{"id":1293144,"date":"2026-09-10T17:40:18","date_gmt":"2026-09-10T17:40:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1293144\/"},"modified":"2026-09-10T17:40:18","modified_gmt":"2026-09-10T17:40:18","slug":"milliardenschwere-unterstuetzung-nach-dem-afd-sieg-entbrennt-in-der-spd-streit-ueber-den-ukraine-kurs","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1293144\/","title":{"rendered":"Milliardenschwere Unterst\u00fctzung: Nach dem AfD-Sieg entbrennt in der SPD Streit \u00fcber den Ukraine-Kurs"},"content":{"rendered":"<p>Der AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt entfacht in der SPD den Streit \u00fcber den eigenen Kurs in der Ukraine- und Russland-Politik neu. Au\u00dfenpolitiker Stegner, der den Aufr\u00fcstungskurs kritisch sieht, bekommt Zulauf.<\/p>\n<p class=\"c-inline-alert__description\">Klicken Sie hier, um sich Artikel von WELT in der Google-Suche bevorzugt anzeigen zu lassen.<\/p>\n<p class=\"is-first-paragraph\" data-external=\"Article.FirstParagraph\">In der SPD w\u00e4chst nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt der Streit \u00fcber die deutsche Ukraine- und Russland-Politik. Nach WELT-Informationen wurde die Frage am Montag in der Bundestagsfraktion hitzig diskutiert. Noch sind die Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse eindeutig. Ein Mitglied der Fraktion beziffert sie gegen\u00fcber WELT auf \u201e90 zu 10\u201c: Rund 90 Prozent der Abgeordneten wollten demnach an der bisherigen Ukraine-Politik festhalten.<\/p>\n<p>Doch die Minderheit bekommt Zulauf. Der SPD-Au\u00dfenpolitiker Ralf Stegner, der seit L\u00e4ngerem f\u00fcr mehr diplomatische Initiativen und gegen das aus seiner Sicht \u00fcberm\u00e4\u00dfige Tempo bei der Aufr\u00fcstung wirbt, findet mit Teilen seiner Position inzwischen Unterst\u00fctzung in der Fraktion.<\/p>\n<p>Noch am Wahlabend hatte Stegner im Gespr\u00e4ch mit WELT eine Verbindung zwischen dem Erstarken von AfD und BSW in Sachsen-Anhalt und der Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik seiner Partei gezogen. Die SPD habe einen Fehler gemacht, indem sie das Thema Friedenspolitik den Populisten \u00fcberlassen habe. Zugleich grenzte er sich von der AfD ab: Diese bediene \u201edie falschen Narrative\u201c und stehe \u201efest an der Seite von Putin\u201c. Stegner sagte weiter: \u201eWenn wir Milliarden f\u00fcr Aufr\u00fcstung ausgeben und gleichzeitig soziale K\u00fcrzungen machen, dann ist das ein Energydrink f\u00fcr die Rechtspopulisten und ein Giftcocktail f\u00fcr die demokratischen Parteien.\u201c<\/p>\n<p>Dabei geht es um erhebliche Summen. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 hat Deutschland nach Angaben der Bundesregierung mehr als 43,3 Milliarden Euro an ziviler Unterst\u00fctzung geleistet. Hinzu kommen rund 57,6 Milliarden Euro an milit\u00e4rischer Hilfe, die geleistet oder f\u00fcr die kommenden Jahre bereitgestellt wurden. Insgesamt summiert sich die deutsche Unterst\u00fctzung damit auf mehr als 100 Milliarden Euro.<\/p>\n<p>Einen Tag sp\u00e4ter bekam Stegner Unterst\u00fctzung. Die baden-w\u00fcrttembergische SPD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori forderte als Reaktion auf das Wahlergebnis eine Neuausrichtung der deutschen Ukraine-Politik. Die Wahl habe gezeigt, dass viele Menschen die deutsche Au\u00dfenpolitik kritisch s\u00e4hen, \u201ewas die Unterst\u00fctzung der Ukraine angeht und den Umgang mit Russland\u201c, sagte Cademartori dem <a class=\"is-link c-block-items__link is-external c-link--rich-text-renderer\" href=\"https:\/\/www.swr.de\/swraktuell\/baden-wuerttemberg\/nach-sachsen-anhalt-wahl-spd-ruestung-100.html\" target=\"_blank\" title=\"Link wird in einem neuen Tab ge\u00f6ffnet\" rel=\"nofollow