{"id":1288323,"date":"2026-09-08T10:49:24","date_gmt":"2026-09-08T10:49:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1288323\/"},"modified":"2026-09-08T10:49:24","modified_gmt":"2026-09-08T10:49:24","slug":"aus-der-sitzung-des-rats-des-stadtbezirkes-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1288323\/","title":{"rendered":"Aus der Sitzung des Rats des Stadtbezirkes"},"content":{"rendered":"<p>Am 7. September kamen die Stadtbezirksbeir\u00e4te zu ihrer Sitzung im Stadtbezirksamt Neustadt zusammen.<br \/>\n<img fetchpriority=\"high\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/09\/2026-09-07-Stadtbezirksbeirat.jpg\" alt=\"Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 7. September 2026 - Foto: Anton Launer\" width=\"2267\" height=\"1275\" class=\"size-full wp-image-241445\"  \/>Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 7. September 2026 \u2013 Foto: Anton Launer\n<\/p>\n<p>Zu Beginn wurde das Toilettenkonzept der Stadt Dresden vorgestellt. Es gibt in Dresden zehn eigene \u00f6ffentliche Toiletten, weitere \u00f6ffentlich nutzbare Toiletten in Einkaufszentren und Bahnh\u00f6fen sind knapp 40 im ganzen Stadtgebiet. In der Neustadt kommen dazu die <a href=\"https:\/\/www.neustadt-ticker.de\/18313\/aktuell\/nachrichten\/froh-aufs-klo\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">\u201eNetten Toiletten\u201c<\/a>. Eine \u00dcbersicht der Toiletten gibt es im <a href=\"https:\/\/themenstadtplan.dresden.de\/?permalink=Hp3b21d\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">Themenstadtplan<\/a> der Stadt Dresden.\n<\/p>\n<p>Derzeit werden die ehemaligen werbegebundenen Toiletten durch eigene Toiletten ausgetauscht, die Errichtung erfolgt stufenweise. So sind zum Beispiel die Toiletten an der <a href=\"https:\/\/www.neustadt-ticker.de\/236917\/aktuell\/neue-toiletten-fuer-dresden-start-an-der-hauptstrasse\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Hauptstra\u00dfe<\/a> und am <a href=\"https:\/\/www.neustadt-ticker.de\/239080\/aktuell\/zweite-toilette-des-konzepts-steht-albertplatzklo-jetzt-werbefrei\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Albertplatz<\/a> neu entstanden. In der Planung, bisher jedoch ohne konkreten Termin und gesicherte Finanzierung, sind Toiletten am Bischofsplatz und an der Prie\u00dfnitzm\u00fcndung.\n<\/p>\n<p>Tina Siebeneicher (Gr\u00fcne): \u201eHier geht\u2019s um station\u00e4re Toiletten. Die Neustadt ist trotz Netter Toilette unterversorgt. Unser Vorschlag f\u00fcr eine saisonale Toilette wurde aus Denkmalschutz- und Hochwasserschutzgr\u00fcnden abgelehnt. In Leipzig gibt es so etwas.\u201c \u2013 \u201eMobile Anlagen sind genehmigungstechnisch leichter zu organisieren\u201c, sagte der Vertreter des Hochbauamtes. Er schr\u00e4nkte jedoch gleich ein, dass daf\u00fcr kein Geld da sei.<\/p>\n<p>Christian Demuth (SPD): \u201eIch w\u00fcrde mir mehr Kurzfristigkeit und Kreativit\u00e4t w\u00fcnschen. Und warum mussten die alten Anlagen zur\u00fcckgebaut werden? Wissen Sie, was eine mobile Toilette kosten w\u00fcrde? Was w\u00fcrden Sie uns f\u00fcr die mobile Anlage raten?