{"id":131532,"date":"2025-05-22T20:00:13","date_gmt":"2025-05-22T20:00:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/131532\/"},"modified":"2025-05-22T20:00:13","modified_gmt":"2025-05-22T20:00:13","slug":"eu-und-israel-beziehungen-unter-beschuss","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/131532\/","title":{"rendered":"EU und Israel: Beziehungen unter Beschuss"},"content":{"rendered":"

Inhalt
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Inhalt<\/p>\n

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  1. \n

    Seite 1Beziehungen unter Beschuss<\/p>\n<\/li>\n


  2. \n Seite 2EU ist der gr\u00f6\u00dfte Handelspartner Israels
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    Im Westjordanland<\/a> hat das israelische Milit\u00e4r am Mittwoch Sch\u00fcsse in Richtung einer Diplomatengruppe abgegeben<\/a>, die ein Fl\u00fcchtlingslager besuchen wollte. Keine Kleinigkeit, auch wenn niemand verletzt wurde, denn Diplomaten stehen unter besonderem Schutz. Die Delegation sei von einer zuvor genehmigten Route f\u00fcr den Besuch von Dschenin abgewichen, teilte die Armee mit, deshalb h\u00e4tten die Soldaten die Gruppe als Bedrohung wahrgenommen und Warnsch\u00fcsse abgeben. Der Zwischenfall ist auch deshalb schwerwiegend, weil es Diplomaten aus Mitgliedsl\u00e4ndern der Europ\u00e4ischen Union waren, unter anderem aus Deutschland, Italien und Spanien. So versch\u00e4rft der versehentliche Beschuss den bestehenden Konflikt zwischen Israel und der EU.\n<\/p>\n

    Wie sehr die Unterst\u00fctzung f\u00fcr Israel in Europa<\/a> br\u00f6ckelt, ist am Dienstag besonders deutlich geworden. Eine Mehrheit von 17 der 27 Mitgliedstaaten stimmte daf\u00fcr, das Handelsabkommen der EU mit Israel zu \u00fcberpr\u00fcfen<\/a>. Wegen des Vorgehens der israelischen Armee im Gazastreifen. Die L\u00e4nder, die den Beschluss bef\u00fcrworteten, beziehen sich auf den Artikel 2 des Assoziierungsabkommens. Darin hei\u00dft es: „Die Beziehungen zwischen den beiden Parteien (\u2026) gr\u00fcnden auf den Respekt der Menschenrechte und der demokratischen Prinzipien“. Sie seien „ein essenzieller Bestandteil des Abkommens“.\n<\/p>\n

    F\u00fcr eine \u00dcberpr\u00fcfung der Beziehungen zu Israel stimmten insbesondere Mitgliedsstaaten, die gegen\u00fcber Israel schon seit geraumer Zeit eine \u00e4u\u00dferst kritische Haltung einnehmen. Dazu z\u00e4hlen Spanien, Irland<\/a> und Belgien.\n<\/p>\n

    Die spanische Regierung des Sozialisten Pedro S\u00e1nchez hatte im Mai 2024 \u2013 also mitten im Gazakrieg<\/a> \u2013 den Pal\u00e4stinenserstaat anerkannt, gemeinsam mit Irland und Norwegen. Das sei, erkl\u00e4rte S\u00e1nchez, „der einzige Weg zu einer Zweistaatenl\u00f6sung“. In einer Parlamentsdebatte vergangene Woche sagte der Premier auf die Frage eines Abgeordneten aus Katalonien, warum man die Beziehungen zu Israel nicht abbreche: „Wir machen keine Gesch\u00e4fte mit einem v\u00f6lkerm\u00f6rderischen Staat.“ Damit folgte er der Wortwahl seiner Stellvertreterin Yolanda D\u00edaz von der extrem linken Partei Sumar. Sie bezeichnet Israel schon seit L\u00e4ngerem als „v\u00f6lkerm\u00f6rderischen Staat“, den man sanktionieren m\u00fcsse.\n<\/p>\n

