{"id":1248261,"date":"2026-08-20T02:49:42","date_gmt":"2026-08-20T02:49:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1248261\/"},"modified":"2026-08-20T02:49:42","modified_gmt":"2026-08-20T02:49:42","slug":"abschiebungen-nein-zu-abschiebehilfe-koeln-sieht-kommunikationsproblem-politik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1248261\/","title":{"rendered":"Abschiebungen – Nein zu Abschiebehilfe? K\u00f6ln sieht Kommunikationsproblem – Politik"},"content":{"rendered":"

K\u00f6ln<\/a> (dpa\/lnw) – Die K\u00f6lner Stadtdirektorin D\u00f6rte Diemert hat Kommunikationsdefizite der K\u00f6lner Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde im Umgang mit angebotener Hilfe f\u00fcr Abschiebungen einger\u00e4umt. Gleichzeitig bestritt sie Unt\u00e4tigkeit oder gar eine Verweigerungshaltung der Beh\u00f6rde.\u00a0<\/p>\n

Nach Recherchen des \u201eK\u00f6lner Stadt-Anzeigers\u201c hatte die Zentrale Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde im Kreis Coesfeld im Auftrag des NRW-Fluchtministeriums der K\u00f6lner Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde im Jahr 2024 angeboten, f\u00fcr rund 500 ausreisepflichtige Personen notwendige EU-Reisedokumente zu beschaffen. Die Stadtverwaltung habe diese Unterst\u00fctzung zur Vorbereitung von Abschiebungen jedoch abgelehnt, hie\u00df es.<\/p>\n

K\u00f6ln verweist auf regelm\u00e4\u00dfige Abschiebungen<\/p>\n

Dazu sagte Diemert, richtig sei, dass die Coesfelder Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde nie eine zentrale R\u00fcckmeldung von der K\u00f6lner Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde erhalten habe. Stattdessen habe die K\u00f6lner Beh\u00f6rde die Anfrage aus Coesfeld an ihre einzelnen Abteilungen weitergeleitet. Geantwortet habe letztlich nur die Abteilung Bleiberechtsprogramm – und diese habe die angebotene Hilfe f\u00fcr die F\u00e4lle in ihrer Zust\u00e4ndigkeit abgelehnt. Die Begr\u00fcndung daf\u00fcr war, dass dort aktuell niemand f\u00fcr eine unmittelbar bevorstehende Abschiebung infrage komme.<\/p>\n

Dadurch, dass nur diese Abteilung geantwortet habe, sei der falsche Eindruck entstanden, dass Abschiebungen f\u00fcr die K\u00f6lner Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde generell nicht infrage k\u00e4men. Tats\u00e4chlich aber w\u00fcrden regelm\u00e4\u00dfig ausreisepflichtige Ausl\u00e4nder aus K\u00f6ln abgeschoben, betonte Diemert. Nach Mitteilung der Stadt K\u00f6ln wurden im Jahr 2024 insgesamt 229 Personen abgeschoben, weitere 526 Personen seien freiwillig ausgereist. Im Jahr 2025 wurden 245 Personen abgeschoben und 201 reisten freiwillig aus.\u00a0<\/p>\n

\u201eDie Kommunikation der K\u00f6lner Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde zur Coesfeld-Liste war missverst\u00e4ndlich und ungl\u00fccklich\u201c, stellte Diemert klar. \u201eGleichzeitig zeigen die Akten, dass die Beh\u00f6rde davon unabh\u00e4ngig in den konkreten F\u00e4llen t\u00e4tig war, Personen aus dem Bleiberechtsprogramm genommen hat und auch Abschiebungen vollzogen hat.\u201c<\/p>\n

Stadtdirektorin bestreitet K\u00f6lner Sonderrecht<\/p>\n

Dass die anderen Abteilungen nicht geantwortet h\u00e4tten, bedeute nicht, dass sie unt\u00e4tig geblieben seien. Tats\u00e4chlich seien die betreffenden F\u00e4lle weiter bearbeitet worden. Das Defizit in der Kommunikation mit der Coesfelder Beh\u00f6rde sei m\u00f6glicherweise auch damit zu erkl\u00e4ren, dass Hilfsangebote f\u00fcr Abschiebungen normalerweise nie von dieser Beh\u00f6rde direkt an die Stadt K\u00f6ln gegangen seien, sondern immer \u00fcber die Bezirksregierung K\u00f6ln erfolgt seien. Dass es diesmal anders gewesen sei, habe die K\u00f6lner Beh\u00f6rde irritiert. Zudem sei sie zu dieser Zeit kurz nach dem Messeranschlag in Solingen mit drei Toten mit Abschiebeanfragen geradezu \u00fcberh\u00e4uft worden.<\/p>\n

Diemert wies den Vorwurf zur\u00fcck, die K\u00f6lner Stadtverwaltung schaffe ihr eigenes Sonderrecht. Vielmehr orientiere sie sich an den gesetzlichen Vorgaben. Fehler m\u00fcssten selbstverst\u00e4ndlich aufgearbeitet werden, und das geschehe zurzeit. Die \u00dcberpr\u00fcfung dauere an, das jetzt Mitgeteilte sei nur ein Zwischenstand.<\/p>\n

\u00a9 dpa-infocom, dpa:260819-930-553447\/1<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"K\u00f6ln (dpa\/lnw) – Die K\u00f6lner Stadtdirektorin D\u00f6rte Diemert hat Kommunikationsdefizite der K\u00f6lner Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde im Umgang mit angebotener Hilfe…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1248262,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1828],"tags":[29,8058,30,1420,5027,382,8059,1209,16,149],"class_list":["post-1248261","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-koeln","tag-deutschland","tag-flucht-und-migration","tag-germany","tag-koeln","tag-kommune","tag-migration","tag-migrations-und-asylpolitik","tag-nordrhein-westfalen","tag-politik","tag-sueddeutsche-zeitung"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/117125563383360007","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1248261","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1248261"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1248261\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1248262"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1248261"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1248261"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1248261"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}