{"id":1337869,"date":"2026-10-07T17:33:20","date_gmt":"2026-10-07T17:33:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1337869\/"},"modified":"2026-10-07T17:33:20","modified_gmt":"2026-10-07T17:33:20","slug":"klingbeil-fordert-ein-starkes-europa-die-tech-bros-aus-dem-silicon-valley-brauchen-diesen-markt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1337869\/","title":{"rendered":"Klingbeil fordert ein starkes Europa: \u201eDie Tech-Bros aus dem Silicon Valley brauchen diesen Markt\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Lars Klingbeil warnt vor Europas \u201eNokia-Moment\u201c und will die EU schneller und unabh\u00e4ngiger machen. Daf\u00fcr fordert er weniger Vetos und mehr technologische Eigenst\u00e4ndigkeit. Olaf Scholz soll zugleich mit einer neuen Nord-S\u00fcd-Kommission internationale Partnerschaften st\u00e4rken.<\/p>\n<p class=\"c-inline-alert__description\">Klicken Sie hier, um sich Artikel von WELT in der Google-Suche bevorzugt anzeigen zu lassen.<\/p>\n<p class=\"is-first-paragraph\" data-external=\"Article.FirstParagraph\">Lars Klingbeil findet deutliche Worte f\u00fcr zwei der bekanntesten Unternehmer aus dem Silicon Valley. \u201eIch habe kein Problem, wenn Elon Musk und Peter Thiel vom europ\u00e4ischen Markt verschwinden\u201c, sagt der SPD-Chef und Vizekanzler. Zuvor hatte Klingbeil auf die Bedeutung des europ\u00e4ischen Binnenmarktes mit seinen rund 450 Millionen B\u00fcrgern verwiesen. \u201e\u00dcbrigens, die Tech-Bros aus dem Silicon Valley brauchen diesen Markt. Wir k\u00f6nnen selbstbewusst die Regeln festlegen.\u201c<\/p>\n<p>Hinter der Attacke steht eine gr\u00f6\u00dfere Frage, mit der sich Politiker und internationale Experten auf der Tiergartenkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung besch\u00e4ftigen: Wie kann Europa in einer Welt handlungsf\u00e4hig bleiben, in der sich wirtschaftliche und technologische Macht vor allem in den USA und China konzentriert?<\/p>\n<p>Klingbeils Ausgangspunkt: Europa erlebe einen \u201eNokia-Moment\u201c, sagt er in seiner Rede. Was er damit meint, bringt er auf eine kurze Formel: \u201eInnovate or Die\u201c \u2013 innovieren oder untergehen. Europa m\u00fcsse sich ver\u00e4ndern, wenn es weiter mitbestimmen wolle, \u201ewas auf dieser Welt passiert\u201c. Klingbeil beschreibt eine Welt konkurrierender Machtzentren, in der Abh\u00e4ngigkeiten bei Lieferketten, Daten und digitalen Diensten zunehmend dar\u00fcber entscheiden, wer politischen Einfluss aus\u00fcben kann.<\/p>\n<p>Diese Verschiebung von Macht macht Klingbeil auch an gro\u00dfen Technologiekonzernen fest. Unternehmen bestimmten heute mit, \u201ewie \u00d6ffentlichkeit funktioniert, wie Demokratie funktioniert, wie Arbeit organisiert ist\u201c, sagt er. Macht verlagere sich zunehmend in digitale Infrastrukturen und Technologien. F\u00fcr Klingbeil ist Europas technologische Abh\u00e4ngigkeit damit nicht allein eine wirtschaftliche, sondern auch eine politische Frage.<\/p>\n<p>Europa m\u00fcsse darauf mit eigener wirtschaftlicher St\u00e4rke reagieren. Ein Instrument daf\u00fcr sieht Klingbeil in einem einheitlichen europ\u00e4ischen Kapitalmarkt. Dass er damit in seiner eigenen Partei nicht unbedingt Begeisterung ausl\u00f6st, r\u00e4umt der SPD-Chef selbst ein. Auf einem sozialdemokratischen Parteitag bekomme man \u201enicht nur den Applaus\u201c, wenn man sage: \u201eIch k\u00e4mpfe f\u00fcr den europ\u00e4ischen Kapitalmarkt.