noopener\" data-internal-tracking-enabled=\"true\" data-internal-tracking=\"{&quot;action&quot;:&quot;click&quot;,&quot;label&quot;:&quot;link&quot;,&quot;name&quot;:&quot;Inline Element&quot;,&quot;data&quot;:{&quot;source&quot;:&quot;&quot;,&quot;target&quot;:&quot;https:\/\/www.swr.de\/swraktuell\/baden-wuerttemberg\/nach-sachsen-anhalt-wahl-spd-ruestung-100.html&quot;,&quot;trackingName&quot;:&quot;&quot;,&quot;trackingLabel&quot;:&quot;&quot;}}\">SWR<\/a>. \u201eDa m\u00fcssen wir auch dar\u00fcber nachdenken, ob wir das immer als so alternativlos darstellen m\u00fcssen oder ob auch Impulse einer Friedensl\u00f6sung gegen\u00fcbergesetzt werden m\u00fcssen, auch von den demokratischen Parteien.\u201c Cademartori verband die Forderung nach mehr diplomatischen Initiativen mit der deutschen Sozialpolitik. \u201eAuch das Ausma\u00df der R\u00fcstungsausgaben, vor allem im Verh\u00e4ltnis zu Sozialausgaben, muss auf den Pr\u00fcfstand.\u201c<\/p>\n<p>Die direkte Gegen\u00fcberstellung von Ukraine-Hilfen und Sozialausgaben greift haushaltspolitisch allerdings zu kurz. Seit der \u00c4nderung der Schuldenbremse fallen Ausgaben f\u00fcr Verteidigung sowie Hilfen f\u00fcr v\u00f6lkerrechtswidrig angegriffene Staaten wie die Ukraine unter eine sogenannte Bereichsausnahme. Sie k\u00f6nnen, soweit die erfassten Ausgaben ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts \u00fcbersteigen, \u00fcber zus\u00e4tzliche Kredite finanziert werden. Zus\u00e4tzliche Ukraine-Hilfen erzwingen damit nicht unmittelbar entsprechende K\u00fcrzungen im Sozialetat.<\/p>\n<p>Trotzdem begr\u00fc\u00dft Stegner Cademartoris Vorsto\u00df. \u201eIch finde es gut, was Frau Cademartori sagt, weil sie im Grunde meine Position unterst\u00fctzt\u201c, sagte er WELT. Es m\u00fcsse \u201emehr Diplomatie geben\u201c. Europa m\u00fcsse eigene Vorschl\u00e4ge machen und d\u00fcrfe sich nicht allein auf die USA verlassen. Stegner betonte zugleich: \u201eIch sage das nicht als Alternative zu dem, was wir machen, sondern als Erg\u00e4nzung.\u201c<\/p>\n<p>\u201eM\u00fcssen jeden Tag zeigen, dass Diplomatie m\u00f6glich ist\u201c<\/p>\n<p>Inzwischen fordern weitere Abgeordnete einen st\u00e4rkeren diplomatischen Einsatz. Der au\u00dfenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, sprach sich f\u00fcr einen Sondervermittler aus. Die bestehende finanzielle und milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung der Ukraine m\u00fcsse durch diplomatische Bem\u00fchungen erg\u00e4nzt werden. \u201eWir m\u00fcssen jeden Tag zeigen, dass Diplomatie m\u00f6glich ist\u201c, sagte Ahmetovic <a class=\"is-link c-block-items__link is-external c-link--rich-text-renderer\" href=\"https:\/\/table.media\/berlin\/talk-of-the-town\/ukraine-politik-in-der-spd-beginnt-ein-richtungsstreit\" target=\"_blank\" title=\"Link wird in einem neuen Tab ge\u00f6ffnet\" rel=\"nofollow noopener\" data-internal-tracking-enabled=\"true\" data-internal-tracking=\"{&quot;action&quot;:&quot;click&quot;,&quot;label&quot;:&quot;link&quot;,&quot;name&quot;:&quot;Inline Element&quot;,&quot;data&quot;:{&quot;source&quot;:&quot;&quot;,&quot;target&quot;:&quot;https:\/\/table.media\/berlin\/talk-of-the-town\/ukraine-politik-in-der-spd-beginnt-ein-richtungsstreit&quot;,&quot;trackingName&quot;:&quot;&quot;,&quot;trackingLabel&quot;:&quot;&quot;}}\">\u201eTable Briefings\u201c<\/a>.<\/p>\n<p>Ahmetovic fordert damit keine Abkehr von der milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung der Ukraine. F\u00fcr eine st\u00e4rkere Rolle Europas bei m\u00f6glichen Verhandlungen hatte er sich bereits vor der Wahl ausgesprochen. Im Mai sagte er mit Blick auf m\u00f6gliche Gespr\u00e4che mit Russland, Ziel m\u00fcsse sein, dass die Europ\u00e4er mit am Verhandlungstisch s\u00e4\u00dfen.