\u201c Die alten Anlagen geh\u00f6ren uns nicht, die sind im Besitz des Eigent\u00fcmers, wir k\u00f6nnen die nicht weiterbetreiben.\n<\/p>\n<p>Die einfachste Variante sei ein Toilettenwagen, den m\u00fcsste man dann anbieten. Die Leipziger Variante mit den Trockentoiletten wurde bisher ausgeschlossen. Wenn man einen Frischwasseranschluss hat, dann kostet so eine mobile L\u00f6sung rund 5.000 Euro im Monat, ohne wird es erheblich teurer. Das kann schon mal bis zu 30.000 Euro kosten.\n<\/p>\n<p>Annegret Gieland (Linke): Was wird wie oft gereinigt? Zweimal am Tag. Wie ist das mit der Toilette f\u00fcr alle? Sie ist zweigeteilt, der Liegeteil ist nur mit EU-Schl\u00fcssel1 zug\u00e4nglich, die Unisextoilette ist f\u00fcr alle zug\u00e4nglich. Bei der \u201eNetten Toilette\u201c gibt es einen Dreiecksvertrag mit dem Gewerbe- und Kulturverein, der die Teilnehmer akquiriert. Pro Teilnehmer gibt\u2019s 360 Euro f\u00fcr den Verein, daf\u00fcr wird mittels Faltpl\u00e4nen Werbung gemacht.\n<\/p>\n<p>Norbert Rogge (Gr\u00fcne): Wo waren die alten Standorte der Firma Wall? Kann man die evtl. weiternutzen? \u201eWir haben festgestellt, dass die Leitungen teilweise besch\u00e4digt waren, wir mussten neue Medien verlegen. Die alten Standorte in der Neustadt waren dort, wo jetzt auch die neuen Toiletten stehen, an der Ritterstra\u00dfe und am Albertplatz.\u201c<\/p>\n<p>Tina Siebeneicher (Gr\u00fcne): \u201eWie kommen wir nun weiter? Welches Gremium kann den Bedarf f\u00fcr eine mobile Toilette l\u00f6sen?\u201c Stadtbezirksamtsleiter Andr\u00e9 Barth will mit dem Vertreter des Hochbauamtes eine Idee ausbr\u00fcten.<br \/>\n<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/09\/2026-06-19-Toilette.jpg\" alt=\"Neues Toilettenh\u00e4uschen am Albertplatz - Foto: Anton Launer\" width=\"2400\" height=\"1350\" class=\"size-full wp-image-239081\"  \/>Neues Toilettenh\u00e4uschen am Albertplatz \u2013 Foto: Anton Launer\n<\/p>\n<p>F\u00f6rderungen durch den Stadtbezirksbeirat<br \/>\nAlternatives Akkustikkollektiv<\/p>\n<p>Johanna Kluge von der Kultopia gGmbH stellte das Projekt vor. Das Alternative Akustikkollektiv veranstaltet regelm\u00e4\u00dfig Konzerte im Atelier des Neustadt Art Kollektivs in Dresden. Jeden dritten Freitag im Monat erhalten lokale K\u00fcnstler\u00b7innen eine B\u00fchne. In der ersten vollst\u00e4ndigen Monatswoche gastiert mittwochs die Leipziger Liedertour mit Musiker\u00b7innen aus ganz Deutschland. Die Konzerte dauern etwa 60 bis 90 Minuten. Im Ausstellungsraum finden 25 Personen Platz. Der Eintritt erfolgt auf Spendenbasis.\n<\/p>\n<p>Zugleich dienen die Abende dem Austausch in der Nachbarschaft und der Vernetzung von Musiker\u00b7innen. Die F\u00f6rderung finanziert vor allem Raummiete, Technik, Honorare und Werbung. Es gab schon einmal einen <a href=\"https:\/\/www.neustadt-ticker.de\/235728\/aktuell\/aus-der-sitzung-des-rats-des-stadtbezirks-4\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">F\u00f6rderantrag im Fr\u00fchjahr<\/a>, der wurde aber aufgrund der damaligen Haushaltssperre stark gek\u00fcrzt. Kultopia beantragt eine F\u00f6rderung in H\u00f6he von 5.905 Euro. Mit elf Ja-Stimmen bei zwei Gegenstimmen angenommen. Neustadt-Pirat Jan Kossick enthielt sich bei der Abstimmung, da er an der Kultopia beteiligt ist.