{"id":127044,"date":"2025-05-21T03:15:14","date_gmt":"2025-05-21T03:15:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/127044\/"},"modified":"2025-05-21T03:15:14","modified_gmt":"2025-05-21T03:15:14","slug":"syrien-eu-staaten-heben-alle-wirtschaftssanktionen-gegen-syrien-auf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/127044\/","title":{"rendered":"Syrien : EU-Staaten heben alle Wirtschaftssanktionen gegen Syrien auf"},"content":{"rendered":"

Die Au\u00dfenminister der EU-Staaten<\/a> haben die vollst\u00e4ndige Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien<\/a> beschlossen. Das teilte EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas in Br\u00fcssel mit. Beibehalten werden sollen demnach nur Sanktionen
\ngegen Personen und Organisationen, die Verbindungen zum Assad-Regime
\noder Verantwortung f\u00fcr die gewaltsame Unterdr\u00fcckung des syrischen Volkes\u00a0gehabt haben sollen. Auch Verantwortliche f\u00fcr Menschenrechtsverletzungen sollen von der Befreiung ausgenommen sein.\n<\/p>\n

Zudem bleiben Ausfuhrbeschr\u00e4nkungen f\u00fcr Waffen sowie G\u00fcter und
\nTechnologien, die zur internen Repression verwendet werden, vorerst in
\nKraft. Dazu geh\u00f6ren zum Beispiel auch Abh\u00f6r- und \u00dcberwachungssoftware.\n<\/p>\n

„Wir geben dem syrischen Regime eine Chance“, sagte der deutsche Au\u00dfenminister Johann Wadephul (CDU). Im Gegenzug werde aber eine Politik erwartet, die alle
\nBev\u00f6lkerungsgruppen und Religionsgruppen einbeziehe. Wichtig sei, dass
\nes ein geeintes Syrien<\/a> gebe, das seine Zukunft in die eigene Hand nehmen
\n k\u00f6nne.\n<\/p>\n

EU-Chefdiplomatin sieht das Vorgehen als alternativlos <\/p>\n

Zuletzt war es in Syrien zu heftigen K\u00e4mpfen zwischen Angeh\u00f6rigen der drusischen Minderheit und sunnitischen Milizen gekommen<\/a>. Dass die Sanktionen trotz der j\u00fcngsten
\nGewaltausbr\u00fcche aufgehoben werden, erkl\u00e4rte die EU mit mangelnden Alternativen. Es
\ngebe zwar weiter Zweifel, ob sich die Regierung in die richtige Richtung bewege,
\nsagte die EU-Chefdiplomatin Kallas. Aus ihrer Sicht habe man aber
\nkeine Wahl. Die EU m\u00fcsse es dem Land erm\u00f6glichen, sich zu stabilisieren, um
\n eine Entwicklung wie in Afghanistan zu vermeiden.\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Experten ordnen die Sanktionserleichterungen der westlichen Staaten auch als
\nPr\u00e4vention gegen den Einfluss Dritter ein. Andauernde Sanktionen w\u00fcrden das
\nLand weiter abh\u00e4ngig von ehemaligen Assad-Verb\u00fcndeten machen, darunter der Iran und
\nRussland. „Dies w\u00fcrde erneutem Extremismus, regionaler
\nInstabilit\u00e4t und dem Wiederaufleben des Islamischen Staats T\u00fcr und Tor
\n\u00f6ffnen“, analysierte etwa die US-Denkfabrik Atlantic Council.\n<\/p>\n

EU hofft auf weniger Fl\u00fcchtlinge <\/p>\n

Bereits im Februar hatten die EU-Staaten eine schrittweise Lockerung von
\nSanktionen vereinbart, um eine rasche wirtschaftliche Erholung sowie den
\n Wiederaufbau und die Stabilisierung des Landes zu unterst\u00fctzen.
\nMa\u00dfnahmen im Energie-, Transport- und Bankensektor wurden zun\u00e4chst bis
\nJuni ausgesetzt. Weitreichende Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr die
\nZentralbank blieben zun\u00e4chst aber bestehen.\n<\/p>\n

Mit diesem Vorgehen schlie\u00dft sich die
\n EU dem Kurs von US-Pr\u00e4sident Donald Trump an. Dieser hatte bereits in der vergangenen Woche die
\nAufhebung aller US-Sanktionen angek\u00fcndigt<\/a>.\u00a0\n<\/p>\n

Wenn es zu einer Stabilisierung des Landes komme, k\u00f6nnte das die M\u00f6glichkeit schaffen, dass Hunderttausende syrische
\nFl\u00fcchtlinge eines Tages in ihre Heimat zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen \u2013 so die Hoffnung der EU. Syrer hatten viele Jahre lang einen gro\u00dfen Teil der in der EU
\nankommenden Fl\u00fcchtlinge ausgemacht<\/a>.\n<\/p>\n

Syrien <\/p>\n

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