<\/p>\n<p>Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zieht aus dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt dagegen eine andere Lehre. Die AfD sch\u00fcre Kriegsangst, Angst vor hohen Ausgaben und \u201eAngst vor allem M\u00f6glichen\u201c, sagte Pistorius im <a class=\"is-link c-block-items__link is-external c-link--rich-text-renderer\" href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/video\/video-1645788.html\" target=\"_blank\" title=\"Link wird in einem neuen Tab ge\u00f6ffnet\" rel=\"nofollow noopener\" data-internal-tracking-enabled=\"true\" data-internal-tracking=\"{&quot;action&quot;:&quot;click&quot;,&quot;label&quot;:&quot;link&quot;,&quot;name&quot;:&quot;Inline Element&quot;,&quot;data&quot;:{&quot;source&quot;:&quot;&quot;,&quot;target&quot;:&quot;https:\/\/www.tagesschau.de\/video\/video-1645788.html&quot;,&quot;trackingName&quot;:&quot;&quot;,&quot;trackingLabel&quot;:&quot;&quot;}}\">ARD-\u201eMorgenmagazin\u201c<\/a>. \u201eDas ist der Treibstoff der AfD.\u201c In den vergangenen 30 Jahren sei nicht ausreichend in die Landes- und B\u00fcndnisverteidigung investiert worden. \u201eRiesige L\u00fccken sind entstanden\u201c, sagte Pistorius.<\/p>\n<p>Auch bei der Unterst\u00fctzung der Ukraine h\u00e4lt Pistorius am bisherigen Kurs fest. Deutschland sagte Kiew in dieser Woche weitere umfangreiche Waffenlieferungen zu, darunter PAC-2-Abfangraketen sowie zus\u00e4tzliche Iris-T-Lenkflugk\u00f6rper.<\/p>\n<p>Auch die f\u00fcr Au\u00dfen- und Verteidigungspolitik zust\u00e4ndige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje M\u00f6ller h\u00e4lt am bisherigen Kurs fest. \u201eWer Frieden will, darf die Realit\u00e4t dieser Bedrohung nicht ausblenden\u201c, sagte sie WELT. \u201eDeshalb bleiben die Unterst\u00fctzung der Ukraine, eine glaubhafte Abschreckung und die St\u00e4rkung der europ\u00e4ischen Verteidigungsf\u00e4higkeit unverzichtbar.\u201c Diplomatie und Abschreckung seien \u201ekeine Alternativen, sondern zwei Seiten derselben Medaille\u201c.<\/p>\n<p>Zugleich greift M\u00f6ller aber auch die Debatte \u00fcber Verteidigungs- und Sozialausgaben in ihrer Fraktion auf. \u201eKlar ist zugleich, dass die notwendige St\u00e4rkung unserer Verteidigungsf\u00e4higkeit nicht zulasten des gesellschaftlichen Zusammenhalts gehen darf.\u201c Eine Konkurrenz zwischen beiden Bereichen sieht sie nicht: \u201eSoziale und \u00e4u\u00dfere Sicherheit stehen nicht in Konkurrenz, sondern bedingen einander. Wer Verteidigungsausgaben und Sozialstaat gegeneinander ausspielt, stellt die falschen Fragen.\u201c<\/p>\n<p>Deutlich sch\u00e4rfer widerspricht ihr Fraktionskollege Daniel Baldy. \u201eNur eine Person entscheidet \u00fcber Frieden in der Ukraine, und das ist Putin\u201c, sagte der Verteidigungspolitiker WELT. \u201ePutin hat alle Friedensbem\u00fchungen bisher ignoriert und mit noch mehr Gewalt beantwortet.\u201c Zu behaupten, Deutschland m\u00fcsse mehr f\u00fcr Frieden tun, vergesse, \u201ewer der Aggressor und wer der Verursacher dieses Krieges ist\u201c.<\/p>\n<p>Auch die Gegen\u00fcberstellung von R\u00fcstungs- und Sozialausgaben weist Baldy zur\u00fcck. Im vergangenen Jahr seien die Bereichsausnahme von der Schuldenbremse f\u00fcr Verteidigungsausgaben und das sogenannte Sonderverm\u00f6gen beschlossen worden, \u201edamit Ausgaben f\u00fcr Soziales und Sicherheit eben nicht gegeneinander ausgespielt werden\u201c. \u201eWer argumentiert, Deutschland habe wegen Investitionen in die R\u00fcstung kein Geld f\u00fcr Soziales zur Verf\u00fcgung, der ignoriert erstens die Tatsachen und macht sich zweitens zum Sprachrohr russischer Desinformation\u201c, sagte er mit Blick auf seine Genossin Cademartori.