{"id":1349686,"date":"2026-10-15T13:44:12","date_gmt":"2026-10-15T13:44:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1349686\/"},"modified":"2026-10-15T13:44:12","modified_gmt":"2026-10-15T13:44:12","slug":"berlin-mit-rot-gruen-rot-droht-eine-koalition-im-dauerstreit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1349686\/","title":{"rendered":"Berlin: Mit Rot-Gr\u00fcn-Rot droht eine Koalition im Dauerstreit"},"content":{"rendered":"<p class=\"text_ohne_einzug richtext text-em-55 !leading-serif mx-6 desktop:mx-0\">Sie reden wieder miteinander: Linke, Gr\u00fcne und SPD haben ihre Gespr\u00e4che in Berlin fortgesetzt. Gr\u00fcne und SPD hatten die Sondierungen zwischenzeitlich unterbrochen. Sie warfen der Linken vor, sich nicht an Absprachen zu einer Einigung beim Thema Antisemitismus gehalten zu haben. Das belegt, wie gro\u00df das Misstrauen jetzt schon ist. F\u00fcr eine m\u00f6gliche Koalition verhei\u00dft das nichts Gutes: Sollten Linke, Gr\u00fcne und SPD zusammenkommen, droht Berlin ein B\u00fcndnis, das in erster Linie mit sich selbst besch\u00e4ftigt ist.<\/p>\n<p class=\"richtext text-em-55 !leading-serif mx-6 desktop:mx-0\">Vor allem der Umgang mit Antisemitismus w\u00e4re f\u00fcr eine Koalition eine tickende Zeitbombe. Dass die erst k\u00fcrzlich erzielte Einigung schon f\u00fcr Streit sorgt, zeigt, dass der Konflikt keinesfalls entsch\u00e4rft wurde. Die Erkl\u00e4rung hat nichts an grundlegenden Differenzen zwischen den Parteien ge\u00e4ndert.<\/p>\n<p class=\"richtext text-em-55 !leading-serif mx-6 desktop:mx-0\">Man kann jedenfalls davon ausgehen, dass umstrittene Linken-Abgeordnete wie Vanessa Emde nicht trotz, sondern wegen ihrer Haltungen gew\u00e4hlt wurden. Der Linken-Politikerin werden israelfeindliche Aussagen vorgeworfen, au\u00dferdem sprach sie Staaten das Existenzrecht ab. SPD und Gr\u00fcne kritisierten, dass Emde entgegen anderslautender Vereinbarungen Mitglied der Fraktion geworden ist. Die Linke bestritt, dass es solche Absprachen gegeben habe. Gut m\u00f6glich aber, dass es Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp an Autorit\u00e4t gegen\u00fcber der umstrittenen Politikerin fehlt.<\/p>\n<p class=\"richtext text-em-55 !leading-serif mx-6 desktop:mx-0\">Zweites gro\u00dfes Thema ist der Streit um Vergesellschaftungen. Zentrales Wahlversprechen der Linken war es, Immobilienkonzerne mit mehr als 3000 Wohnungen zu vergesellschaften. Die SPD ist strikt dagegen und verweist auf wirksamere Instrumente und die Notwendigkeit von mehr Wohnraum. Wie eine Einigung aussehen soll, ist unklar. Ein Kompromiss, bei dem beide Seiten ihr Gesicht wahren k\u00f6nnen, d\u00fcrfte der Quadratur des Kreises gleichkommen.<\/p>\n<p class=\"richtext text-em-55 !leading-serif mx-6 desktop:mx-0\">Dabei sind das nur die gr\u00f6\u00dften Konfliktherde. Hinzu kommen noch Debatten um die innere Sicherheit, etwa \u00fcber Polizei und Verfassungsschutz. Auch die Haushaltssituation k\u00f6nnte zum Bremsklotz werden. Welche finanziellen Spielr\u00e4ume sich angesichts klammer Kassen k\u00fcnftig ergeben \u2013 und was das f\u00fcr Wahlversprechen hei\u00dft \u2013 d\u00fcrfte \u00e4u\u00dferst heikel sein.<\/p>\n<p class=\"richtext text-em-55 !leading-serif mx-6 desktop:mx-0\">Einiges spricht daf\u00fcr, dass Rot-Gr\u00fcn-Rot in Berlin eine Koalition im Dauerstreit w\u00e4re. Zumal der Weg bis zu einem B\u00fcndnis noch lang ist: Nach den Sondierungen m\u00fcssten die Parteien erst noch Koalitionsgespr\u00e4che erfolgreich zu Ende bringen. Vorher wiederum muss ein Landesparteitag der Linken \u00fcber eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Bis dahin gibt es aber noch viel zu besprechen: Die Linke hat den urspr\u00fcnglich angedachten Parteitag vorsichtshalber schon mal um zwei Wochen nach hinten auf den 31. Oktober verschoben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Sie reden wieder miteinander: Linke, Gr\u00fcne und SPD haben ihre Gespr\u00e4che in Berlin fortgesetzt. 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