{"id":1315979,"date":"2026-09-23T01:16:15","date_gmt":"2026-09-23T01:16:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1315979\/"},"modified":"2026-09-23T01:16:15","modified_gmt":"2026-09-23T01:16:15","slug":"cdu-baden-wuerttemberg-pingpong-um-die-oper","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1315979\/","title":{"rendered":"CDU Baden-W\u00fcrttemberg: Pingpong um die Oper"},"content":{"rendered":"<p>Es war die letzte Sitzung des Landtags vor der Sommerpause 2011. Baden-W\u00fcrttemberg hatte bewegte Monate hinter sich nach der Landtagswahl im M\u00e4rz, die nach jahrzehntelanger CDU-Dominanz eine gr\u00fcn-rote Regierung unter Winfried Kretschmann gebracht hatte (&#8222;Der Poliktikwechsel beginnt&#8220;). Dabei w\u00e4re dieses ziemlich ungleiche Duo fast schon <a href=\"https:\/\/www.uni-heidelberg.de\/md\/journal\/2011\/05\/koalitionsvertrag_web.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer nofollow noopener\">in den Koalitionsverhandlungen an Stuttgart 21 gescheitert<\/a>, h\u00e4tten nicht Werner W\u00f6lfle (Gr\u00fcne) und Wolfgang Drexler (SPD) doch noch einen Kompromiss zustande gebracht. Beschlossen wurde eben jener Stresstest, gem\u00e4\u00df diesem vollmundigen Satz: &#8222;Die Landesregierung wird f\u00fcr vollst\u00e4ndige Transparenz \u00fcber Pr\u00e4missen und Ergebnisse des Stresstests sorgen.&#8220;<\/p>\n<p>Erstens kam es anders, zweitens als gedacht. In einer aktuellen Debatte am Vormittag zu &#8222;Stuttgart 21: Verkehrsminister auf Geisterfahrt?&#8220; packte damals ausgerechnet Nicole Razavi (CDU) ein bemerkenswertes Arsenal schmutziger Vorw\u00fcrfe aus. Verkehrsminister Winfried Hermann (Gr\u00fcne) \u2013 heute bekanntlich ihr Vorg\u00e4nger \u2013 habe ein K\u00fcchenkabinett aus &#8222;Hardcore-S-21-Gegnern&#8220;, giftete die fr\u00fchere pers\u00f6nliche Referentin von Stefan Mappus (CDU) aus G\u00f6ppingen, &#8222;die in Schlapph\u00fcten und Trenchcoats im Ministerium herumgeistern.&#8220; Ein Geisterfahrer sei er, und im \u00dcbrigen seien die Vorw\u00fcrfe der Gr\u00fcnen beim Thema Kostenanstieg &#8222;uralt und lange widerlegt&#8220;. Diese Fundamentalkritik st\u00fctzte sie auf alte, dato l\u00e4ngst widerlegte Zahlen. \u00dcberhaupt sei dem Minister jedes Mittel recht, das Projekt schlechtzureden. &#8222;Mit dem Mut eines Verzweifelten&#8220; diskreditiere er die Bahn, besch\u00e4dige das Renommee der Gutachter im Stresstest und unterstelle s\u00e4mtlichen Bef\u00fcrwortern T\u00e4uschung.<\/p>\n<p>Medien machten das Spiel mit<\/p>\n<p>Entsprechend aufgeheizt war die Debatte. Dabei wusste die damalige verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion da schon, dass die von der Deutschen Bahn beauftragte Schweizer Beratungsfirma SMA &#8222;heute wohl ein positives Urteil \u00fcber den Stresstest abgeben&#8220; werde. Hinter den Kulissen formierte sich da bereits die Phalanx der Bef\u00fcrworter:innen. &#8222;Die Bombe platzte um die Mittagsstunde&#8220;, hie\u00df es anderntags in den &#8222;Badischen Neuesten Nachrichten&#8220;. Und: &#8222;Gutachter best\u00e4tigen geforderte Leistungsf\u00e4higkeit des Durchgangsbahnhofs.&#8220; Als die Ergebnisse im Foyer des Landtags herumgereicht wurden, hatten die Projektgegner:innen den Kampf um die Deutungshoheit schon verloren.