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Sch\u00fclerinnen an ihren Tablets. In Datteln m\u00fcssen die Sch\u00fcler einer Schule nun komplett auf die Technik verzichten – die Stadt wurde von Samsung verklagt. (Foto: picture alliance \/ dpa)<\/p>\nLukrativer AuftragRechtsstreit mit Samsung – keine neuen iPads f\u00fcr Sch\u00fcler in Datteln<\/p>\n
02.09.2026, 18:26 Uhr <\/p>\n
Artikel anh\u00f6ren(05:04 min)<\/p>\n
Sch\u00fclerinnen an ihren Tablets. In Datteln m\u00fcssen die Sch\u00fcler einer Schule nun komplett auf die Technik verzichten – die Stadt wurde von Samsung verklagt. (Foto: picture alliance \/ dpa)<\/p>\n
In Nordrhein-Westfalen k\u00f6nnen die alten iPads einer Schule vorerst nicht mit neuen Ger\u00e4ten ersetzt werden. Der Konzern Samsung hat geklagt, nachdem die Stadt ausdr\u00fccklich um Apple-Produkte gebeten hatte. Es ist das erste Urteil dieser Art im deutschen Recht.<\/p>\n
Die Stadt Datteln im Ruhrgebiet muss die geplante Anschaffung von rund 650 neuen iPads f\u00fcr ihre Schulen nach einem Rechtsstreit mit dem Elektronik-Konzern Samsung neu starten. Das hat das Oberlandesgericht D\u00fcsseldorf entschieden, wie eine Sprecherin sagte.<\/p>\n
Die Entscheidung k\u00f6nnte grunds\u00e4tzliche Auswirkungen auf die Beschaffung von Technik an Schulen und Beh\u00f6rden haben. Denn viele Beh\u00f6rden wollen bei der Ausschreibung neuer IT-Ger\u00e4te einem bereits eingef\u00fchrten Betriebssystem treu bleiben, um doppelte Wartungskosten zu vermeiden.<\/p>\n
Im konkreten Fall wollte die Stadt Datteln im n\u00f6rdlichen Ruhrgebiet 650 in die Jahre gekommene iPads ersetzen, die an den Schulen genutzt werden. Der Auftrag daf\u00fcr wurde \u00f6ffentlich ausgeschrieben. Dabei hatte die Stadt betont, dass sie wieder iPads anschaffen wolle – also Tablets der Marke Apple. Begr\u00fcndet wurde das damit, dass schon bislang Apple-Ger\u00e4te in den Schulen genutzt w\u00fcrden und ein Systemwechsel nicht zumutbar sei.<\/p>\n
Stadt muss Vergabeverfahren neu starten<\/p>\n
Dieses Vorgehen ist durchaus \u00fcblich und wird nach Angaben der kommunalen Spitzenverb\u00e4nde von vielen St\u00e4dten so angewandt. Doch Apple-Konkurrent Samsung, der dadurch von vornherein von der Ausschreibung ausgeschlossen war, wollte das nicht hinnehmen und zog vor Gericht.<\/p>\n
Das Unternehmen argumentierte, deutsche Beh\u00f6rden d\u00fcrften bei einer Ausschreibung keinen Hersteller bevorzugen. In erster Instanz unterlag Samsung noch vor der Vergabekammer. Doch nun entschied das Oberlandesgericht D\u00fcsseldorf, dass die Stadt Datteln das Vergabeverfahren f\u00fcr die Anschaffung der Tablets neu starten muss.<\/p>\n
Samsung begr\u00fc\u00dfte das Urteil. „Unser Anliegen ist es, Rahmenbedingungen zu f\u00f6rdern, die fairen Wettbewerb erm\u00f6glichen und Schulen langfristig die Freiheit geben, Technologie nach p\u00e4dagogischen, technischen und wirtschaftlichen Kriterien auszuw\u00e4hlen“, teilte das Unternehmen mit.<\/p>\n
F\u00fcr die Elektronik-Konzerne geht es um einen riesigen Markt. An den Schulen geh\u00f6ren Tablets mittlerweile \u00fcberall zur Standard-Ausr\u00fcstung im Unterricht. Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler nutzen die Ger\u00e4te, um Daten und Lernvideos im Internet zu finden, auf Lernapps zuzugreifen oder Pr\u00e4sentationen zu erstellen.<\/p>\n
Datteln ist ein Pr\u00e4zedenzfall<\/p>\n
Doch die Tablets sind h\u00e4ufig in die Jahre gekommen. Viele Kommunen haben ihre Ger\u00e4te in den Jahren ab 2019 angeschafft, als Bund und L\u00e4nder \u00fcber den Digitalpakt Schule 6,5 Milliarden Euro bereitstellten und als die Sch\u00fcler w\u00e4hrend der Corona-Pandemie in den Distanzunterricht mussten. Jetzt werden viele Tausend Tablets ausgetauscht.<\/p>\n