\n<\/p>\n<p>Schulchor der Dreik\u00f6nigsschule Dresden<\/p>\n<p>Rund 70 Mitglieder des Schulchors der Dreik\u00f6nigsschule Dresden besch\u00e4ftigen sich im Schuljahr 2026\/27 mit zeitgen\u00f6ssischer Vokalmusik. In einem Workshop mit dem Ensemble AuditivVokal Dresden erforschen die 13- bis 18-J\u00e4hrigen ihre Stimmen und experimentieren mit Kl\u00e4ngen und Improvisation. Dabei lernen sie auch zeitgen\u00f6ssische Vokaltechniken kennen. Gemeinsam entwickeln die Jugendlichen musikalisches Material f\u00fcr eine eigene Komposition mit Eloain Lovis H\u00fcbner. Die Ergebnisse flie\u00dfen in das traditionelle Sommerkonzert der Schule und weitere Auff\u00fchrungen ein. Das Projekt erweitert zugleich die musikalische Praxis des Schulchores. Beantragt ist eine F\u00f6rderung in H\u00f6he von 1.500 Euro. Die beantragende Schulchorleiterin konnte leider nicht pers\u00f6nlich vor Ort sein.\n<\/p>\n<p>Katja Lehmann (Gr\u00fcne): \u201eSo etwas sollte besser \u00fcber den Schulf\u00f6rderverein gef\u00f6rdert werden.\u201c Hanna Ogrzewalla (Gr\u00fcne): \u201eK\u00f6nnen wir das vertagen und nachfragen?\u201c Christian Demuth: \u201eWir haben schon \u00f6fter mal Schulprojekte unterst\u00fctzt, vielleicht k\u00f6nnen wir das in Zukunft deutlicher abgrenzen, dieses Mal sollten wir das f\u00f6rdern.\u201c Annegret Gieland (Linke): \u201eIch kann die Bedenken nachvollziehen, aber man muss ber\u00fccksichtigen, dass an den Schulen gerade alle T\u00f6pfe gek\u00fcrzt werden. Wir sollten das danach entscheiden, ob es Neustadt-Kinder f\u00f6rdert, das ist hier der Fall.\u201c Johannes Schwenk (CDU): \u201eWir haben auch schon Basketballk\u00f6rbe gef\u00f6rdert, wir sollten das jetzt machen.\u201c Philipp Grimm (Linke): \u201eIch w\u00fcrde lieber f\u00f6rdern, dass junge Menschen schreien k\u00f6nnen, als eine \u00f6ffentliche Toilette.\u201c Vertagung wurde mehrheitlich abgelehnt. Die R\u00e4te stimmten mit deutlicher Mehrheit f\u00fcr das Projekt.\n<\/p>\n<p>Hockurinal f\u00fcr den Alaunplatz<\/p>\n<p>Im Sommer nutzen viele hundert Menschen den Park. F\u00fcr Menschen, die nicht im Stehen pinkeln k\u00f6nnen, gibt es drei \u00f6ffentliche Toiletten. Dem stehen mehrere Stehurinale gegen\u00fcber. Zwei ehrenamtliche Stadtplanerinnen haben nun ein Projekt initiiert. Seit heute, Montag, 7. September, steht ein Hockurinal neben der Toilette. Das soll eine zus\u00e4tzliche M\u00f6glichkeit schaffen. Vergleichbare Angebote gibt es bereits auf Festivals und in ersten Berliner Pilotprojekten. W\u00e4hrend der Testphase soll Feedback gesammelt werden. Die R\u00fcckmeldungen sollen in die weitere Entwicklung einflie\u00dfen und Erfahrungen f\u00fcr \u00e4hnliche Projekte liefern. Beantragt ist eine F\u00f6rderung in H\u00f6he von 1.267,84 Euro.