{"id":1409810,"date":"2026-11-19T20:28:25","date_gmt":"2026-11-19T20:28:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1409810\/"},"modified":"2026-11-19T20:28:25","modified_gmt":"2026-11-19T20:28:25","slug":"berlin-tag-macht-koalition-a-la-carte-viel-versprochen-wenig-serviert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1409810\/","title":{"rendered":"Berlin Tag &#038; Macht: Koalition \u00e0 la carte: Viel versprochen, wenig serviert"},"content":{"rendered":"<p>Berlin Tag &amp; MachtKoalition \u00e0 la carte: Viel versprochen, wenig serviert19.11.2026, 18:53 Uhr <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/autoren\/Marie-von-den-Benken-article25527651.html\" class=\"article-detail-head_author___bDMZ\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" class=\"Image_img__fQCi0 Image_Img_1_1__Ei3jf\" loading=\"eager\" fetchpriority=\"high\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/10\/1790872034_159_image.webp\" alt=\"image\"\/>Eine Kolumne von Marie von den Benken<\/a><\/p>\n<p>Artikel anh\u00f6ren(11:20 min)<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" class=\"Image_img__fQCi0 Image_Img_16_9__4BLfH widget-picture-inline_maximizable__t_E7h\" loading=\"eager\" fetchpriority=\"high\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/11\/602785910.webp\" alt=\"602785910\"\/>Merz bestellt die Stromsteuersenkung, Klingbeil muss servieren. (Foto: picture alliance\/dpa)<\/p>\n<p class=\"Typography_text-m__XI0da Typography_weight-bold__uT6mq storyline_lead_text_leadtext__q_wg8\">Friedrich Merz verkauft acht Euro als Regierungserfolg, Berlins Linke diskutiert \u00fcber die Abschaffung der Polizei und die AfD entdeckt den Fu\u00dfball als Bundespr\u00e4sidenten-Casting. Deutschland ist ein politisches All-inclusive-Resort geworden: viel Auswahl, wenig Genuss, garantiert schwer verdaulich.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Es gibt Nachrichtenwochen, die man recht leicht in Schlagzeilen pressen kann: &#8222;Regierung streitet&#8220;, &#8222;Merz k\u00fcndigt Reformen an&#8220;, &#8222;Wir sind Papst&#8220;, &#8222;Deutschland ist Weltmeister&#8220;. Und dann gibt es Wochen wie diese. Die sind wie Fr\u00fchst\u00fccksbuffets auf Kreuzfahrtschiffen: Von allem ist zu viel da, nichts passt zusammen, und am Ende steht man mit kaltem R\u00fchrei, Gummib\u00e4rchen, einem Gem\u00fcse, das man nicht kennt, das aber lustig aussieht, und diffusem Kontrollverlust vor dem Notausgang und sucht die Kaffeemaschine. Aber wenigstens kann man selbst bestimmen, was auf den Teller kommt. <\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Das unterscheidet Buffets vom Bundeshaushalt. Da m\u00fcssen alle alles mitessen. Selbst das, was die K\u00fcchenmeister aus der Regierung einst in ihrem eigenen Koalitionsvertrags-Kochbuch anders angek\u00fcndigt hatten. Sp\u00e4testens seit das Erfolgsduo Merz\/Klingbeil am Herd der Volksk\u00fcche steht, zeigt sich: Politische Versprechen sind eher Serviervorschl\u00e4ge. Egal, trotzdem mal ran ans Buffet.