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AUDIO: Sonderstadtratssitzung in Chemnitz (3 Min)<\/p>\n
Alleingang?<\/p>\n
\n Stand: 03.09.2026 18:56 Uhr<\/p>\n
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Nachrichten personalisieren<\/p>\n
Der Chemnitzer Stadtrat ist am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Die au\u00dferplanm\u00e4\u00dfige Zusammenkunft wurde von AfD und BSW durchgesetzt und fand nur eine Woche vor der regul\u00e4ren Stadtratssitzung statt. Beschl\u00fcsse standen nach Angaben der Stadt nicht auf der Tagesordnung.<\/p>\n
Worum ging es eigentlich?<\/p>\n
Im Mittelpunkt stand die Kritik am Kommunikationsstil von Oberb\u00fcrgermeister Sven Schulze (SPD) bei Eilentscheidungen und im Umgang mit Stadtratsbeschl\u00fcssen. Ausl\u00f6ser war eine Eilentscheidung des Oberb\u00fcrgermeisters von Ende Juli, rund f\u00fcnf Millionen Euro f\u00fcr die Modernisierung der Rettungsleitstelle bereitzustellen.<\/p>\n
<\/p>\n <\/a><\/p>\n Dass das Geld f\u00fcr die Rettungsleitstelle ausgegeben werden soll, dar\u00fcber sind sich die Fraktionen offenbar einig. (Symbolbild)<\/p>\n Anruf oder \u00c4ltestenrat – Kritik am Stil<\/p>\n AfD und BSW betonten, dass sie die Ma\u00dfnahme selbst nicht infrage stellen. Kritisiert werde vielmehr, dass die Fraktionsvorsitzenden nach Ansicht der Antragsteller nicht ausreichend eingebunden worden seien.<\/p>\n So sagte Volker Dringenberg (AfD) MDR SACHSEN: „Uns geht es nicht um die Richtigkeit der getroffenen Entscheidung, sondern um den Umgang des Oberb\u00fcrgermeisters mit den gew\u00e4hlten Stadtr\u00e4ten als Vertretern der B\u00fcrgerschaft.“<\/p>\n Der „stetig bem\u00fchte Respekt“ h\u00e4tte es geboten, telefonisch zu informieren oder einen au\u00dferordentlichen \u00c4ltestenrat einzuberufen, so der AfD-Fraktionsvorsitzende weiter. Zudem warfen beide Fraktionen der Stadtverwaltung vor, einzelne Stadtratsbeschl\u00fcsse nicht konsequent umzusetzen.<\/p>\n „Der \u00c4ltestenrat w\u00e4re f\u00fcr mich Hinterzimmer gewesen“<\/p>\n Oberb\u00fcrgermeister Sven Schulze verteidigte seine Eilentscheidung. Damit habe er Schaden von der Stadt und den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern abgewendet,. Andernfalls w\u00e4re die Integrierte Regionalleitstelle Chemnitz-Erzgebirge- Mittelsachsen nur noch eingeschr\u00e4nkt funktionsf\u00e4hig gewesen.<\/p>\n Zur Kritik, nicht wenigstens den \u00c4ltestenrat einberufen zu haben, entgegnete Schulze, alle Stadtr\u00e4te h\u00e4tten einen Tag nach der Entscheidung eine vierseitige Information erhalten, in der die Gr\u00fcnde und die zeitliche Abfolge dargelegt worden seien. „Wir wollen doch f\u00fcr Transparenz sorgen. Der \u00c4ltestenrat w\u00e4re f\u00fcr mich ein Hinterzimmer gewesen. Ich nehme zur Kenntnis, dass Sie die Einberufung des \u00c4ltestenrates pr\u00e4feriert h\u00e4tten.“<\/p>\n Zugleich stellte der Oberb\u00fcrgermeister infrage, dass der \u00c4ltestenrat bei einem derart komplexen Thema in der Lage gewesen w\u00e4re, eine Entscheidung zu treffen. Zudem sei er kein Entscheidungsgremium. „Und im \u00dcbrigen h\u00e4tte es an meiner Entscheidung auch nichts ge\u00e4ndert“, so Schulze.<\/p>\n Linke kritisiert „sinnloses Politiktheater“<\/p>\n Andere Fraktionen des Stadtrats hatten weniger mit dem Vorgehen des Oberb\u00fcrgermeisters ein Problem als mit der angeforderten Sondersitzung: Die SPD hielt die schriftliche Kommunikation des Oberb\u00fcrgermeisters f\u00fcr transparent und ausreichend.<\/p>\n![\"Ein](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/09\/rettungsleitstelle-symbolbild-106.webp\" "\\"Dass")
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