{"id":135394,"date":"2025-05-24T07:45:09","date_gmt":"2025-05-24T07:45:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/135394\/"},"modified":"2025-05-24T07:45:09","modified_gmt":"2025-05-24T07:45:09","slug":"lobby-vorwurf-gegen-ministerin-reiches-angriffe-auf-waermepumpen-werfen-fragen-auf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/135394\/","title":{"rendered":"Lobby-Vorwurf gegen Ministerin: Reiches Angriffe auf W\u00e4rmepumpen werfen Fragen auf"},"content":{"rendered":"

Kaum im Amt stiftet Wirtschaftsministerin Katherina Reiche reichlich Unruhe: Vorschriften zu Heizungsumr\u00fcstung sollen weg, Gaskraftwerke her. Die Opposition erinnert an Reiches Vergangenheit als Chef-Lobbyistin, die SPD wirkt zerknirscht.<\/strong><\/p>\n

Ist die neue Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche der verl\u00e4ngerte Arm der Gaslobby im Bundeskabinett? „Ich glaube, dass Frau Reiche auch innerhalb der Verabredung des Koalitionsvertrags handelt und nicht als Lobbyistin in dieser Bundesregierung t\u00e4tig ist“, beantwortete Friedrich Merz‘ Regierungssprecher Stefan Kornelius zu Wochenbeginn eine Journalistenfrage zu entsprechenden Vorw\u00fcrfen. Die CDU-Politikerin hatte zuvor h\u00f6chstselbst ihre berufliche Vergangenheit in den Vordergrund ger\u00fcckt, auch wenn es ihr darum nicht gegangen sein sollte. Reiches bisher pr\u00e4sentierte L\u00f6sungen f\u00fcr Deutschlands k\u00fcnftige Energieversorgung oder f\u00fcr die Zukunft des von ihr abzuschaffenden Heizungsgesetzes lauteten n\u00e4mlich auff\u00e4llig oft: Gas geben!<\/p>\n

Reiche ist tats\u00e4chlich so etwas wie die Abrissbeauftragte der Union f\u00fcr das von CDU, CSU und anderen so oft verfluchte Geb\u00e4udeenergiegesetz ihres Amtsvorg\u00e4ngers Robert Habeck. Das landl\u00e4ufig als Heizungsgesetz bekannt gewordene Konvolut aus Einzelregelungen und F\u00f6rderrichtlinien „werden wir abschaffen“, hei\u00dft es im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Das bedeutete, eins zu eins das Wahlversprechen der Kanzlerpartei umzusetzen. „Das Heizungsgesetz werden wir zur\u00fccknehmen“, versprach der jetzige Unionsfraktionschef Jens Spahn im Bundestagswahlkampf. Der damalige Kanzlerkandidat Merz k\u00fcndigte im Dezember an: „Wir werden die alten Regeln wieder in Kraft setzen.“ Reiche aber will offenbar noch weiter gehen.<\/p>\n

„Es gibt de facto ein Betriebsverbot f\u00fcr Gasthermen, die vor 1991 eingebaut wurden. Zun\u00e4chst m\u00fcssen wir dieses Betriebsverbot abschaffen“, sagte Reiche bei „Table Media“. Sie wolle so „wieder Ruhe in den Markt“ bekommen. Malte Kreutzfeld, Journalist beim selben Medium, rechnete nach: Gerade einmal 16.100 von 19 Millionen \u00d6l- und Gasheizungen in Deutschland fallen unter das Verbot – macht 0,1 Prozent. Weil aber Reiche nach Angaben ihres Ministeriums mit der Verbotsaufhebung nur die alten Gasheizungen gemeint habe, f\u00e4llt die Zahl der betroffenen Heizk\u00f6rper noch geringer aus. Nicht gerade ein Faktor, der „Unruhe“ in so einen gro\u00dfen Markt bringen sollte.<\/p>\n

Ferner hat das Verbot nichts mit dem ber\u00fchmt-ber\u00fcchtigten Habeck-Gesetz zu tun. Im Gespr\u00e4ch mit ntv.de erinnert Gr\u00fcnen-Energiepolitikerin Julia Verlinden daran, dass das Betriebsverbot f\u00fcr diese Heizungen noch unter der alten schwarz-roten Bundesregierung, sprich mit Stimmen der Union, beschlossen worden war. „Das war richtig, auch im Sinne des Verbraucherschutzes, weil diese sehr alten, ineffizienten Gasheizungen nicht mehr dem Stand der Technik entsprechen, mit hohen Kosten verbunden und daher unwirtschaftlich sind.“ Diese Regelung nun aufzuheben, gehe \u00fcber Merz‘ Versprechen hinaus, „die alten Regeln“ wieder in Kraft zu setzen.<\/p>\n