<\/p>\n<p>Amuse-Gueule: Einstampfen auf Rechnung<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Beginnen wir im Roten Rathaus in Berlin, wo die Koalitionsverhandlungen diese Woche eine pikante Beilage bekamen: ein f\u00fcnf Jahre altes Video. Cayenne-Pfeffer f\u00fcr den Polizeidebatten-Auflauf. In dem Clip erkl\u00e4rte Elif Eralp, die Berliner Polizei habe sich zum &#8222;massiven Sicherheitsrisiko&#8220; entwickelt, besonders f\u00fcr People of Color, schwarze Menschen und linke Aktivisten. Mehr Polizei sei keine L\u00f6sung, man m\u00fcsse sie eher &#8222;einstampfen&#8220; und auf dem Weg dahin Pfefferspray, W\u00fcrgegriffe und Tr\u00e4nengas verbieten. Eralps Sprecher lie\u00df ausrichten, damals sei es um die Ermordung von George Floyd gegangen, f\u00fcr die Koalition gelte das Sondierungspapier: kein Stellenabbau bei der Polizei. Zwischen &#8222;Einstampfen&#8220; und &#8222;kein Stellenabbau&#8220; liegen also f\u00fcnf Jahre und ein Wahlsieg.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Klingt nach einer ganz miesen Netflix-Serie: Eine Politikerin m\u00f6chte eine Millionenmetropole regieren, in der die Polizei jedes Jahr Hunderttausende Straftaten registriert, und h\u00e4lt ausgerechnet die Institution, die das bek\u00e4mpfen soll, f\u00fcr ihr zentrales Sicherheitsproblem. Das ist, als w\u00fcrde ich mich als Chef\u00e4rztin einer Notaufnahme bewerben und im Vorstellungsgespr\u00e4ch erkl\u00e4ren, Krankenh\u00e4user seien die eigentliche Ursache medizinischer Notf\u00e4lle. <\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Bonmot des Tages dazu: Die Frau, die k\u00fcnftig Regierende B\u00fcrgermeisterin sein will, wird von genau jenen besch\u00fctzt, die sie einst einstampfen und heute am besten durch Sozialarbeiter ersetzen wollte. Personenschutz ist offenbar ein Bereich, bei dem man sich auf das staatliche Gewaltmonopol pl\u00f6tzlich sehr gern verl\u00e4sst. GdP-Landeschef Stephan Weh zeigt sich &#8222;entsetzt&#8220;; die &#8222;Frankfurter Allgemeine Zeitung&#8220; r\u00e4t SPD und Gr\u00fcnen sogar, umgekehrt lieber die Polizei vor Elif Eralp zu sch\u00fctzen.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Pikant: Die Polizeibeamten, die Eralp einst einstampfen wollte, geh\u00f6ren zugleich zur Gruppe der gr\u00f6\u00dften Gl\u00e4ubiger ihrer k\u00fcnftigen Regierung. Das Bundesverfassungsgericht hat n\u00e4mlich festgestellt, dass Berlin seine Beamten zwischen 2008 und 2020 teils verfassungswidrig unterbezahlt hat. Bis M\u00e4rz 2027 wird ein Gesetz kl\u00e4ren, wer nachbezahlt werden muss. Selbst wenn das Land dann nur an jene zahlen muss, die Widerspruch eingelegt haben, w\u00e4ren das mehr als eine Milliarde Euro. Sonst bis zu 7,2 Milliarden. Knapp ein F\u00fcnftel des Landeshaushalts. Berlin hat derweil nur 493 Millionen auf der hohen Kante. G\u00fcnstiger w\u00e4re da wohl tats\u00e4chlich nur: einstampfen.<\/p>\n<p>Vorspeise: K\u00fcndigungsschutz f\u00fcr Abgeordnete<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Altlasten abzuarbeiten, ist \u00fcbliche Koalitionsarbeit. M\u00fchsamer ist es, sie in der eigenen Fraktion loszuwerden. Dienstag stimmt die Linksfraktion mal wieder \u00fcber Vanessa Emde ab. SPD und Gr\u00fcne haben ihren Ausschluss zur Bedingung gemacht. N\u00f6tig sind zwei Drittel der 44 Abgeordneten. 15 Neinstimmen, Enthaltungen oder leere St\u00fchle gen\u00fcgen also f\u00fcr Stillstand. Und selbst bei Erfolg beh\u00e4lt Emde ihr Direktmandat und sitzt dann eben fraktionslos im Parlament. Trennung mit Wohnrecht. Top, oder? Eine Partei, die Wohnungskonzerne enteignen will, braucht f\u00fcr die K\u00fcndigung einer einzelnen Mieterin Zweidrittelmehrheit und Geduld.