{"id":123568,"date":"2025-05-19T19:07:09","date_gmt":"2025-05-19T19:07:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/123568\/"},"modified":"2025-05-19T19:07:09","modified_gmt":"2025-05-19T19:07:09","slug":"warum-obdachlose-fuer-ihren-schlafplatz-zahlen-sollen-mainz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/123568\/","title":{"rendered":"Warum Obdachlose f\u00fcr ihren Schlafplatz zahlen sollen &#8211; Mainz"},"content":{"rendered":"<p class=\"rhp-dpa-teaser\"><b>Mainz hat sie beschlossen, andere Kommunen denken \u00fcber Preiserh\u00f6hungen nach:  Sollten obdachlose Menschen sich an den Kosten ihrer Unterbringung beteiligen?<\/b><\/p>\n<p>In <a class=\"rtr-entity\" data-rtr-entity=\"Mainz\" data-rtr-id=\"e3ec7426bbabd4c2629b469564eb0c8ee33bc951\" data-rtr-score=\"127.33116309865372\" data-rtr-etype=\"location\" data-rtr-index=\"22\" href=\"https:\/\/www.rheinpfalz.de\/themen\/mainz?utm_source=rheinpfalz.de&amp;utm_medium=tms&amp;utm_campaign=intext\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Mainz<\/a> fallen in  st\u00e4dtischen Unterk\u00fcnften je nach Ausstattung k\u00fcnftig  zwischen 1,60 Euro und 11,20 Euro pro Nacht an. Damit will die Stadt notwendige Mehreinnahmen bekommen. Das hat der Stadtrat so beschlossen. \u201eDie Nutzung von einzelnen Einrichtungen komplett kostenfrei anzubieten, w\u00e4hrend in anderen Einrichtungen Geb\u00fchren zu zahlen sind, kann dazu f\u00fchren, dass der Andrang auf die kostenfreien Einrichtungen steigt und die anderen Einrichtungen weniger genutzt werden\u201c, teilte die Stadt Mainz mit. In Einrichtungen von nicht-st\u00e4dtischen Tr\u00e4gern m\u00fcssten obdachlose Menschen demnach schon zuvor etwas bezahlen. <\/p>\n<p>Bereits vor der Abstimmung sorgte die geplante Satzung f\u00fcr viel Kritik. Dass Obdachlose aus eigener Tasche f\u00fcr eine Notunterkunft zahlen sollen, sei \u201eskrupellos\u201c, kritisierte die Mainzer Linke. Es brauche ein \u00fcberarbeitetes Konzept, forderten Wohlfahrtsverb\u00e4nde. Die Bef\u00fcrchtung der Kritiker: Wer die Geb\u00fchren nicht aufbringen kann, wird an der T\u00fcr abgewiesen. Die Stadt widerspricht dem: \u201eMenschen, die nicht in der Lage sind die Geb\u00fchr zu bezahlen, werden nicht abgewiesen\u201c, teilte sie mit. \u201eEntscheidungen \u00fcber die Zahlungsf\u00e4higkeit werden im Einzelfall getroffen.\u201c Grunds\u00e4tzlich bestehe bei obdachlosen Menschen ein Anspruch auf Sozialleistungen. \u201eF\u00fcr den Fall, dass eine \u00dcbernachtung in einer Obdachloseneinrichtung erfolgt, k\u00f6nnen Kosten der Unterkunft beim Jobcenter beziehungsweise beim Amt f\u00fcr soziale Leistungen geltend gemacht werden\u201c, schrieb die Stadt. In Mainz gibt es zurzeit vier Unterk\u00fcnfte f\u00fcr obdachlose Menschen mit insgesamt 112 Pl\u00e4tzen. Darunter seien Notschlafpl\u00e4tze bis hin zu mittelfristigen Unterbringungen. <\/p>\n<p>Nele Wilk vom Mainzer Verein Armut und Gesundheit in Deutschland sieht die beschlossene Geb\u00fchrensatzung kritisch. Zwar k\u00f6nnten Obdachlose mit B\u00fcrgergeldanspruch die Kosten \u00fcber das Jobcenter abrechnen, doch viele Menschen, etwa zugewanderte EU-B\u00fcrgerinnen und -B\u00fcrger ohne Leistungsanspruch, fielen durch das Raster, sagt Wilk. Die Gefahr bestehe, dass Betroffene aus Angst vor den Geb\u00fchren auf einen Platz in der Notunterkunft verzichten und weiter auf der Stra\u00dfe bleiben. <\/p>\n<p>Wie sieht es in anderen St\u00e4dten aus?<\/p>\n<p>In <a class=\"rtr-entity\" data-rtr-entity=\"Ludwigshafen\" data-rtr-id=\"26b4406521e36b503c690e53e1b9dec3bdb26dfe\" data-rtr-score=\"7.726771132200396\" data-rtr-etype=\"location\" data-rtr-index=\"6\" href=\"https:\/\/www.rheinpfalz.de\/lokal\/ludwigshafen.html?utm_source=rheinpfalz.de&amp;utm_medium=tms&amp;utm_campaign=intext\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Ludwigshafen<\/a> sind Not\u00fcbernachtungspl\u00e4tze f\u00fcr die Menschen kostenlos, wie eine Sprecherin mitteilte. \u201eDie Stadtverwaltung selbst bietet in den Wintermonaten die sogenannte K\u00e4ltewohnung mit vier \u00dcbernachtungspl\u00e4tzen an, die kostenfrei und anonym genutzt werden kann\u201c, hie\u00df es. \u201eAu\u00dferdem h\u00e4lt die Stadt Ludwigshafen f\u00fcr obdachlose Menschen, die Drogen konsumieren, elf \u00dcbernachtungspl\u00e4tze im \u201esleep inn\u201c vor, diese sind ebenso kostenfrei nutzbar.