    \u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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    Irland war das erste Mitgliedsland der EU gewesen, das die Anerkennung eines Pal\u00e4stinenserstaates eingefordert hatte, n\u00e4mlich schon 1980. Und es war das letzte Mitgliedsland, das Israel<\/a> erlaubte, eine eigene Botschaft zu er\u00f6ffnen, n\u00e4mlich 1993. Der irische Premierminister Miche\u00e1l Martin hielt k\u00fcrzlich fest: „Israel begeht Kriegsverbrechen.“ Die Lage in Gaza sei die „H\u00f6lle auf Erden“, Israel habe „den moralischen Kompass verloren“. In Irland wird oft mit den eigenen Erfahrungen argumentiert, um die ausgepr\u00e4gte Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Pal\u00e4stinenser zu erkl\u00e4ren. Martins Vorg\u00e4nger im Amt, Leo Varadkar, sagte im M\u00e4rz 2024: „Auf meinen Reisen fragen mich die Regierungschefs oft, warum die Iren so gro\u00dfe Sympathie f\u00fcr das pal\u00e4stinensische Volk haben. Die Antwort ist einfach. Seine Geschichte erinnert uns an unsere eigene. Eine Geschichte von Umsiedlung, von Enteignungen, von Infragestellung der nationalen Identit\u00e4t, erzwungener Emigration, Diskriminierung und jetzt auch Hunger.“ Diese Argumentation leistet freilich der besonders in linken Kreisen betriebenen D\u00e4monisierung Israels als Projekt eines Kolonialismus Vorschub. <\/p>\n

    Belgien schlie\u00dflich ist das dritte EU-Mitgliedsland, das seit Langem schon H\u00e4rte gegen Israel fordert. Eine belgische Ministerin verlangte bereits kurz nach Beginn des Gazakriegs \u2013 der ja eine Reaktion auf das von der Hamas begangene Massaker in Israel ist \u2013 Sanktionen gegen Israel. Die amtierende belgische Entwicklungsministerin Caroline Gennez sprach von „ethnischer S\u00e4uberung“ in Gaza und kritisiert die deutsche Israelpolitik mit scharfen Worten. Sie fragte, „ob Deutschland wirklich zweimal auf der falschen Seite der Geschichte stehen“ wolle \u2013 und stellte damit einen Vergleich zwischen dem Vorgehen Israels in Gaza und der nationalsozialistischen Herrschaft her. Der amtierende belgische Au\u00dfenminister Maxim Pr\u00e9vot: „Wir sollten ehrlich sein: Verurteilungen allein haben \u00fcberhaupt keine Auswirkungen auf Israel. Jede Woche, die vergeht, wird die Lage schlimmer. Wir m\u00fcssen handeln!“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Inhalt Auf einer Seite lesen Inhalt Seite 1Beziehungen unter Beschuss Seite 2EU ist der gr\u00f6\u00dfte Handelspartner Israels Im…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":131533,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3933],"tags":[331,332,508,548,48820,663,158,3934,3935,738,13,411,14,45305,15,23790,12516,16,12,4026,12184],"class_list":{"0":"post-131532","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-eu","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-diplomatie","11":"tag-eu","12":"tag-eu-und-israel","13":"tag-europa","14":"tag-europaeische-union","15":"tag-europe","16":"tag-european-union","17":"tag-gazastreifen","18":"tag-headlines","19":"tag-israel","20":"tag-nachrichten","21":"tag-nahostkrieg","22":"tag-news","23":"tag-palaestinensergebiet","24":"tag-pedro-sanchez","25":"tag-politik","26":"tag-schlagzeilen","27":"tag-spanien","28":"tag-westjordanland"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114553266005875003","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/131532","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=131532"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/131532\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/131533"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=131532"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=131532"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=131532"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}