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Vielleicht sollte die Linke ihre Verhandlungen k\u00fcnftig mit einem kleinen Assessment-Center beginnen. Einstiegsfrage: Erkennt die Kandidatin das Existenzrecht Israels an? Aufw\u00e4rmfrage: H\u00e4lt sie die Berliner Polizei f\u00fcr eine legitime Einrichtung? \u00dcberraschungsfrage: Ist ihr bekannt, dass auch vergesellschaftete Wohnungen gelegentlich renoviert werden m\u00fcssen? Wer alle drei richtig beantwortet, darf an der gro\u00dfen sozialistischen Zukunft Berlins mitarbeiten. Das w\u00e4re zwar noch kein Regierungsprogramm. Aber immerhin ein Anfang.<\/p>\n<p>Hauptgang: Stromsteuer, ultrahocherhitzt<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Andererseits: Abgeordnete nicht binnen zwei Wochen loszuwerden, wirkt fast beruhigend, wenn man sieht, wie schnell die Bundesregierung mitunter Versprechen loswird. Vor einer Woche gaben die Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD bekannt, die Stromsteuer bleibe 2027 bei 2,05 Cent, eine Senkung auf EU-Mindestma\u00df peile man f\u00fcr 2028 an. Am Montag verk\u00fcndete Friedrich Merz, man werde sich am n\u00e4chsten Tag auf eine Senkung einigen. Dienstag um 17.30 Uhr begann der Koalitionsausschuss, gegen zwei Uhr nachts verlie\u00dfen Merz, Klingbeil und S\u00f6der das Kanzleramt. Ergebnis: Die Stromsteuer sinkt f\u00fcr alle auf 0,1 Cent. Allerdings nur vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2027. Am Mittwoch erkl\u00e4rte Merz, man habe Senkungen versprochen und Wort gehalten. Ach so.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Wort gehalten, ultrahocherhitzt und mindestens ein Jahr haltbar: Regierungsversprechen als H-Milch und Stromsteuer als politisches Probeabo: zw\u00f6lf Monate g\u00fcnstig, danach automatische Verl\u00e4ngerung nur bei ausreichender Haushaltsdeckung. Dass Klingbeil zun\u00e4chst bremste und am Ende doch mitzog, nennt man in Berlin Koalitionsdisziplin. Erst Nein, dann nachts um zwei Ja, und morgens beides als Erfolg verkaufen.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Und was f\u00fcr ein Erfolg! F\u00fcr eine vierk\u00f6pfige Familie soll die Ersparnis rund acht Euro im Monat betragen. In Berlin-Mitte reicht das beinahe f\u00fcr einen Cappuccino. Jedenfalls solange der B\u00e4cker nicht wegen der Energiepreise Insolvenz anmeldet. Daf\u00fcr verhandelten Merz, Klingbeil und S\u00f6der bis tief in die Nacht. Rechnet man ihren Stundenlohn dagegen, w\u00e4re es wohl billiger gewesen, jeder Familie pers\u00f6nlich einen Zehner vorbeizubringen. Markus S\u00f6der, der st\u00e4ndig erw\u00e4hnt, dass er eigentlich alles bezahlt, wird das in Bayern vermutlich versuchen. Gibt auch tolle Insta-Bilder. <\/p>\n<p>Zwischengang: Weltmeister ohne Parteibuch<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Die AfD wiederum zeigt, wie man ohne Mehrheit Politik macht: Am Samstag pr\u00e4sentierten Alice Weidel und Tino Chrupalla ihren Bewerber f\u00fcr die Bundespr\u00e4sidentenwahl: Eigenurin-Avenger Thomas Berthold. Weltmeister von 1990. In der Corona-Zeit durch, naja, &#8222;Ma\u00dfnahmen-Kritik&#8220; und Auftritte bei Querdenken-Veranstaltungen bekannt geworden. Seine Chancen, auf Frank-Walter Steinmeier zu folgen, liegen etwa so hoch wie meine. In der SPD spricht man von einer Schnapsidee. Also, was Bertholds Nominierung angeht, nicht meine.