\u201c F\u00fcr Geb\u00e4ude, in die unfreiwillig obdachlos gewordene Menschen eingewiesen werden, fallen hingegen Geb\u00fchren an, wie die Sprecherin mitteilte. Diese w\u00fcrden in der Regel vom Jobcenter oder Sozialamt \u00fcbernommen. Auch in Koblenz werden Obdachlose an den Kosten beteiligt \u2013 aktuell mit 7,69 Euro pro Quadratmeter und Monat f\u00fcr einen alleine belegten Raum. \u201eDerzeit befindet sich die Satzung in der \u00dcberarbeitung\u201c, teilte ein Sprecher mit. \u201eEs wird gepr\u00fcft, inwieweit eine Anpassung der Geb\u00fchren notwendig ist, da es sich bei der Unterkunft um ein von uns angemietetes Objekt handelt und die Mietkosten in der Vergangenheit entsprechend gestiegen sind.\u201c <\/p>\n<p><a class=\"rtr-entity\" data-rtr-entity=\"Kaiserslautern\" data-rtr-id=\"2e45d766a4c9673ced6978c3c8ae30a2c71428e1\" data-rtr-score=\"6.13275215184286\" data-rtr-etype=\"location\" data-rtr-index=\"2\" href=\"https:\/\/www.rheinpfalz.de\/lokal\/kaiserslautern.html?utm_source=rheinpfalz.de&amp;utm_medium=tms&amp;utm_campaign=intext\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Kaiserslautern<\/a> bietet Menschen, die etwa nach einer Zwangsr\u00e4umung oder Br\u00e4nden von Obdachlosigkeit bedroht sind und sich nicht selbst helfen k\u00f6nnen, eine st\u00e4dtische \u00dcbergangswohnung an. \u201eErfolgt eine Einweisung, werden Nutzungsgeb\u00fchren gem\u00e4\u00df Obdachlosenunterkunftssatzung und dazugeh\u00f6riger Geb\u00fchrensatzung erhoben\u201c, teilte ein Sprecher mit. Diese dienten der anteiligen Finanzierung der \u00dcbergangswohnungen. Kann der Betroffene die Geb\u00fchren nicht zahlen, \u00fcbernehme in der Regel das Jobcenter oder das Referat Soziales (Grundsicherung) die Kosten der Unterkunft. Auch in Kaiserslautern geht der Blick auf die Preise: \u201eEs ist beabsichtigt, die Geb\u00fchrensatzung in den n\u00e4chsten Wochen der aktuellen Preisentwicklung anzupassen, wobei nat\u00fcrlich die Angemessenheitsgrenzen der Sozialhilfetr\u00e4ger beachtet werden.\u201c <\/p>\n<p>Es gibt in Kaiserslautern nach Angaben der Stadt auch Unterbringungsm\u00f6glichkeiten der Caritas. In einer Einrichtung etwa sei die \u00dcbernachtung bis zu f\u00fcnf Tage im Monat kostenfrei, bei K\u00e4lte auch l\u00e4nger. Die Kosten w\u00fcrden von der Stadt \u201evollumf\u00e4nglich\u201c \u00fcbernommen. Bei l\u00e4ngeren Aufenthalten \u00fcbernehme das Jobcenter die Kosten f\u00fcr bis zu drei Monate, \u201ewenn die Person erkl\u00e4rt, in der Stadt sesshaft werden zu wollen\u201c.dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Mainz hat sie beschlossen, andere Kommunen denken \u00fcber Preiserh\u00f6hungen nach: Sollten obdachlose Menschen sich an den Kosten ihrer&hellip;\n","protected":false},"author":2,"featured_media":123569,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1847],"tags":[18280,3364,29,548,663,3934,30,13,2052,15352,25476,1427,14,46559,15,12,4544],"class_list":{"0":"post-123568","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-wiesbaden","8":"tag-arbeitsamt","9":"tag-de","10":"tag-deutschland","11":"tag-eu","12":"tag-europa","13":"tag-europe","14":"tag-germany","15":"tag-headlines","16":"tag-hessen","17":"tag-kaiserslautern","18":"tag-ludwigshafen","19":"tag-mainz","20":"tag-nachrichten","21":"tag-nele-wilk","22":"tag-news","23":"tag-schlagzeilen","24":"tag-wiesbaden"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114536070778999134","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/123568","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=123568"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/123568\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/123569"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=123568"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=123568"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=123568"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}