4ger wenden. Das falle allerdings nicht in den Aufgabenbereich des Ministeriums.<\/p>\n Monatspauschalen f\u00fcr das Essen k\u00f6nnten ausgesetzt werden, deutet Christoph M\u00fcller an, Referatsleiter Kitas beim Evangelischen Kirchenkreis Dortmund, also auch zust\u00e4ndig f\u00fcr die Einrichtung, die Maik Schwalbowskis Kinder besuchen. Das geschehe allerdings nur, wenn die Kinder eine gewisse Anzahl an Tagen tats\u00e4chlich nicht kommen d\u00fcrften.<\/p>\n Caterer haben Preise angehoben<\/p>\n Die Absprache laufe dann direkt zwischen den Einrichtungen und den Eltern. Allerdings, so M\u00fcller, sei mittlerweile auch das Essensgeld extrem knapp kalkuliert, da man bisher noch gescheut habe, die Preissteigerungen der Caterer an die Familien weiterzugeben.<\/p>\n \t\t<\/p>\n \t\t<\/a><\/p>\n Rund 3,75 Euro pro Essen \u2013 das sei mittlerweile ein realistischer Wert. Allein um den gegenzufinanzieren, gehe bei 20 Werktagen pro Monat der Beitrag von 75 Euro komplett drauf. Nicht einmal die Kosten f\u00fcr die Energie und die Mitarbeiter in den eigenen K\u00fcchen w\u00fcrde man damit noch abdecken k\u00f6nnen.<\/p>\n Alle bislang erschienenen Serien-Teile finden Sie unter rn.de\/kita-check<\/a><\/strong><\/p>\n Welche Kita-Erfahrungen haben Sie gemacht?<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/630_0900_4550633_KITA_Check4_2_-160x160.jpg\")
<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/630_0900_4598471_Thorsten_Herrmann_Kitacheck-160x160.jpg\")
<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/630_0900_4582991_KITA_Check_Otten-160x160.jpg\")
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