{"id":1263997,"date":"2026-08-27T13:36:18","date_gmt":"2026-08-27T13:36:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1263997\/"},"modified":"2026-08-27T13:36:18","modified_gmt":"2026-08-27T13:36:18","slug":"koalitionstreffen-in-muenster-erstes-date-vor-schwierigen-zeiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1263997\/","title":{"rendered":"Koalitionstreffen in M\u00fcnster: Erstes Date vor schwierigen Zeiten"},"content":{"rendered":"

Das erste Date beginnt fast schon romantisch: Mit einem Spaziergang bei strahlendem Sonnenschein am Aasee von M\u00fcnster. In der Mitte der Neue in der dreik\u00f6pfigen Spitze der schwarz-roten Koalition im Bundestag: Thorsten Frei, der vor sechs Wochen vom Personalkarussell des Kanzlers auf den Posten des Unions-Fraktionschefs katapultiert wurde. Zusammen mit Matthias Miersch und Alexander Hoffmann, den Chefs der Abgeordneten von SPD<\/a> und CSU, spaziert er nun ziemlich locker den Aasee entlang – allerdings in eine ziemliche ungewisse Zukunft.\n<\/p>\n

Aktuelles<\/p>\n

<\/p>\n

Rentenreform:
\n DIW-Pr\u00e4sident h\u00e4lt Ende der \u00bbRente mit 63\u00ab f\u00fcr notwendig<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Rentenreform:
\n Auch Brandenburgs CDU kritisiert Rentenpl\u00e4ne der Bundesregierung<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Rentenreform:
\n SPD-Generalsekret\u00e4r will an abschlagsfreier Fr\u00fchrente festhalten<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

Wie stark ist der Kitt noch? <\/p>\n

Der schwarz-roten Koalition stehen turbulente Wochen bevor. Drei Landtagswahlen im September drohen CDU<\/a> und SPD heftig durchzur\u00fctteln. Parallel dazu beginnt die Umsetzung des von den Koalitionsspitzen beschlossenen Reformpakets mit umstrittenen Beschl\u00fcssen zur \u00abRente mit 63\u00bb, Krankschreibungen und Einkommensteuer. Bis zum Jahresende soll alles beschlossene Sache sein.\n<\/p>\n

Vorher kommen die F\u00fchrungsriegen beider Regierungsfraktionen wie schon im vergangenen Sommer zusammen, um diesmal in neuer Konstellation zu pr\u00fcfen, wie stark der Kitt zwischen Schwarz und Rot noch ist. \u00abBeim ersten Date muss man ja gucken, ob sowas wie Vertrauen w\u00e4chst. Oder ob es noch da ist und ob man sich weiter aufeinander einlassen will\u00bb, sagt Miersch<\/a>.\n<\/p>\n

Der Parteilinke hat schon mit dem zur\u00fcckgetretenen Jens Spahn gut harmoniert und kennt den fr\u00fcheren Kanzleramtschef Frei aus Koalitionsaussch\u00fcssen sehr gut. Das d\u00fcrfte helfen. Miersch spricht dem neuen Unions-Fraktionschef jedenfalls das \u00ababsolute Vertrauen\u00bb der ganzen SPD-Bundestagsfraktion aus. Mehr geht nicht.\u00a0\n<\/p>\n

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann erg\u00e4nzt noch, zum \u00abGeist von W\u00fcrzburg\u00bb der letzten Koalitionsklausur m\u00fcsse der \u00abMut von M\u00fcnster<\/a>\u00bb f\u00fcr den Reformherbst hinzukommen.\n<\/p>\n

Was passiert mit der \u00abRente mit 63\u00bb? <\/p>\n

Diesen Mut k\u00f6nnen die Koalitionsfraktionen vor allem bei der angepeilten Rentenreform brauchen. Kaum ein Thema treibt die B\u00fcrger gerade so sehr um: Wird die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren, landl\u00e4ufig \u00abRente mit 63\u00bb genannt, abgeschafft? So empfiehlt es die Rentenkommission, an deren Rat sich Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Arbeitsministerin B\u00e4rbel Bas (SPD) halten wollen. Das hat Merz gerade bei der Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg noch einmal betont, trotz aller Widerst\u00e4nde auch aus den eigenen Reihen.\u00a0\n<\/p>\n

In M\u00fcnster betonen Frei, Miersch und Hoffmann zwar, dass kein Gesetz unver\u00e4ndert den Bundestag<\/a> passiere. Doch zugleich d\u00e4mpft vor allem Frei die Hoffnungen vieler B\u00fcrger. \u00abEs ist eben nicht so, aus meiner Sicht, dass wir grundst\u00fcrzende und grundlegende Ver\u00e4nderungen wahrnehmen k\u00f6nnen\u00bb, sagt er.\u00a0\n<\/p>\n