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Das Argument f\u00fcr Berthold als Nichtpolitiker lautet vermutlich: er ist nicht Teil des Systems. Und wenn man mit &#8222;Teil des Systems&#8220; meint, sich an wissenschaftliche Grundregeln zu halten, dann stimmt das sogar. Die AfD, die sich sonst gern \u00fcber politische Amateure echauffiert, schickt nun einen Ex-Fu\u00dfballer ins Rennen, weil er kritisch sei. Das ist, als w\u00fcrde der DFB Cathy Hummels zur Bundestrainerin machen, weil sie mal mit einem Weltmeister verheiratet war (nicht Thomas Berthold). Immerhin: Die Aufstellung hat Stil. Eine Partei, die seit Jahren gegen die Brandmauer anrennt, schickt einen gelernten Rechts-Verteidiger.<\/p>\n<p>Zum Dessert: Keine Pointe<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Und dann ist da etwas, bei dem jeder Restaurantkritiker sich entsetzt abwendet. Am Volkstrauertag erkl\u00e4rte Bj\u00f6rn H\u00f6cke im th\u00fcringischen Heilbad Heiligenstadt, er gedenke zuvorderst seiner Landsleute, und es sei kein Gedenktag der Franzosen, Engl\u00e4nder, Russen oder Juden. Der Historiker Jens-Christian Wagner, Leiter der Stiftung Gedenkst\u00e4tten Buchenwald und Mittelbau-Dora, wirft ihm vor, Juden damit als Deutsche auszuschlie\u00dfen. <\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Wer Konsequenz im Umgang der Berliner Linken mit Antisemitismus fordert, muss sie hier auch fordern. Juden sind kein &#8222;Auch noch&#8220; der deutschen Trauer. Sie geh\u00f6ren zu ihr, als Tote und als Lebende. Wer das trennt, trauert nicht um Deutschland, sondern um dessen Zerst\u00f6rung.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Bleibt die Frage, was man aus dieser Woche mitnimmt, au\u00dfer einem leichten V\u00f6llegef\u00fchl. Das Land wartet auf Reformen und bekommt Haltbarkeitsdaten. Laut BILD-Umfrage w\u00fcnscht sich eine klare Mehrheit vorzeitige Neuwahlen, womit das Verfallsdatum der Koalition wom\u00f6glich noch vor dem der Stromsteuersenkung liegt. Die Rechnung kommt wie immer sp\u00e4ter. Dann aber mit Zinsen.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-s__wu_cm Typography_weight-normal__pqUbH Typography_color-darkgrey__sZEnP article-detail-footer_source__KslPc\">Quelle: ntv.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Berlin Tag &amp; MachtKoalition \u00e0 la carte: Viel versprochen, wenig serviert19.11.2026, 18:53 Uhr Eine Kolumne von Marie von&hellip;\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1409811,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1825],"tags":[186,712,296,5159,31,536,775,18,16,121,14188,184,14276],"class_list":["post-1409810","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-berlin","tag-afd","tag-antisemitismus","tag-berlin","tag-bjoern-hoecke","tag-cdu","tag-die-linke","tag-friedrich-merz","tag-koalitionsverhandlungen","tag-politik","tag-polizei","tag-schwarz-rot","tag-spd","tag-strompreis"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/117644997583133032","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1409810","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1409810"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1409810\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1409811"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1409810"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1409810"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1409810"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}