{"id":1303900,"date":"2026-09-15T23:52:18","date_gmt":"2026-09-15T23:52:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1303900\/"},"modified":"2026-09-15T23:52:18","modified_gmt":"2026-09-15T23:52:18","slug":"hohe-spritpreise-spd-fraktionsvize-fordert-uebergewinnsteuer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1303900\/","title":{"rendered":"Hohe Spritpreise: SPD-Fraktionsvize fordert \u00dcbergewinnsteuer"},"content":{"rendered":"<p>            <img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"ts-image\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/09\/tankstelle-338.jpg\" alt=\"Die Preisanzeigetafeln einer Tankstelle in M\u00fcnchen\" title=\"Die Preisanzeigetafeln einer Tankstelle in M\u00fcnchen | REUTERS\"\/><\/p>\n<p>                    <strong>Interview<\/strong><\/p>\n<p class=\"metatextline\">Stand: 15.09.2026 \u2022 21:17 Uhr<\/p>\n<p class=\"article-head__shorttext\">\n        <strong>Mehr Druck auf Mineral\u00f6lkonzerne und zielgerichtete Ma\u00dfnahmen: SPD-Fraktionsvize Zorn verspricht neue Vorschl\u00e4ge der Sprit-Taskforce &#8222;in den n\u00e4chsten Tagen&#8220;. Angesichts der hohen Spritpreise seien staatliche Eingriffe n\u00f6tig.<\/strong>\n    <\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>tagesschau24:<\/strong> Wer mit dem Auto unterwegs ist, der merkt: Tanken ist in Deutschland so teuer wie nie zuvor. Nun hat <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/innenpolitik\/merz-entlastungen-spritpreise-100.html\" title=\"Bundeskanzler Merz k\u00fcndigt Entlastungen bei Spritpreisen an\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Bundeskanzler Merz heute neue Entlastungen angek\u00fcndig<\/a>t. Wissen Sie, wie die aussehen sollen?<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>Armand Zorn:<\/strong> Nein, der Kanzler hat ja heute keine Details genannt. Aber zumindest freue ich mich, dass wir seitens der Union endlich auch erste Bewegungen sehen. Sie wissen, meine Partei spricht sich seit mehreren Wochen und Monaten f\u00fcr einen Spritpreisdeckel genauso wie f\u00fcr eine \u00dcbergewinnsteuer aus. Und jetzt, wo die Union auch auf dem Platz ist, bin ich guter Dinge, dass es uns auch gelingen wird, schnell zum Kompromiss zu kommen, um f\u00fcr eine Entlastung zu sorgen.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>tagesschau24: <\/strong>Welche Vorschl\u00e4ge hat denn Ihre Taskforce gemacht?<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>Zorn:<\/strong> Sie wissen, dass die Taskforce schon seit einer Weile tagt und die Lage beobachtet. Und es geht nicht nur um die Spritpreise, es geht auch um die Energie- und Strompreise, um die Gasversorgung, um Lebensmittelpreise &#8211; um die Inflation insgesamt. Deswegen ist der Auftrag ein bisschen weiter gefasst als nur die Spritpreise.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">Und jetzt im Konkreten will ich ehrlich sagen, dass es unterschiedliche Vorstellungen gab. Es gibt die SPD-Fraktion, die SPD als Partei, die sich f\u00fcr einen Eingriff in den Markt ausspricht, die sich f\u00fcr eine Belastung durch gewisse Instrumente ausspricht &#8211; und die Union, die bis jetzt eher zur\u00fcckhaltend und dagegen war.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">Aber jetzt ist ja Bewegung reingekommen, und wir sind uns alle einig, beim Spritpreis von 2,30 bis 2,50 Euro braucht es Ma\u00dfnahmen, braucht es eine Entlastung, braucht es Eingriffe. Und die Taskforce wird in den n\u00e4chsten Tagen schnell zusammenkommen und Vorschl\u00e4ge unterbreiten.<\/p>\n<p>Zur Person<\/p>\n<p>        Armand Zorn ist stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender. Er ist Mitglied der koalitionsinternen Taskforce Spritpreise der Bundesregierung.<\/p>\n<p>    &#8222;Wir brauchen zielgerichtete Ma\u00dfnahmen&#8220;<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>tagesschau24: <\/strong>Wir waren doch schon mal vor ein paar Monaten so weit. Warum wird nicht eine dieser Ma\u00dfnahmen, die da jetzt diskutiert werden, umgesetzt?<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>Zorn<\/strong>: Wir haben ja schon mit dem Kraftstoff-Ma\u00dfnahmen-Paket durchaus das Wettbewerbs- und Kartellrecht versch\u00e4rft. Die Bundeskartellbeh\u00f6rde hat jetzt weitere Befugnisse, um bei unfairen Preisbildungen agieren zu k\u00f6nnen. Das sind durchaus Ma\u00dfnahmen, die wirken, auch wenn sie zu langsam wirken. Und deswegen ist es gut, dass wir das auf den Weg gebracht haben.