<\/p>\n<p>Baldy verweist zudem auf die Bedrohung durch Russland in Deutschland. \u201eRussland greift uns t\u00e4glich an: in der Luft, in der Ostsee, im Cyber- und Informationsraum sowie gegen unsere kritische Infrastruktur.\u201c<\/p>\n<p>Wie konkret die Bundesregierung diese Bedrohung inzwischen einsch\u00e4tzt, zeigt der Fall Leipzig\/Halle. Sie macht Russland f\u00fcr den versuchten Anschlag mit einer Sprengstoffdrohne auf den Flughafen verantwortlich. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Mittwoch im Bundestag, der Angriff sei \u00fcber Monate in Russland vorbereitet worden und habe sich gezielt gegen Deutschland gerichtet. Nur durch Zufall seien gr\u00f6\u00dfere Sch\u00e4den und Verletzte verhindert worden. Russland weist eine Beteiligung zur\u00fcck.<\/p>\n<p>Als Reaktion auf den Vorfall k\u00fcndigte die Bundesregierung unter anderem an, den Druck auf die russische Schattenflotte zu erh\u00f6hen. Dabei handelt es sich vor allem um Tanker mit undurchsichtigen Eigent\u00fcmerstrukturen, die Russland zur Umgehung von Sanktionen und zum Export von \u00d6l nutzt. Die Bundesregierung verweist zudem auf oftmals alte Schiffe und unzureichenden Versicherungsschutz.<\/p>\n<p>Baldy fordert nun konkrete Schritte. \u201eSchiffe der russischen Schattenflotte nutzen zunehmend die s\u00fcdliche Ostseeroute vorbei an R\u00fcgen\u201c, sagte er. Andere europ\u00e4ische Staaten kontrollierten bereits Versicherungen und Schiffsdokumente und k\u00f6nnten bei Verst\u00f6\u00dfen Bu\u00dfgelder verh\u00e4ngen. \u201eDeutschland sollte diesem Beispiel folgen.\u201c Auch in der Nordsee m\u00fcsse Deutschland entsprechend vorgehen, abgestimmt mit den anderen Anrainerstaaten.<\/p>\n<p><a class=\"is-link c-block-items__link c-link--rich-text-renderer\" href=\"https:\/\/www.welt.de\/autor\/maximilian-heimerzheim\/\" data-internal-tracking-enabled=\"true\" data-internal-tracking=\"{&quot;action&quot;:&quot;click&quot;,&quot;label&quot;:&quot;link&quot;,&quot;name&quot;:&quot;Inline Element&quot;,&quot;data&quot;:{&quot;source&quot;:&quot;&quot;,&quot;target&quot;:&quot;https:\/\/www.welt.de\/autor\/maximilian-heimerzheim\/&quot;,&quot;trackingName&quot;:&quot;&quot;,&quot;trackingLabel&quot;:&quot;&quot;}}\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\"><b>Maximilian Heimerzheim<\/b><\/a><b> berichtet f\u00fcr WELT und \u201ePolitico\u201c \u00fcber die SPD und gesellschaftspolitische Themen.<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Der AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt entfacht in der SPD den Streit \u00fcber den eigenen Kurs in der Ukraine- und&hellip;\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1293145,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[5],"tags":[331,332,3364,29,30,1148,13,32329,14,15,111,38757,307,115,12,116,184,31309,45,317,30616,112,117],"class_list":["post-1293144","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-nachrichten","tag-aktuelle-nachrichten","tag-aktuelle-news","tag-de","tag-deutschland","tag-germany","tag-haushalte","tag-headlines","tag-johann","tag-nachrichten","tag-news","tag-putin","tag-ralf","tag-russland","tag-russland-ukraine-krieg-24-2-2022","tag-schlagzeilen","tag-selenskyj","tag-spd","tag-stegner","tag-texttospeech","tag-ukraine","tag-wadephul","tag-wladimir","tag-wolodymyr"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/117247975482980561","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1293144","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1293144"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1293144\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1293145"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1293144"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1293144"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1293144"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}