\n<\/p>\n<p>Stadtbezirksamtsleiter Andr\u00e9 Barth erl\u00e4uterte, dass die Genehmigung vom Amt f\u00fcr Stadtgr\u00fcn vorliegt. Hierbei gehe es erstmal darum, damit Erfahrungen zu sammeln. Sascha M\u00f6ckel (Gr\u00fcne): \u201eDank f\u00fcr die Initiative, n\u00f6tig, dass so was kommt.\u201c Johannes Schwenk (CDU): \u201eGibt es dazu eventuell eine kosteng\u00fcnstigere Alternative?\u201c Barth: \u201eWenn wir als Stadt sagen, wir brauchen die Toilette, dann m\u00fcssten wir es ausschreiben und brauchen mindestens drei Angebote.\u201c Schwenk: \u201eH\u00e4tte man da nicht eine kostenlose Promo-Variante geben k\u00f6nnen?\u201c Eine Vertreterin der Initiative erkl\u00e4rte, dass sie den Hersteller gezielt gefragt h\u00e4tten und der beim Preis schon erheblich entgegengekommen sei. Philipp Grimm (Linke): \u201eWann ist es ge\u00f6ffnet?\u201c \u2013 Aktuell ist es rund um die Uhr ge\u00f6ffnet. Die R\u00e4te stimmten mit zw\u00f6lf Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen f\u00fcr die F\u00f6rderung.\n<\/p>\n<p>Nebelduschen f\u00fcr die Neustadt<\/p>\n<p>Die SPD-Fraktion schl\u00e4gt vor, die im Sommer getestete <a href=\"https:\/\/www.neustadt-ticker.de\/238571\/aktuell\/kuehlung-am-jorge-gomondai-platz-neue-nebeldusche-in-betrieb\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Nebeldusche<\/a> am Gomondai-Platz dauerhaft zu erhalten. Die Pilotanlage sei insbesondere an hei\u00dfen Tagen gut angenommen worden. Gepr\u00fcft werden soll, ob die bislang gemietete Anlage gekauft oder weiter gemietet wird.\n<\/p>\n<p>F\u00fcr den \u00f6stlichen Alaunpark soll nahe der Boule-Anlage eine Spr\u00fchlanze entstehen, ein sogenannter \u201eSommerspritzer\u201c. Daf\u00fcr k\u00f6nnte der bereits vorhandene Wasseranschluss des Trinkbrunnens genutzt werden. Die Anlage soll m\u00f6glichst so aufgestellt werden, dass \u00fcbersch\u00fcssiges Wasser den umliegenden B\u00e4umen oder Beeten zugutekommt. Als Kosten werden je nach Ausf\u00fchrung zwischen 6.000 und 10.000 Euro genannt.\n<\/p>\n<p>Mit den Anlagen sollen vor allem an hei\u00dfen Sommertagen zus\u00e4tzliche M\u00f6glichkeiten zur Abk\u00fchlung geschaffen werden. Die Verwaltung soll au\u00dferdem weitere geeignete Standorte pr\u00fcfen und untersuchen, ob daf\u00fcr k\u00fcnftig EU-F\u00f6rdermittel zur Klimaanpassung genutzt werden k\u00f6nnen.<br \/>\n<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/09\/2026-06-03-BarthJaehnigen.jpg\" alt=\"Stadtbezirksamtsleiter Andr\u00e9 Barth und Umweltb\u00fcrgermeisterin Eva J\u00e4hnigen (Gr\u00fcne) weihten die Nebeldusche im Juni ein. Foto: Anton Launer\" width=\"2400\" height=\"1350\" class=\"size-full wp-image-238574\"  \/>Stadtbezirksamtsleiter Andr\u00e9 Barth und Umweltb\u00fcrgermeisterin Eva J\u00e4hnigen (Gr\u00fcne) weihten die Nebeldusche im Juni ein. Foto: Anton Launer\n<\/p>\n<p>Norbert Rogge (Gr\u00fcne): Sind die Erfahrungen in der Altstadt vergleichbar? Andr\u00e9 Barth: \u201eJa, mit der Auswertung wird aber erst im Oktober gerechnet.\u201c Tina Siebeneicher (Gr\u00fcne): \u201eWir unterst\u00fctzen das. Kriegen wir die F\u00f6rderung in diesem Jahr noch hin?