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">Der Tankrabatt, den wir eingef\u00fchrt haben, war eine tempor\u00e4re Entlastung, die aber sehr teuer war. Und in der angespannten Haushaltslage geht es ja auch darum, die Mittel zielgenau einzusetzen. Deswegen ist es f\u00fcr uns wichtig, bei den n\u00e4chsten Ma\u00dfnahmen, die wir vorhaben, eindeutig den Fokus auf diejenigen zu legen, die jeden Tag auf das Auto angewiesen sind, die kein Homeoffice machen k\u00f6nnen, die in einer Region leben, wo es kein \u00d6PNV oder kein gutes Angebot gibt &#8211; vor allem auf Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen. Deswegen ist die Gie\u00dfkanne definitiv nicht das, was wir brauchen. Sondern wir brauchen zielgerichtete Ma\u00dfnahmen.<\/p>\n<p>    &#8222;Ich bin \u00fcberhaupt nicht zufrieden&#8220;<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>tagesschau24: <\/strong>Die Taskforce wurde im M\u00e4rz dieses Jahres ins Leben gerufen und die Arbeitsgruppe untersucht nun, ob die starken Preisspr\u00fcnge an deutschen Tankstellen im Vergleich zum restlichen EU-Ausland \u00fcberhaupt gerechtfertigt sind oder etwas auf unzul\u00e4ssige Preistreibereien hindeutet. Warum h\u00f6rt man denn von der Sprit-Taskforce so wenig?<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>Zorn<\/strong>: Ich w\u00fcrde doch behaupten, dass Sie von mir in den vergangenen Wochen immer wieder was geh\u00f6rt haben, also zumindest hoffe ich es. Wir haben \u00fcber die letzten Wochen und Monate immer wieder kommuniziert. Wir haben durchaus geliefert. Aber wir k\u00f6nnen nicht zufrieden sein mit dem, was wir bis jetzt geliefert haben.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">Man kann nicht sagen, dass die Reform des Kartellrechts, dass der Tankrabatt und dass die vielen weiteren Ma\u00dfnahmen, die wir auf den Weg gebracht haben, dass die reichen, wenn man sich anschaut, wie hoch die Spritpreise sind. Und deswegen erleben Sie mich nicht zufrieden. Aber ich glaube dennoch, dass es richtig ist und richtig war, so eine Taskforce zu haben.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">Jetzt stehen wir konkret vor der Herausforderung, dass wir die n\u00e4chsten Ma\u00dfnahmen auf den Weg bringen wollen. Ich will das nochmal einordnen: Als Abgeordneter ist es meine Rolle, Gesetze zu beschlie\u00dfen, aber wir brauchen das schon mehr als nur den Deutschen Bundestag. Wir brauchen Beh\u00f6rden wie das Bundeskartellamt, das am Ende die Gesetze, die wir auf den Weg gebracht haben, entsprechend umsetzt und Verbraucherinnen und Verbraucher sch\u00fctzt. Und deswegen bin ich \u00fcberhaupt nicht zufrieden, aber kann Ihnen auch zusagen, dass wir in den n\u00e4chsten Tagen definitiv mit neuen Vorschl\u00e4gen kommen werden.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>tagesschau24: <\/strong>Gestern sagte der Pr\u00e4sident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, die Pr\u00fcfung eines eventuell kartellrechtlich relevanten Missbrauchs durch die Mineral\u00f6lkonzerne brauche auf jeden Fall Zeit. Sie selbst sagen, Sie w\u00fcnschen sich ein anderes Auftreten von dieser Kartellbeh\u00f6rde und auch vom Pr\u00e4sidenten. Warum?<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>Zorn<\/strong>: Klar ist, dass das Kartellrecht ein scharfes Schwert ist &#8211; aber auch ein langsames. Wir leben in einem Rechtsstaat, und wir wissen, dass Rechtsstaatlichkeit manchmal l\u00e4nger dauert. Das ist auch gut so.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">Dennoch leben wir in Zeiten, in denen M\u00e4rkte zunehmend konzentriert und dysfunktional sind, die unfair sind. Menschen bei mir im Wahlkreis in Frankfurt oder anderswo in der Republik sp\u00fcren deutlich, dass es nicht fair zugeht. Man braucht sich nur die Rekord-Milliardengewinne der Mineral\u00f6lkonzerne anzuschauen, um genug Hinweise zu finden, dass es nicht fair l\u00e4uft. Und deswegen glaube ich, dass wir als Staat nicht zufrieden sein k\u00f6nnen.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">Ich glaube auch nicht, dass ein Pr\u00e4sident des Bundeskartellamts mit seiner eigenen Performance zufrieden sein kann. Wir m\u00fcssen mehr denn je dar\u00fcber nachdenken und schauen, wie man jenseits dessen, was wir im Gesetz haben &#8211; n\u00e4mlich \u00fcber Auftreten, Kommunikation, Erwartungshaltung &#8211; am Ende den Druck auf die Mineral\u00f6lkonzerne so erh\u00f6hen k\u00f6nnen, dass sie nicht jedem Menschen das Geld aus dem Portemonnaie ziehen. Da w\u00fcnsche ich mir vom Pr\u00e4sidenten des Kartellamts und von der Beh\u00f6rde selbst ein anderes Agieren.