Aus der Regierung in die Wirtschaft und zur\u00fcck<\/p>\n

Anders als manch andere Bundesminister, die ihr Ressort ohne vertiefte Kenntnis der Materie \u00fcbernommen haben, gilt f\u00fcr Reiche kein Welpenschutz. Sie wei\u00df, wovon sie spricht. Nach 17 Jahren im Deutschen Bundestag war die Brandenburgerin 2015 an die Spitze des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU) gewechselt, der die Interessen der kommunalen Energie-, Wasser- und Entsorgungsunternehmen vertritt. Die Stimme des VKU hat Gewicht, wann immer im Bund neue Gesetze und Verordnungen diskutiert werden. 2020 folgte der n\u00e4chste Karriereschritt: Reiche wurde Vorstandsvorsitzende der Eon-Tochtergesellschaft Westenergie, der nach eigenen Angaben gr\u00f6\u00dften regionalen Betreiberin von Verteilnetzen f\u00fcr Wasser, Gas, Strom und Internet. <\/p>\n

Angesichts so viel Expertise verwunderte daher auch Reiches Ank\u00fcndigung im Interview mit dem „Handelsblatt“, es m\u00fcsse „Schluss sein mit dem Zwang zur W\u00e4rmepumpe“. Das Gesetz schreibt vor, dass seit 2024 neu verbaute Heizungen zu 65 Prozent mit erneuerbarer Energie betrieben werden m\u00fcssen. Das kann mit einer Vielzahl an Technologien erreicht werden. Ende 2044 schlie\u00dflich erlischt die Betriebserlaubnis f\u00fcr alle mit \u00d6l und fossilem Gas befeuerten Heizungen. Das wiederum ist nur logisch: Deutschland – diesem Ziel hat sich auch die Union verpflichtet – will ab 2045 klimaneutral sein und ist ab 2050 durch internationale Vertr\u00e4ge dazu verpflichtet.<\/p>\n

„Sehr populistische und auch falsche Aussagen“<\/p>\n

Wer bringt also gerade Unruhe in den Markt? Die Gr\u00fcnen-Abgeordnete Verlinden sieht diese Rolle eher bei Reiche: „Die betroffenen Branchen kritisieren zu Recht, dass die neue Energieministerin zum Teil Dinge behauptet, die so nicht stimmen. Einen sogenannten W\u00e4rmepumpenzwang, den sie abschaffen will, findet sich in keinem Paragraphen im Geb\u00e4udeenergiegesetz.“ Auch ist die Unruhe und die von der Union behauptete Ablehnung der W\u00e4rmepumpe relativ. Der Bundesverband W\u00e4rmepumpe (BWP) meldet nach dem deutlichen Einbruch im letzten Jahr f\u00fcr das erste Quartal einen um 35 Prozent gestiegenen Absatz und prognostiziert f\u00fcr das laufende Jahr, trotz Wirtschaftskrise, 220.000 verkaufte W\u00e4rmepumpen in Deutschland. <\/p>\n

Von den 500.000 neu verbauten W\u00e4rmepumpen pro Jahr, die Habeck als Ziel ausgegeben hatte, ist das ein gutes St\u00fcck entfernt, doch zumindest haben sich nach Einsch\u00e4tzung des BWP die von der Ampelregierung eingef\u00fchrten F\u00f6rderma\u00dfnahmen in Form staatlicher Zusch\u00fcsse inzwischen bew\u00e4hrt. „Frau Reiche bringt mit diesen zum Teil sehr populistischen und auch falschen Aussagen sehr viel Unruhe in den Markt, dabei brauchen die Menschen und Unternehmen zuverl\u00e4ssige Rahmenbedingungen und Planbarkeit“, sagt Verlinden.<\/p>\n

Vom sozialdemokratischen Koalitionspartner kommt zum Thema bisher zumeist beredtes Schweigen. Auf Nachfrage von ntv.de sagt der Parlamentarische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, immerhin: „Die Heizungsbranche sagt, man kann mit dem Gesetz mittlerweile arbeiten.“ Die Diskussion \u00fcber die W\u00e4rmepumpe m\u00fcsse die Regierung hinter sich lassen. Es seien allenfalls „kleine \u00c4nderungen“ n\u00f6tig, so Wiese. „Oberstes Prinzip, das ist das, was das Handwerk zur\u00fcckmeldet, ist Planungssicherheit.“ Wie passt das zum Satz im Koalitionsvertrag, das Gesetz werde abgeschafft?<\/p>\n