Letztlich k\u00f6nnte es etwa auf H\u00e4rtefall- und \u00dcbergangsregelungen hinauslaufen, f\u00fcr die sich auch Merz bereits offen gezeigt hat. \u00c4hnliches empfehle ja auch die Rentenkommission, sagt Frei. \u00abDas bedeutet ja nichts anderes, als dass anerkannt wird, dass es nat\u00fcrlich Menschen gibt, die aufgrund ihrer T\u00e4tigkeit, aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation nicht in der Lage sind, l\u00e4nger als 45 Jahre zu arbeiten, auch wenn sie m\u00f6glicherweise sehr jung in den Arbeitsprozess eingestiegen sind.\u00bb Mit einer \u00abgro\u00dfen Portion Empathie\u00bb werde man am Ende einen guten Kompromiss hinkriegen, zeigt sich Miersch betont optimistisch.\u00a0\n<\/p>\n

Vor allem die drei ostdeutschen CDU-Ministerpr\u00e4sidenten Sven Schulze (Sachsen-Anhalt), Michael Kretschmer (Sachsen) und Mario Voigt (Th\u00fcringen) hatten sich gemeinsam gegen die Reform gestellt, ebenso wie Mecklenburg-Vorpommerns wahlk\u00e4mpfende Ministerpr\u00e4sidentin Manuela Schwesig und andere SPD-Regierungschefs.\n<\/p>\n

Welchen Einfluss haben die anstehenden Wahlen? <\/p>\n

Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wird wohl keines der gro\u00dfen Reformvorhaben im Bundestag abger\u00e4umt sein. F\u00fcr Union und SPD sind es besondere Wahlen – nicht nur, weil erstmals die AfD einen Ministerpr\u00e4sidenten stellen k\u00f6nnte.\u00a0\n<\/p>\n

Der Ausgang k\u00f6nnte beide Koalitionsparteien in Turbulenzen st\u00fcrzen: In der SPD sind die Parteichefs Bas und Lars Klingbeil angesichts miserabler Umfragewerte um zw\u00f6lf Prozent angez\u00e4hlt. Genauso wie Kanzler Merz mit seinen historisch schlechten Beliebtheitswerten und schwindender Autorit\u00e4t in der eigenen Partei. M\u00f6gliche Wahlniederlagen d\u00fcrften auch ihm pers\u00f6nlich angelastet werden. Und bei den Regierungsbildungen in Sachsen-Anhalt k\u00f6nnte die doppelte Brandmauer der CDU zur Linken und zur AfD ins Wanken geraten.\u00a0\n<\/p>\n

Mut f\u00fcr Reformen m\u00fcsse aber trotzdem sein, mahnt Hoffmann: \u00abDie Ergebnisse der Landtagswahlen \u00e4ndern nichts am Reformbedarf dieses Landes.\u00bb\n<\/p>\n

Wo ist eigentlich Jens Spahn? <\/p>\n

Dass die Klausur in M\u00fcnster stattfindet, ist \u00fcbrigens einem zu verdanken, der gar nicht dabei ist. Es ist der Wahlkreis des im Juli auch auf Druck des Kanzlers zur\u00fcckgetretenen Jens Spahn. Die erste gemeinsame Fraktionsklausur der Koalition fand in Hoffmanns Heimat W\u00fcrzburg statt. Diesmal war Spahn an der Reihe. Zum Zeitpunkt seines R\u00fccktritts war die Organisation schon so weit, dass man beim Aasee blieb.\n<\/p>\n

Ganz weg ist der Ex-Fraktionschef aber nicht: Das neue Triumvirat traf sich vor der Klausur mit dem seit seinem R\u00fccktritt abgetauchten Parlamentarier in einem Restaurant in M\u00fcnster. Unklar ist noch, ob er dem Bundestag weiter angeh\u00f6ren wird. Das d\u00fcrfte sich zeigen, wenn das Parlament Anfang September aus den Sommerferien kommt.\n<\/p>\n

\u00a9 dpa-infocom, dpa:260827-930-588014\/3<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Das erste Date beginnt fast schon romantisch: Mit einem Spaziergang bei strahlendem Sonnenschein am Aasee von M\u00fcnster. In…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1263998,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1843],"tags":[27075,1180,31,3364,43,29,775,30,261201,776,35626,8970,15,1209,261202,184],"class_list":["post-1263997","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-muenster","tag-aasee","tag-bundestag","tag-cdu","tag-de","tag-deutscher-bundestag","tag-deutschland","tag-friedrich-merz","tag-germany","tag-koalitionstreffen-in-muenster","tag-lars-klingbeil","tag-matthias-miersch","tag-muenster","tag-news","tag-nordrhein-westfalen","tag-reformherbst","tag-spd"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/117167743840396467","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1263997","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1263997"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1263997\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1263998"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1263997"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1263997"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1263997"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}