\u201c Klingbeil sieht darin jedoch weit mehr als ein finanzpolitisches Projekt. Der gemeinsame Kapitalmarkt soll f\u00fcr Europa auch ein Instrument politischer Macht sein. Es gehe ihm nicht darum, \u201edie Banken gl\u00fccklich\u201c zu machen, sondern darum, \u201edass wir Schlagkraft entwickeln\u201c.<\/p>\n<p>Doch wirtschaftliche St\u00e4rke allein reicht in Klingbeils Konzept nicht aus. Europa m\u00fcsse zugleich neue Partner finden. \u201eWir werden mit Staaten zusammenarbeiten m\u00fcssen, die nicht 100 Prozent unserer Meinung sind\u201c, sagt er in der anschlie\u00dfenden Diskussion. \u201eWichtig ist, eine Haltung zu haben, und dann rate ich uns immer, das Gemeinsame zu suchen.\u201c<\/p>\n<p>Scholz \u00fcbernimmt neue Nord-S\u00fcd-Kommission<\/p>\n<p>Genau hier setzt ein weiteres Projekt an, das an diesem Tag in Berlin vorgestellt wird. Der fr\u00fchere Bundeskanzler Olaf Scholz \u00fcbernimmt gemeinsam mit der fr\u00fcheren Pr\u00e4sidentin Costa Ricas, Laura Chinchilla, den Vorsitz einer neuen Nord-S\u00fcd-Kommission. Das Gremium soll unabh\u00e4ngig von Regierungen Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die k\u00fcnftige Zusammenarbeit zwischen dem Globalen Norden und dem Globalen S\u00fcden entwickeln.<\/p>\n<p>Scholz kn\u00fcpft damit an ein sozialdemokratisches Vorbild an. 1977 hatte der fr\u00fchere Bundeskanzler Willy Brandt den Vorsitz der ersten Nord-S\u00fcd-Kommission \u00fcbernommen. \u201eEs ist eine besondere Ehre, dass wir alle gemeinsam in diese Fu\u00dfstapfen hineintreten d\u00fcrfen\u201c, sagte Scholz bei der Vorstellung der neuen Kommission.<\/p>\n<p>Der Kommission geh\u00f6ren Pers\u00f6nlichkeiten aus verschiedenen Weltregionen an, darunter Weltbank-Pr\u00e4sident Ajay Banga, WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala, der kongolesische Friedensnobelpreistr\u00e4ger Denis Mukwege und Senegals fr\u00fchere Regierungschefin Aminata Tour\u00e9. Aus Deutschland ist neben Scholz auch der fr\u00fchere Bundesgesundheitsminister Hermann Gr\u00f6he (CDU) dabei.<\/p>\n<p>Inhaltlich soll sich die Kommission mit einigen der Konflikte besch\u00e4ftigen, die das Verh\u00e4ltnis zwischen Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4ndern seit Jahren belasten. Dazu geh\u00f6ren die hohe Verschuldung vieler Staaten, ein sozial und \u00f6kologisch verantwortlicher Abbau von Rohstoffen, fairer Handel und die Rechte von Frauen. F\u00fcr ihre Arbeit sind zwei Jahre vorgesehen, dann soll ein Bericht vorgestellt werden.<\/p>\n<p>Die Ausgangslage unterscheidet sich dabei deutlich von jener, in der Brandts Kommission Ende der Siebzigerjahre ihre Arbeit aufnahm. Die Gewichte innerhalb des Globalen S\u00fcdens haben sich seither erheblich verschoben. Staaten wie China oder Indien sind heute selbst wirtschaftliche und politische Machtzentren.<\/p>\n<p>F\u00fcr Klingbeil ist die Suche nach neuen Partnern deshalb Teil einer europ\u00e4ischen Machtfrage. Europa k\u00f6nne nicht darauf warten, dass sich die anderen gro\u00dfen Akteure wieder st\u00e4rker an bisherigen Regeln orientieren. \u201eIch habe keine Lust, den ganzen Tag zu bedauern, dass Donald Trump die Regeln \u00e4ndert, ich habe keine Lust, den ganzen Tag zu bedauern, dass die Chinesen die Regeln \u00e4ndern, ich habe sowieso keine Lust, zu hoffen, dass Putin \u00fcberhaupt vern\u00fcnftig wird\u201c, sagt er.