<\/p>\n<p>    &#8222;Die Mehreinnahmen sollten zur\u00fcckgegeben werden&#8220;<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>tagesschau24: <\/strong>Im Vergleich zu europ\u00e4ischen Nachbarn beh\u00e4lt der Staat bei uns viel ein: bei Diesel gut 50 Prozent, bei Benzin rund 60 Prozent des Endpreises. Ist das denn gerechtfertigt?<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>Zorn:<\/strong> Entscheidend ist die Frage der Mehreinnahmen im Vergleich zum letzten Jahr. Wenn wir vergleichen, wie viel Mehreinnahmen der Staat jetzt aufgrund der gestiegenen Diesel- und Benzinpreise hat, dann werden wir feststellen: Das ist gar nicht so viel, wie wir uns vorstellen. Wenn man aber schaut, wie viel die Mineral\u00f6lkonzerne zus\u00e4tzlich an Gewinn gemacht haben, dann werden wir feststellen: Das ist enorm viel.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">Aber ich bin der Meinung, dass wir die Mehreinnahmen, die beim Staat entstehen, zur\u00fcckgeben sollten. Wir lassen gerade pr\u00fcfen, von welcher H\u00f6he wir hier reden. Wir gehen davon aus, dass es sehr \u00fcberschaubar ist. Aber da bin ich, da ist meine Fraktion der Meinung, dass man diese Mehreinnahmen zur\u00fcckgeben sollte. Aber zur Ehrlichkeit geh\u00f6rt auch: Das ist nicht das, was f\u00fcr eine sp\u00fcrbare Entlastung sorgen wird. Was f\u00fcr eine sp\u00fcrbare Entlastung sorgen wird, ist, Mineral\u00f6lkonzernen deutlich zu machen, dass in Krisenzeiten nicht auf dem R\u00fccken von Menschen Profit gemacht werden darf.<\/p>\n<p>    &#8222;Staatliche Eingriffe sind gerechtfertigt&#8220;<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>tagesschau24: <\/strong>Sprechen Sie von einer \u00dcbergewinnsteuer?<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><strong>Zorn<\/strong>: Ja. Sie kennen unsere Vorschl\u00e4ge. Bei der \u00dcbergewinnsteuer geht es darum, die Krisenprofite, die in der Vergangenheit entstanden sind, abzusch\u00f6pfen. Und beim Preisdeckel, einer Preisobergrenze, geht es darum zu begrenzen, wie hoch die Spritpreise steigen d\u00fcrfen.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">Es gibt einige Kritiker, die sagen, ein Spritpreisdeckel w\u00fcrde die marktwirtschaftlichen Signale unterdr\u00fccken. Darum geht es uns \u00fcberhaupt nicht, sondern darum zu sagen, dass wir auf der einen Seite Versorgungssicherheit gew\u00e4hrleisten wollen. Und wir wollen daf\u00fcr sorgen, dass am Ende Marktsignale immer noch weitergegeben werden.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">Aber zeitgleich geht es darum, die Margen und die Rekordgewinne der Mineral\u00f6lkonzerne einzuschr\u00e4nken. Und ich verweise auf europ\u00e4ische Nachbarstaaten wie Luxemburg, wie Belgien, die einen Spritpreisdeckel haben. Und soweit ich wei\u00df, sind das keine kommunistischen und sozialistischen L\u00e4nder. Deswegen finde ich schon, dass auch in einer sozialen Marktwirtschaft staatliche Eingriffe gerechtfertigt, teilweise sogar n\u00f6tig sind, um einen fairen Wettbewerb zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">Das Gespr\u00e4ch f\u00fchrte Kirsten Gerhard f\u00fcr tagesschau24. Das Interview wurde f\u00fcr die schriftliche Fassung gek\u00fcrzt und redaktionell bearbeitet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Interview Stand: 15.09.2026 \u2022 21:17 Uhr Mehr Druck auf Mineral\u00f6lkonzerne und zielgerichtete Ma\u00dfnahmen: SPD-Fraktionsvize Zorn verspricht neue Vorschl\u00e4ge&hellip;\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1303901,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[2],"tags":[71035,29,30,13,2134,14,15,12,1514,10,8,9,11],"class_list":["post-1303900","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-deutschland","tag-taskforce","tag-deutschland","tag-germany","tag-headlines","tag-interview","tag-nachrichten","tag-news","tag-schlagzeilen","tag-spritpreise","tag-top-news","tag-top-meldungen","tag-topmeldungen","tag-topnews"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/117277751413211437","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1303900","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1303900"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1303900\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1303901"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1303900"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1303900"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1303900"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}