Die F\u00f6rderkulisse wackelt<\/p>\n

Plus: Was anstelle des Heizungsgesetzes kommen soll, wei\u00df offenbar noch niemand so recht. Reiche sagt, sie wolle k\u00fcnftig gar keine Heiztechnologie mehr vorschreiben und stattdessen die CO2-Einsparpotenziale eines Geb\u00e4udes in den Blick nehmen. Wie die Eigent\u00fcmer diese Einsparungen erreichen, solle ihnen \u00fcberlassen bleiben. Damit steht aber auch die laufende F\u00f6rderkulisse von bis zu 70 Prozent staatlichen Zusch\u00fcssen zur Umr\u00fcstung auf der Kippe. Denn die F\u00f6rderungen sind an die existierenden Vorgaben gebunden.<\/p>\n

Reiche m\u00fcsste also das ganze Paket neu schn\u00fcren. Dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch schlackern heute noch die Ohren beim Gedanken, wie kompliziert die Verhandlungen hierzu mit Gr\u00fcnen und FDP waren. Ist das gerade wirklich oberste Priorit\u00e4t einer Regierung, die sich doch ganz der schnellen R\u00fcckkehr zu einer wachsenden Wirtschaft verschrieben hat?<\/p>\n

Zumal auf die eingef\u00fchrten F\u00f6rderma\u00dfnahmen wird insbesondere die SPD nicht verzichten wollen. Ab 2027 wird der Emissionshandel EU-weit auf Heizenergietr\u00e4ger wie \u00d6l und Gas ausgeweitet. Die Preise d\u00fcrften weiter steigen. Gr\u00fcne und Sozialdemokraten hatten deshalb das Heizungsgesetz nicht zuletzt als Kostenbremse im Sinne der Verbraucher beworben. Und w\u00e4hrend die neue Bundesregierung Stromkosten weiter absenken will und der anhaltende Boom der Erneuerbaren deren Preis auch weiter senken d\u00fcrfte, wird der Preis f\u00fcr \u00d6l und Gas absehbar nur nach oben gehen – heftige Ausschl\u00e4ge durch geopolitische Ereignisse wie dem russischen Angriffskrieg inbegriffen.<\/p>\n

Kommt „Lord Voldemort der Energiewende“ zur\u00fcck?<\/p>\n

Aufhorchen l\u00e4sst auch eine Personalie im Zusammenhang mit dem Heizungsgesetz: Abteilungsleiterin W\u00e4rme in Reiches Ministerium soll Stephanie von Ahlefeldt werden. Das Wirtschaftsministerium will die Ernennung bisher nicht best\u00e4tigten, doch die Vertraute von CDU-Generalsekret\u00e4r Carsten Linnemann hatte schon einmal im Bundeswirtschaftsministerium unter Peter Altmaier gearbeitet und damals an den Verhandlungen \u00fcber den Kohleausstieg mitgewirkt. Der Gegenseite ist von Ahlefeldt als Hardlinerin in Erinnerung geblieben. In Anspielung auf den „Harry-Potter“-B\u00f6sewicht bezeichnete ein Gr\u00fcnen-Politiker von Ahlefeldt einmal als „Lord Voldemort der Energiewende“.<\/p>\n

Gasversorger m\u00f6gen die m\u00f6gliche Berufung von Ahlefeldts dagegen mit Wohlwollen zur Kenntnis nehmen. Sowohl den Kraftwerks- als auch den Netzbetreibern droht infolge des Heizungsgesetzes ein echtes Problem: Die Gasnetze verlieren an Wert. Und je mehr Menschen vom Gas weggehen, desto h\u00f6her werden die Netzentgelte f\u00fcr die verbliebene Kundschaft, was weitere Kunden Richtung alternativer Heizquellen verprellen k\u00f6nnte. Die auf Lobby-Betreiben von der FDP forcierte \u00d6ffnung des Heizungsgesetzes f\u00fcr Wasserstoffheizungen erweist sich bislang als Fata Morgana: Weder gibt es absehbar gen\u00fcgend g\u00fcnstigen Wasserstoff am freien Markt, noch steht bisher ein konsistenter Fahrplan f\u00fcr eine Umstellung der Gasnetze auf Wasserstoff.<\/p>\n