<\/p>\n<p>Klingbeil will das EU-Vetorecht zur\u00fcckdr\u00e4ngen<\/p>\n<p>In seiner Rede ordnet Klingbeil diese Vorschl\u00e4ge in eine \u201eSolidarit\u00e4tsagenda f\u00fcr Europa\u201c ein. Drei Elemente nennt er daf\u00fcr: Kooperation als St\u00e4rke, schnellere europ\u00e4ische Entscheidungen und den Aufbau eigener F\u00e4higkeiten dort, wo Abh\u00e4ngigkeiten Europa verwundbar machen.<\/p>\n<p>Beim zweiten Element nimmt Klingbeil die Entscheidungsstrukturen der EU ins Visier. \u201eEuropa muss schneller werden, als es heute der Fall ist\u201c, sagt er. Daf\u00fcr will er vor allem das Einstimmigkeitsprinzip zur\u00fcckdr\u00e4ngen. In der Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik soll es nur noch in wenigen Ausnahmef\u00e4llen gelten. \u201eWo Einstimmigkeit blockiert, m\u00fcssen Mehrheitsentscheidungen m\u00f6glich werden.\u201c<\/p>\n<p>Auch die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten will Klingbeil von der Einstimmigkeit l\u00f6sen. Sein Vorschlag: L\u00e4nder k\u00f6nnten zun\u00e4chst ohne Vetorecht in die EU aufgenommen werden und erst sp\u00e4ter schrittweise weitere Mitspracherechte erhalten. Damit w\u00fcrde verhindert, dass neue Mitglieder zentrale Entscheidungen unmittelbar blockieren k\u00f6nnen. Ein Europa unterschiedlicher Geschwindigkeiten nimmt Klingbeil daf\u00fcr ausdr\u00fccklich in Kauf. \u201eEs w\u00e4re kein Europa der ersten und zweiten Klasse. Es geht um den \u00dcbergang, es geht um die Erweiterung, es geht um die Handlungsf\u00e4higkeit.\u201c<\/p>\n<p>Beim dritten Element geht Klingbeil sogar \u00fcber die Vison eines zusammenh\u00e4ngenden Kapitalmarktes hinaus. Europa soll Abh\u00e4ngigkeiten bei digitalen Plattformen, Daten, Cloud-Infrastrukturen und K\u00fcnstlicher Intelligenz reduzieren. Hinzu kommen sichere Lieferketten, der Zugang zu Rohstoffen und Energie sowie mehr eigene Investitionskraft. \u201eWir sollten in den Entwicklungen nicht hinterherlaufen und wir sollten nicht versuchen, amerikanische Plattformen zu kopieren.\u201c<\/p>\n<p>Ob Europa zu dieser Geschlossenheit f\u00e4hig ist, macht Klingbeil an einem Konflikt mit den USA fest. Als US-Pr\u00e4sident Donald Trump erneut Anspr\u00fcche auf Gr\u00f6nland erhob, habe das Europa \u201eeinmal durchgesch\u00fcttelt\u201c. F\u00fcr Klingbeil zeigte die Reaktion aber auch, dass gemeinsames Handeln m\u00f6glich ist. \u201eAlso wir k\u00f6nnen das ja in Europa, wir k\u00f6nnen auch mit Partnern vorangehen\u201c, sagt er. \u201eWir m\u00fcssen einfach anfangen, das zu machen.\u201c<\/p>\n<p><a class=\"is-link c-block-items__link c-link--rich-text-renderer\" href=\"https:\/\/www.welt.de\/autor\/maximilian-heimerzheim\/\" data-internal-tracking-enabled=\"true\" data-internal-tracking=\"{&quot;action&quot;:&quot;click&quot;,&quot;label&quot;:&quot;link&quot;,&quot;name&quot;:&quot;Inline Element&quot;,&quot;data&quot;:{&quot;source&quot;:&quot;&quot;,&quot;target&quot;:&quot;https:\/\/www.welt.de\/autor\/maximilian-heimerzheim\/&quot;,&quot;trackingName&quot;:&quot;&quot;,&quot;trackingLabel&quot;:&quot;&quot;}}\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\"><b>Maximilian Heimerzheim<\/b><\/a><b> berichtet f\u00fcr WELT und \u201ePolitico\u201c \u00fcber die SPD und gesellschaftspolitische Themen.<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Lars Klingbeil warnt vor Europas \u201eNokia-Moment\u201c und will die EU schneller und unabh\u00e4ngiger machen. 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