<\/p>\n<p>Den Bef\u00fcrworter:innen des finanziell schon l\u00e4ngst aus dem Ruder gelaufenen Milliardenprojekts war es \u2013 ihrerseits tats\u00e4chlich auf Geisterfahrt \u2013 gelungen, das ohnehin prinzipiell freundliche Medienklima zu stimulieren: &#8222;Gutachter geben gr\u00fcnes Licht&#8220;, behauptete kurzerhand der &#8222;Mannheimer Morgen&#8220;, &#8222;Stuttgart 21 besteht Stresstest&#8220;, vermeldete sp\u00fcrbar zufrieden die &#8222;Heilbronner Stimme&#8220;, und dasselbe galt f\u00fcr die &#8222;S\u00fcdwest Presse&#8220; mit ihrem laut dr\u00f6hnenden Befund: &#8222;Auch unter Stress tauglich&#8220;.<\/p>\n<p>Die tats\u00e4chlich entscheidende Botschaft verkam zur Randnotiz. Die in Heiner Gei\u00dflers (CDU) Schlichterspruch \u2013 von allen Beteiligten, selbst vom Pro-Lager mitgetragen \u2013 verlangte &#8222;gute Betriebsqualit\u00e4t&#8220; wurde gar nicht erreicht, sondern nur eine &#8222;wirtschaftlich optimale&#8220;. Und das hie\u00df nach den bisher geltenden Bahnregeln nur &#8222;befriedigend&#8220;. &#8222;Das gr\u00fcne Licht n\u00fctzt nichts, wenn es auf falschen Pr\u00e4missen aufbaut&#8220;, sagte die BUND-Landesvorsitzende Brigitte Dahlbender und ging unter mit ihrem Befund \u2013 auch, weil der gr\u00fcne Teil der Landesregierung kein Mittel fand \u2013 oder finden wollte \u2013 gegenzuhalten.<\/p>\n<p>Der Koalitionsfrieden war seinerzeit fragil, Ministerpr\u00e4sident Winfried Kretschmann hatte l\u00e4ngst erkannt, wie naiv er war, als er zum Start in die neue Landesregierung von &#8222;fast einer Liebesheirat&#8220; mit der SPD gesprochen hatte. H\u00e4tte er darauf bestanden, dass der Stresstest in Wahrheit gerissen worden war, w\u00e4ren die Folgen f\u00fcr seine Regierung unabsehbar gewesen. Selbst Werner Stohler, der fr\u00fchere SMA-Chef, brauchte 15 Jahre, um seine Zweifel \u00f6ffentlich zu machen und zu offenbaren, dass er schon 2011 nicht an die behaupteten Kapazit\u00e4tswerte geglaubt habe: Zwar seien sie theoretisch korrekt gewesen, <a href=\"https:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/wirtschaft\/807\/stresstest-ist-wertlos-11111.html\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">&#8222;f\u00fcr die Praxis aber wertlos&#8220;, erkl\u00e4rte er k\u00fcrzlich<\/a>.<\/p>\n<p>Mal wieder zweierlei Ma\u00df<\/p>\n<p>Unvermeidlich kommen mit Stohlers Paukenschlag abermals Tobias Vogt und seine Ma\u00dfst\u00e4be f\u00fcr die Opernsanierung ins Spiel. W\u00fcrden die an den Tiefbahnhof angelegt und an alles, was dazugeh\u00f6rt, m\u00fcsste auch hier neu nachgedacht werden. Wie bei der Oper am Eckensee und dem geplanten Interim m\u00fcssten der Planungsstand, die Kosten- und vor allem die Kapazit\u00e4tsprognosen noch einmal auf den Tisch. Die Wahrscheinlichkeit, dass mehrere Gleise im Kopfbahnhof noch lange oder gar f\u00fcr immer bleiben m\u00fcssen, ist keine geringe. Aus Sicht derer in der CDU, die die Opernsanierung so sehr problematisieren, g\u00e4be es betr\u00e4chtlichen R\u00fcckenwind: W\u00fcrden die Planungen f\u00fcr das Gleisvorfeld noch einmal grunds\u00e4tzlich aufgeschn\u00fcrt, k\u00f6nnte zwischen all dem bisher Erdachten auch ein Standort f\u00fcr den Neubau gefunden werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Es war die letzte Sitzung des Landtags vor der Sommerpause 2011. 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