Was diesen aber einen Schub geben k\u00f6nnte, w\u00e4re die \u00d6ffnung f\u00fcr Wasserstoff, der nicht nur aus erneuerbaren Energien wie Wasser, Wind und Solar gewonnen wird. L\u00e4ngst wirbt Reiche, die sich schon in der Vergangenheit positiv zur R\u00fcckkehr zur Atomkraft ge\u00e4u\u00dfert hatte, daf\u00fcr, die Markteinf\u00fchrung des Wasserstoffs zu bef\u00f6rdern, indem auch Wasserstoff genutzt wird, der aus Atomstrom und Gaskraftwerken gewonnen wurde. Dar\u00fcber stritt Reiche in Woche drei der Bundesregierung<\/a> bereits \u00f6ffentlich mit Umweltminister Carsten Schneider.<\/p>\n

R\u00fcckkehr der Gaskraftwerke<\/p>\n

Zudem meldete Reiche einen Bedarf an neuen Gaskraftwerken mit einer Gesamtkapazit\u00e4t von 20 Gigawatt an. Das w\u00e4re weit mehr, als zur Abfederung sogenannter Dunkelflauten gebraucht w\u00fcrde – jenen Zeiten also, in denen Solar- und Windkraft den Bedarf nicht abdecken k\u00f6nnen. Julia Verlinden ist das Motiv dahinter unverst\u00e4ndlich: „Strom aus Gas senkt nicht die Energiepreise, sondern verteuert sie.“ Unter Habeck wurde noch mit weit weniger neuen Gaskraftwerken geplant und auch nur verbunden mit der Auflage, dass diese perspektivisch auf Wasserstoff umr\u00fcstbar sind, sobald dieser ausreichend und g\u00fcnstig am Markt ist. Von dieser Auflage scheint Reiche nun abzur\u00fccken und nimmt daf\u00fcr wohl auch Konflikte mit der EU-Kommission in Kauf.<\/p>\n

Der SPD-Abgeordnete Wiese weist auf Nachfrage den Gaslobby-Vorwurf gegen Reiche zur\u00fcck. „Es ist schon sehr fraglich, ob Frau Reiche die n\u00f6tige Distanz mitbringt, um unabh\u00e4ngig von den wirtschaftlichen Interessen der Gaslobby \u00fcber wichtige Fragen der Energiepolitik zu entscheiden“, sagt dagegen Verlinden mit Blick auf Reiches bisherige Einlassungen. Dass die Gr\u00fcnen-Politikerin die einstige Gas-Unternehmerin kritisch sieht, \u00fcberrascht weniger als die Tatsache, dass Reiche ihren Gegnern gleich zu Beginn ihrer Amtszeit reichlich Futter gibt, ohne dabei ihre \u00dcberlegungen zu konkretisieren. <\/p>\n

Vielleicht ist das aber auch so gar nicht n\u00f6tig. Am Mittwoch tagt erstmals der Koalitionsausschuss, um den Fahrplan bis zur Sommerpause festzuzurren. Auf Reiches kommen gro\u00dfe Aufgaben zu: Die Strompreise sollen schnell runter, die B\u00fcrokratiekosten ebenfalls. Merz mag das Heizungsgesetz im Wahlkampf noch wichtig gewesen sein. Ob er aber das Thema mit seiner Sprengkraft f\u00fcr den Koalitionsfrieden aber wirklich weiter forciert oder Reiche nicht mit anderen priorit\u00e4r zu beackernden Aufgaben befasst, wird sich schnell zeigen. Zumindest die Aufmerksamkeit ihrer Gegner hat sich Reiche in ihren ersten Wochen im Amt gesichert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Kaum im Amt stiftet Wirtschaftsministerin Katherina Reiche reichlich Unruhe: Vorschriften zu Heizungsumr\u00fcstung sollen weg, Gaskraftwerke her. Die Opposition…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":135395,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[29,1213,30,13,9858,30427,49781,14,15,16,12,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-135394","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-deutschland","9":"tag-gas","10":"tag-germany","11":"tag-headlines","12":"tag-heizungsgesetz","13":"tag-katherina-reiche","14":"tag-lobbyismus","15":"tag-nachrichten","16":"tag-news","17":"tag-politik","18":"tag-schlagzeilen","19":"tag-top-news","20":"tag-top-meldungen","21":"tag-topmeldungen","22":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114561700517059931","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/135394","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=135394"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/135394\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/135395"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=135394"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=135394"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=135394"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}