\u201c Andr\u00e9 Barth: \u201eIch versuche das f\u00fcr die Sitzung im November einzurichten.\u201c Julia Sasse (Team Zastrow): \u201eGrunds\u00e4tzlich eine gute Sache, aber sollten wir nicht erstmal die Brunnen in Dresden zum Laufen bringen?\u201c Felix G\u00f6hler (SPD) erl\u00e4uterte, dass es in der Stadtverwaltung Bem\u00fchungen gebe, die Finanzierung der Instandhaltung der Brunnen zu verbessern. Am Ende stimmten die R\u00e4te mit zw\u00f6lf Stimmen bei zwei Enthaltungen f\u00fcr den Vorschlag.\n<\/p>\n<p>Kita-Schlie\u00dfungen in Dresden<\/p>\n<p>Sabine Bibas, die Leiterin des Eigenbetriebes Kindertagesst\u00e4tten, stellte die Pl\u00e4ne vor. Aktuell gibt es in Dresden wenige Geburten, sogar weniger, als erwartet. Nun werden zuerst mobile Raumeinheiten abgebaut. Allerdings reicht das noch nicht aus. F\u00fcr die Neustadt bedeutet das zwei Schlie\u00dfungen. 2030 wird die Kita \u201eSonnenklecks\u201c geschlossen, die R\u00e4ume sind nur angemietet. Die Eltern und Mitarbeiter*innen sind informiert. Es gibt aktuell einen Belegungsstopp. Die zweite Kita, die geschlossen wird, ist die Einrichtung in Plattenbauweise am Oberen Kreuzweg, Nummer 2. Die Schlie\u00dfung ist f\u00fcr den 31. August 2027 geplant. Das Geb\u00e4ude soll perspektivisch abgerissen werden, das Grundst\u00fcck bleibt aber im Eigentum des Eigenbetriebes, falls k\u00fcnftig der Bedarf an Kitapl\u00e4tzen wieder steigt.\n<\/p>\n<p>Sascha M\u00f6ckel (Gr\u00fcne): Ich f\u00fchle mich veralbert, damals gab es die Freifl\u00e4che an der Kamenzer, gegen den Neubau gab es erheblichen Protest, der auch mit der Einrichtung einer Kita abgewiegelt wurde und nun wird die einfach geschlossen. (<a href=\"https:\/\/www.neustadt-ticker.de\/758\/aktuell\/nachrichten\/raumung-auf-der-kamenzer\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Neustadt-Gefl\u00fcster von 2007<\/a>.\n<\/p>\n<p>Au\u00dferdem fragte er, ob mann am Oberen Kreuzweg nicht ein Probenhaus installieren k\u00f6nnte? Bibas: \u201eDie Kamenzer war nicht unser Vorzugsstandort, aber wir hatten gro\u00dfen Bedarf in der Neustadt.\u201c \u00dcber Probenr\u00e4ume am Oberen Kreuzweg k\u00f6nne man reden. Tina Siebeneicher (Gr\u00fcne): \u201eKann man den Standort an der Kamenzer als Kita erhalten?\u201c Bibas: \u201eDie Fl\u00e4che geh\u00f6rt uns ja nicht, da haben wir keinen Einfluss mehr drauf.\u201c Am Ende wurde die Vorlage einstimmig angenommen.\n<\/p>\n<p>1 Der EU- oder Euroschl\u00fcssel ist ein einheitlicher Generalschl\u00fcssel, mit dem man in Europa barrierefreie Behindertentoiletten an Autobahnen, Bahnh\u00f6fen und in \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden \u00f6ffnen k\u00f6nnen. Man erh\u00e4lt den Schl\u00fcssel nur nachweislich bei entsprechendem Bedarf, zum Beispiel mit einem deutschen Schwerbehindertenausweis bei Vorliegen bestimmter Merkzeichen oder durch einen \u00e4rztlichen Nachweis bei chronischen Erkrankungen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Am 7. September kamen die Stadtbezirksbeir\u00e4te zu ihrer Sitzung im Stadtbezirksamt Neustadt zusammen. 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