Au\u00dferdem sollen bald die ersten Mittel aus dem Digitalpakt 2.0 ausgesch\u00fcttet werden, in dem Bund und L\u00e4nder noch einmal f\u00fcnf Milliarden Euro bereitstellen, um die technische Infrastruktur der Schulen zu verbessern. „In vielen Kommunen stehen jetzt Entscheidungen dar\u00fcber an, wie sie die Schulen mit neuen Endger\u00e4ten ausstatten“, sagt Thilo Waasem, Schuldezernent des nordrhein-westf\u00e4lischen St\u00e4dte- und Gemeindebunds. F\u00fcr die Hersteller von IT-Ger\u00e4ten wie Apple und Samsung geht es also erneut um sehr lukrative Auftr\u00e4ge.<\/p>\n
Rein rechtlich sei es unter bestimmten Voraussetzungen zul\u00e4ssig, dass sich eine Kommune schon bei der Ausschreibung auf ein bestimmtes Produkt oder eine Marke festlege, hatte eine Sprecherin des Oberlandesgerichts (OLG) im Vorfeld erl\u00e4utert. Doch die Voraussetzungen daf\u00fcr seien eng gefasst.<\/p>\n
Die Ausschreibung der Stadt Datteln erf\u00fcllte diese Anforderungen nach \u00dcberzeugung des OLG-Senats nicht. Doch auch wenn die Entscheidung der Richter juristisch nur f\u00fcr die Anschaffung der 650 neuen Tablets f\u00fcr die Schulen in Datteln gilt, wurde das Verfahren in vielen Rath\u00e4usern aufmerksam beobachtet, denn ein vergleichbares Urteil gibt es bislang nicht.<\/p>\n
F\u00fcr viele Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler in Datteln bedeutet die Entscheidung der Richter nun, dass sie erst einmal weiter ohne Tablets im Unterricht auskommen m\u00fcssen. Die Ausschreibung neu zu starten, f\u00fchre dazu, dass die dringend ben\u00f6tigten Ger\u00e4te erst 2027 an den Schulen der Stadt ank\u00e4men, hatte B\u00fcrgermeister Andr\u00e9 Dora (SPD) im Vorfeld der „Dattelner Morgenpost“ gesagt.<\/p>\n
Der Rathauschef ist jedenfalls ein bisschen genervt, dass ausgerechnet seine 36.000 Einwohner gro\u00dfe Kommune diesen Rechtsstreit gegen einen Weltkonzern durchfechten muss. „Warum ausgerechnet Datteln f\u00fcr diesen Pr\u00e4zedenzfall ausgesucht wurde, wei\u00df keiner“, sagte er der Zeitung.<\/p>\n
Quelle: ntv.de, kaz\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Lukrativer AuftragRechtsstreit mit Samsung – keine neuen iPads f\u00fcr Sch\u00fcler in Datteln 02.09.2026, 18:26 Uhr Artikel anh\u00f6ren(05:04 min)…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1277198,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[134],"tags":[231,175,170,169,29,1081,30,984,10103,171,174,5866,363,966,173,172],"class_list":["post-1277197","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-unternehmen-maerkte","tag-apple","tag-business","tag-companies","tag-companies-markets","tag-deutschland","tag-digitalisierung","tag-germany","tag-international","tag-ipad","tag-markets","tag-maerkte","tag-rechtsfragen","tag-samsung","tag-schule","tag-unternehmen","tag-unternehmen-maerkte"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/117204922421537961","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1277197","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1277197"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1277197\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1277198"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1277197"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1277197"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1277197"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}