Sein \u201ePinocchio\u201c-Kommentar auf Facebook und das nachfolgende Verfahren l\u00f6sten eine Debatte \u00fcber Meinungsfreiheit aus \u2013 nun schildert der Rentner im \u201eSpiegel\u201c seine Perspektive auf den Vorfall.<\/p>\n
Der Rentner Andreas H\u00fcttner, der Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf Facebook als \u201ePinocchio\u201c bezeichnet hatte, h\u00e4lt die Bezeichnung nach wie vor f\u00fcr treffend. <\/p>\n
\u201eIch finde noch immer, \u201aPinocchio\u2019 passt gut zu Herrn Merz\u201c, gibt ihn der \u201eSpiegel\u201c in einem Gespr\u00e4chsprotokoll<\/a> wieder. \u201eIch war mir nie einer Schuld bewusst, fand es eher lustig \u2013 und war \u00fcbrigens auch nicht der Einzige, der Friedrich Merz mit \u201aPinocchio\u2019 tituliert hat.\u201c<\/p>\n Anl\u00e4sslich eines Besuchs von Merz im Oktober in Heilbronn hatten Nutzer einen Facebook-Post der \u00f6rtlichen Polizei fast 400 Mal kommentiert. Die Polizei leitete schlie\u00dflich 38 Kommentare an die Staatsanwaltschaft weiter und bat um Pr\u00fcfung auf Strafbarkeit, darunter auch den von H\u00fcttner. \u201ePinocchio kommt nach HN\u201c, hatte dieser geschrieben \u2013 und ein Emoji mit langer Nase hinzugef\u00fcgt<\/a>. <\/p>\n Die Polizei zeigte den Rentner daraufhin wegen des Verdachts der Beleidigung nach Paragraf 188 an. Der Paragraf stellt Beleidigungen, \u00fcble Nachreden und Verleumdungen gegen Personen des politischen Lebens unter Strafe. Der Tatbestand wird oft auch als \u201ePolitikerbeleidigung\u201c bezeichnet.<\/p>\n Nach bundesweiter Berichterstattung folgte sp\u00e4ter die Einstellung des Verfahrens, da die \u00c4u\u00dferung von der Meinungsfreiheit gedeckt sei. In einer Stellungnahme an die Polizei hatte H\u00fcttner seinen Kommentar zuvor als \u201emehrdeutige, symbolische und satirische Meinungs\u00e4u\u00dferung im politischen Kontext\u201c bezeichnet. <\/p>\n H\u00fcttner findet die Aufregung um seinen Kommentar fragw\u00fcrdig: \u201eEin Politiker muss schon ein bisschen mehr aushalten k\u00f6nnen\u201c, zitiert ihn der \u201eSpiegel\u201c. Zwar pl\u00e4diert er f\u00fcr Meinungs\u00e4u\u00dferungen im Internet unter Klarnamen, h\u00e4lt aber die Grenzziehung bei der Strafbarkeit von \u00c4u\u00dferungen f\u00fcr schwammig: \u201eWas ist eine Beleidigung, wo ist noch ein Schmunzeln dabei? Bei so was muss man doch die Kirche im Dorf lassen.\u201c Dass das Verfahren eingestellt wurde, schreibt er dem medialen Druck auf die Beh\u00f6rden zu.<\/p>\n